Isolation war nicht rechtmässig

Eine psychisch kranke Frau wurde in einem Wohnheim mehrmals in einen Fitnessraum gesperrt. Das Kreisgericht befand, dass dies wohl als therapeutische Massnahme gelten könne, jedoch einer Freiheitsberaubung gleichkomme.

Sabine Schmid
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Die psychisch kranke Frau wurde zur Reizabschirmung im Fitnessraum eingesperrt. (Bild: Sabine Schmid)

Die psychisch kranke Frau wurde zur Reizabschirmung im Fitnessraum eingesperrt. (Bild: Sabine Schmid)

LICHTENSTEIG. M. ist psychisch krank und lebt in einem Wohnheim im Toggenburg. Immer wieder erlebt sie Psychosen, wird aggressiv, begeht Ladendiebstähle und nimmt Post aus den Briefkästen des benachbarten Hauses. Medikamente helfen ihr in solchen Situationen kaum. Und da sie sich gegen eine Einweisung in die Klinik wehrt, suchen die Betreuer nach einer anderen Lösung. Der damalige Geschäftsführer T. und das Betreuungsteam haben nach Rücksprache mit einem Psychiater entschieden, M. in schwierigen Situationen zu isolieren. Im Fachjargon heisst dies Reizabschirmung und passiert, indem M. während einer gewissen Zeit in den Fitnessraum im Untergeschoss geschickt wird. Der Einzelrichter des Kreisgerichts Toggenburg musste nun klären, ob sich der damalige Geschäftsführer damit der mehrfachen Freiheitsberaubung strafbar gemacht hat.

«Wollte das Beste für M.»

T. sprach vor Gericht mehrmals von einer «schwierigen Situation» im Zusammenhang mit M. Medikamente hätten nichts gebracht, um M. während einer psychotischen Phase zu beruhigen. Da sie sich explizit gegen eine Einweisung in die psychiatrische Klinik gewehrt habe, habe man alles versucht, sie im Wohnheim zu behalten. «Wir wollten das Beste für M.», sagte der Angeschuldigte. Da es aber zu Konflikten mit den übrigen Bewohnern gekommen sei, habe man eine Lösung suchen müssen. Man habe sich für eine Isolation im Sinne einer Reizabschirmung entschieden. Diese fand im Fitnessraum statt, weil es dort wenig Gegenstände gehabt hat, die M. belastet haben, und weil sie sich dort mit Velofahren oder Lesen auf dem Divan beschäftigen konnte. Die Isolation sei als therapeutische Massnahme und nicht als Strafe gedacht gewesen, betonte T.

Unklar blieb bei der Verhandlung, ob die Türe zum Fitnessraum abgeschlossen war oder nicht. Der Angeschuldigte meinte, dass es im Rauminnern einen Knopf gegeben habe, um die Türe zu öffnen. Zudem konnte sich M. durch Klopfzeichen bemerkbar machen. Der Einzelrichter widersprach dem in Teilen: Ein Augenschein hat ergeben, dass die Türe zum Raum, der heute als Raucherraum dient, beidseitig mit einem Schloss gesichert ist.

Der Verteidiger führte aus, dass die Untersuchung nicht vollständig sei. In seinen Augen war die Frage zu klären, ob M.s Beiständin über die Isolation informiert worden ist oder nicht. Seinem Antrag, eine Betreuungsperson als Zeugin zu befragen, wurde stattgegeben. Sie stellte klar, dass die Beiständin bezüglich der Reizabschirmung informiert war. Ob der Beiständin jedoch klar gewesen war, wie diese erfolgt, konnte die Zeugin nicht sagen.

«T. hat richtig gehandelt»

Während der Staatsanwalt für T. eine bedingte Haftstrafe von zehn Monaten forderte, plädierte der Verteidiger auf Freispruch. Der Sachverhalt, wie ihn der Staatsanwalt beschrieben hat, sei falsch. M. sei zwar mehrmals im Fitnessraum isoliert worden, aber nicht für einen Zeitraum zwischen 30 Minuten und zwei Stunden, sondern viel kürzer. Zudem seien Betreuer alle fünf bis zehn Minuten nachschauen gegangen. Der Verteidiger sagte, dass T. alles versucht habe, um M. einen Klinikaufenthalt zu ersparen. «Die Reizabschirmung war der Versuch einer letzten Massnahme dafür», sagte er. Aus den Akten gehe hervor, dass ein Psychiater dahintergestanden habe. Aus medizinischer Sicht sei diese Anordnung also korrekt gewesen. T. sei überzeugt, richtig gehandelt zu haben. Überdies zog der Verteidiger die Tatherrschaft T.s in Zweifel. Die Betreuungspersonen hätten die Fähigkeiten gehabt zu entscheiden, ob die Reizabschirmung angebracht sei. T. habe meist erst im nachhinein davon erfahren.

Bedingte Geldstrafe

Der Richter entschied, dass T. der mehrfachen Freiheitsberaubung schuldig sei und verurteilte ihn zu einer bedingten Geldstrafe von fünf Tagessätzen à 50 Franken. Er sei überzeugt, dass M. während der Reizabschirmung eingeschlossen gewesen sei. Auch wenn die Beiständin und der Arzt die Zustimmung dafür gegeben hätten, so glaubt er nicht, dass sie mit der Einschliessung im Fitnessraum im UG einverstanden gewesen wären. «T. hätte wissen müssen, dass diese Reizabschirmung unrechtmässig war, auch wenn das Ziel therapeutisch war», so der Richter.