Innerrhoder Landsgemeinde fällt dem Verbot für Grossveranstaltungen zum Opfer: Urnengang ist jetzt nicht ausgeschlossen

Das Verbot für Grossanlässe gilt auch für die Landsgemeinde. Ob sie dieses Jahr stattfinden kann, ist noch unklar.

Astrid Zysset
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Auch am Alternativdatum vom 23. August kann die Innerrhoder Landsgemeinde nicht durchgeführt werden. Wie geht es nun weiter?

Auch am Alternativdatum vom 23. August kann die Innerrhoder Landsgemeinde nicht durchgeführt werden. Wie geht es nun weiter?

Bild: Michel Canonica

Gestern gab der Bundesrat bekannt, dass alle Grossveranstaltungen bis Ende August aufgrund der grassierenden Coronapandemie abgesagt werden müssen. Darunter fällt auch die Innerrhoder Landsgemeinde. Der regierende Landammann Roland Inauen zeigt sich ob des Entscheids konsterniert: «Die Hoffnung war wirklich gross, dass eine Durchführung im Spätsommer möglich sein wird. Aber den Entscheid des Bundesrats gilt es zu akzeptieren.»

Die Hoffnung war vor allem gross, da das Alternativdatum in Absprache mit dem Bundesamt für Gesundheit (BAG) festgelegt worden war. Der 23. August wäre gemäss dessen Prognose noch vor der zweiten Ansteckungswelle gewesen. Eine Durchführung galt daher als wahrscheinlich. Doch nun ist alles anders. In Innerrhoden muss die Standeskommission in den kommenden Tagen die neue Ausgangslage analysieren. Zusammen mit den Bezirken wird anschliessend festgelegt, wie es weitergeht. Wann dies der Fall sein wird, ist derzeit allerdings noch unklar. Gemäss Inauen finden die Gespräche «so schnell wie möglich» statt. Denn die Zeit drängt: Der Wunsch nach Planungssicherheit sei von vielen Seiten her gross.

Wird die Landsgemeinde erneut verschoben?

Grob skizziert sind zwei Szenarien denkbar: Entweder wird die Landsgemeinde erneut verschoben oder es finden für die wichtigsten Traktanden respektive die Ersatzwahlen Urnenabstimmungen statt. Die Kantonsverfassung sieht allerdings keinen Urnengang vor. Dieser Umstand ist dem regierenden Landammann durchaus bewusst. Gleichzeitig hält er fest: «Eine Verschiebung der Landsgemeinde war in der Verfassung ebenfalls nicht vorgesehen gewesen.» Einen Urnengang müsste die Standeskommission via Notrecht regeln.

Derzeit herrscht eine ausserordentliche Lage. Dessen ist sich Roland Inauen bewusst. «Das wird auch noch einige Wochen der Fall sein. Darum wird in dieser Zeit und auch danach vieles nicht mehr gelten, was vorgängig als unumstösslich eingestuft war.»

Klarheit soll aber folgen. Nicht nur bezüglich des Entscheids der Standeskommission, wie es mit der diesjährigen Landsgemeinde weitergeht, sondern auch darüber, wann kleinere Veranstaltungen mit weniger als 1000 Besucherinnen und Besucher wieder stattfinden können. Inauen spürt hier eine grosse Verunsicherung bei den Bezirken, Schulen und Kirchgemeinden. Am 27. Mai folgen die Erläuterungen des Bundesrates zu möglichen Lockerungsmassnahmen. Derzeit gilt: Versammlungen mit mehr als fünf Personen sind untersagt. Zur ordentlichen Landsgemeinde werden jährlich bis zu 4000 Personen erwartet. Darum zählt jene zu den Grossveranstaltungen.

Absprache mit Kanton Glarus ist hinfällig

Eigentlich hätte die Innerrhoder Landsgemeinde am vergangenen 26. April respektive am letzten Sonntag im April stattfinden sollen. Das Alternativdatum am 23. August wurde auch in Absprache mit dem Kanton Glarus festgesetzt. Dessen Landsgemeinde ist am 6. September vorgesehen; also knapp nach dem Grossveranstaltungsverbot, das bis Ende August noch gilt. Inauen freut sich zwar über das Glück der Glarner, ist sich aber der eigenen misslichen Lage bewusst. Die Enttäuschung über die Absage der Innerrhoder Landsgemeinde ist ihm anzumerken. Da fällt der Umstand, dass die Terminabsprache der beiden Kantonsregierungen, um beide Landsgemeinden zeitnah stattfinden lassen zu können, nichtig geworden ist, nur noch wenig ins Gewicht.