Innerrhoden erwartet «rote Null»

Die Standeskommission präsentiert für das Jahr 2016 ein fast ausgeglichenes Budget. Es weist ein Defizit von zwei Millionen Franken aus. Der Gesamtaufwand beträgt rund 148 Millionen Franken. Das Investitionsvolumen bleibt hoch.

Karin Erni
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Säckelmeister Thomas Rechsteiner (Mitte), Landesbuchhalter Josef Manser (rechts) und der Leiter der Steuerverwaltung, Werner Nef (links), präsentierten das Innerrhoder Haushaltsbudget 2016. (Bild: ker)

Säckelmeister Thomas Rechsteiner (Mitte), Landesbuchhalter Josef Manser (rechts) und der Leiter der Steuerverwaltung, Werner Nef (links), präsentierten das Innerrhoder Haushaltsbudget 2016. (Bild: ker)

APPENZELL. Das Budget 2016 bewege sich zwischen Kontinuität und Veränderung, sagte der Vorsteher des Finanzdepartements von Appenzell Innerrhoden, Thomas Rechsteiner, gestern vor den Medien. Die aktuelle Ausgangslage sei allerdings gut. Innerrhoden weise keine Schulden aus. Es werde weiter in die Infrastruktur investiert und man betreibe eine verlässliche Steuerpolitik. Der Kanton wolle sich zudem als fairer Arbeitgeber präsentieren.

Konsolidierte Gesamtsicht

Thomas Rechsteiner präsentierte gemeinsam mit Landesbuchhalter Josef Manser und Werner Nef, dem Leiter der Innerrhoder Steuerverwaltung, das Budget für den Kantonshaushalt. Dieses komme moderner daher und sei näher an der Privatwirtschaft, sagte Rechsteiner. Die Begriffe «Voranschlag» und «laufende Rechnung» seien verschwunden, stattdessen spreche man von Budget und Erfolgsrechnung. Mit der Umstellung auf die neue Rechnungslegung HRM2 werde eine konsolidierte Gesamtsicht über den kantonalen Haushalt möglich. Diese beinhalte neben der Verwaltungsrechnung auch die drei Spezialrechnungen Abwasser, Strassen und Abfall.

Höhere Kosten erwartet

Das Budget 2016 verschlechtert sich um 0,7 Millionen Franken gegenüber dem Budget 2015. Dies ist vor allem auf höhere Gesundheitskosten, höhere Beiträge an die Bahninfrastruktur (Fabi) und geringere Beiträge aus dem nationalen Finanzausgleich NFA zurückzuführen. Im Gegenzug profitiert das Budget 2016 von geringeren Abschreibungen. Einerseits weil die Restbuchwerte per 2014 total abgeschrieben wurden und anderseits weil infolge der neuen Rechnungslegung nach HRM2 Abschreibungen erst ab Inbetriebnahme der entsprechenden Anlage erlaubt sind. Wegen des Wechsels von der Defizit- zur pauschalen Leistungsfinanzierung sowie weniger Belegungstage durch Personen aus Appenzell Innerrhoden sind geringere Ausgaben für die interkantonalen Behinderteninstitutionen veranschlagt. Die geplanten Bruttoinvestitionen für das Jahr 2016 belaufen sich auf rund 13 Millionen Franken. Die Nettoinvestitionen sind gegenüber dem Budget 2015 mit rund 12 Millionen rund 4,5 Millionen Franken tiefer veranschlagt.

Mehr Steuereinnahmen

Im laufenden Jahr rechnet die Steuerverwaltung bei den Einkommens und Vermögenssteuern sowie bei den Gewinnsteuern mit einem Wachstum von zwei Prozent. In den Jahren 2016 bis 2021 wird gemäss Finanzplan ein Fehlbetrag von 84 Millionen erwartet. Da Appenzell Innerrhoden aber noch über 70 Millionen Franken flüssige Mittel verfügt, ist die Finanzierung der geplanten Investitionen gesichert. Der Grosse Rat wird das Budget an seiner Sitzung vom 30. November 2015 beraten.