Innerrhoden
Erneut keine Landsgemeinde in Appenzell: Bei der Bevölkerung ist das Bedauern gross

In diesem Jahr muss die Landsgemeinde in Appenzell wegen der Coronapandemie erneut abgesagt werden, stattdessen werden Urnenabstimmungen durchgeführt. Die Bevölkerung habe teilweise Mühe gehabt, diesen Entscheid nachzuvollziehen, teilt die Standeskommission mit.

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Auch 2021 kann die Landsgemeinde in Appenzell nicht stattfinden.

Auch 2021 kann die Landsgemeinde in Appenzell nicht stattfinden.

Bild: Hanspeter Schiess

(rk) Der Entscheid der Standeskommission vom 16. Februar 2021, die Landsgemeinde abzusagen, stiess in weiten Kreisen der Bevölkerung auf Verständnis. Dies teilt die Innerrhoder Ratskanzlei mit. Teilweise habe man aber auch Mühe gehabt, ihn nachzuvollziehen. Eines stehe dabei über allem: Das grosse Bedauern über die Absage der Landsgemeinde.

Wegen der Coronapandemie hat die Standeskommission im letzten Jahr die Landsgemeinde und die Bezirksgemeinden zunächst auf den Spätsommer verschoben. Im Juni mussten sie dann abgesagt werden, weil die epidemiologischen Prognosen wenig Hoffnung auf eine Durchführung zuliessen. Bis die politischen Geschäfte an der Urne erledigt waren, wurde es Ende September. Dies führte dazu, dass die Amtsträgerinnen und Amtsträger, die auf das Frühjahr hin ihren Rücktritt erklärt haben, ihr Amt noch fast ein halbes Jahr weiter ausführen mussten. In den Bezirken bestand bis in den Herbst keine Gewissheit über den Steuerfuss im laufenden Jahr. Wichtige Geschäfte blieben längere Zeit blockiert.

Politische Geschäfte sollen bis vor den Sommerferien erledigt sein

In diesem Jahr habe sich die Standeskommission vorgenommen, dass die politischen Geschäfte bis vor den Sommerferien erledigt sein sollen, heisst es in der Mitteilung. Eine Verschiebung der Landsgemeinde sei deshalb nicht in Betracht gefallen.

«Müsste man nämlich die Landsgemeinde wie im letzten Jahr doch noch absagen, würde es mit Urnenabstimmungen erneut Frühherbst werden, bis alle Geschäfte erledigt sind.»

Im Hinblick auf eine mögliche Abhaltung der Landsgemeinde am 25. April 2021 hat die Standeskommission umfangreiche Abklärungen getroffen. Eine Durchführung auf dem Landsgemeindeplatz war wegen der knappen Platzverhältnisse von Beginn weg nicht denkbar. Überprüft wurde die Durchführung auf dem Brauereiplatz, dem Zielplatz und dem Kunstrasenplatz in der Wühre.

Bei allen Varianten wurde mit einer Durchführung ohne Publikum und Gäste geplant. Bei den Eingängen hätten Fiebermessungen vorgenommen oder Infrarotaufnahmen gemacht werden müssen, um Personen mit Fieber anhalten zu können. Um die Sicherheit zu erhöhen, wären auch umfassende Speicheltests angezeigt gewesen. «Allein die Abwicklung dieser Sicherheitsmassnahmen an den Eingängen hätte in der Summe sehr viel Zeit beansprucht», schreibt die Standeskommission.

«Es wäre mit langen Kolonnen und grossen Wartezeiten zu rechnen gewesen.»

Auf den Plätzen hätte mit Sektoren und viel Ordnungsaufwand für eine möglichst gleichmässige Verteilung der Leute gesorgt werden müssen. Es hätte mit grossen Verzögerungen in einer ohnehin schon reich befrachteten Landsgemeinde gerechnet werden müssen.

Alle Teilnehmenden hätten nach der Landsgemeinde nach Hause müssen

Die Standeskommission trage nicht nur die Verantwortung für die Durchführung der Landsgemeinde. Sie sei auch verantwortlich, wenn es wegen der Landsgemeinde zu weiteren absehbaren Menschenansammlungen kommt, heisst es weiter in der Mitteilung. Auf diesem Hintergrund hätte sie Massnahmen ergreifen müssen, damit es nach der Landsgemeinde möglichst nicht zu Ansammlungen in den Gassen und in den Restaurants kommt. Sie hätte alle Teilnehmenden nach der Landsgemeinde bitten müssen, umgehend nach Hause zurückzukehren. Wahrscheinlich hätten alle Gaststätten an diesem Tag geschlossen gehalten werden müssen.

Trotz all dieser Vorsichtsmassnahmen hätte die Unwägbarkeit bestanden, dass die Landsgemeinde im Falle einer dritten Coronawelle Ende April doch noch kurzfristig hätte abgesagt werden müssen. Die Standeskommission erachtete es deshalb als richtig, die Landsgemeinde bereits zu einem Zeitpunkt abzusagen, an dem die Urnenabstimmungen so angesetzt werden können, dass die Geschäfte bis im Sommer erledigt sind.

Die Standeskommission bedauert die Absage der Landsgemeinde zutiefst und freut sich sehr, wenn sie 2022 hoffentlich wieder zu einer Landsgemeinde einladen darf.