Vielen Dank für Ihre Registrierung. Sie haben den Aktivierungslink für Ihr Benutzerkonto per E-Mail erhalten.

Vielen Dank für Ihre Anmeldung.

Vielen Dank für Ihre Bestellung. Wir wünschen Ihnen viel Spass beim Lesen.

Innerrhoden: Die grosse Scheu der Initiativbefürworter

Die breite Ablehnung der Initiative zur Neustrukturierung des Kantons Appenzell Innerrhoden ist keine Überraschung. Dass der Grosse Rat so entscheidet, wie er es am Montag getan hat, konnte erahnt werden.
Roger Fuchs

Die breite Ablehnung der Initiative zur Neustrukturierung des Kantons Appenzell Innerrhoden ist keine Überraschung. Dass der Grosse Rat so entscheidet, wie er es am Montag getan hat, konnte erahnt werden. Ausser Initiant Rolf Inauen stand bislang niemand öffentlich hin, um explizit für die Auflösung und Kantonalisierung der fünf Bezirke im Inneren Land zu kämpfen. Zwar betont Inauen immer wieder, es gäbe etliche Leute, die sein Anliegen unterstützen würden – je länger je mehr fragt man sich aber, wo diese Stimmen denn sind. Es gehöre zur politischen Kultur Innerrhodens, dass man sich nicht exponieren wolle, meint Inauen dazu. Was für ein Politikverständnis muss das sein? Wenn ich ein Anliegen gut finde und dieses dem Stimmvolk schmackhaft machen will, muss ich mich doch auch dazu äussern. Sonst liegt die Vermutung nahe, dass eben doch nur das halbe Herz für die Sache schlägt.

Immerhin: Im Grossen Rat unterstrichen Vizepräsident Sepp Neff, Hauptmann von Schlatt-Haslen, und Appenzells Grossrat Christoph Keller dann doch noch die Vorzüge der Initiative. Wie sich danach herausstellte: Sie beide gehören zum fünfköpfigen Kernteam rund um Rolf Inauen. Auch Grossrätin Ruth Corminboeuf, Appenzell, und der CVP-Präsident Ruedi Angehrn sind Teil dieses Teams. An einem vor einigen Wochen abgehaltenen Podium wollte aber offenbar auch von ihnen niemand an der Seite von Rolf Inauen Red und Antwort stehen. Das wirkt nach aufgeben, bevor alles begonnen hat.

Dabei hätte für die Fusionsbefürworter diese Initiative die grosse Chance sein können, zumindest einer abgeschwächteren Variante zum Durchbruch zu verhelfen. Wäre es am Montag im Parlament allein aus taktischen Gründen gelungen, den Gegenvorschlag analog zu 2012 – also eine Fusion statt Kantonalisierung der Bezirke – durchzubringen, so hätte die Ausgangslage zünftig Spannung versprochen. Erinnern wir uns: An der Landsgemeinde 2012 musste zweimal ausgezählt werden, bis das Resultat feststand. Wären nun eine Hardcore- und eine Soft-Variante zur Auswahl gestanden, hätte das Volk vielleicht durchaus genügend Sympathie für die sanftere Lösung entwickelt. Wohlweislich dürfte die Standeskommission dies geahnt haben, und hat sich deshalb gegen Initiative und Gegenvorschlag eingesetzt. Erfolgreich.

Unabhängig davon, dass es zweifelsfrei Argumente für und gegen Strukturveränderungen gibt, so stimmte am Montag noch eine weitere Beobachtung nachdenklich: Die Passivität der Grossratsmitglieder aus Schlatt-Haslen. Abgesehen vom bereits erwähnten Sepp Neff äusserten sich die anderen drei Schlatt-Hasler nicht. Dabei ist es doch exakt dieser Bezirk, der die Wiege der Initiative bildet. Das an die Grenzen stossende Milizsystem hat hier kräftig Schlagzeilen geschrieben. Wenn jemand die Dringlichkeit von Strukturveränderungen sehen müsste, dann sind es doch die Volksvertreter von diesem Bezirk. Oder ist eben alles nur halb so schlimm, wie es der Initiant sieht? Das würde dann die von der Standeskommission in einem Bericht gemachte Feststellung stützen, dass für Behördentätigkeiten wieder mehr Interesse festzustellen ist als noch vor einigen Jahren.

Nüchtern ist nun zu bilanzieren: Es wäre ein Wunder, würden an der Landsgemeinde 2017 Strukturveränderungen eingeleitet.

Merkliste

Hier speichern Sie interessante Artikel, um sie später zu lesen.

  • Legen Sie Ihr persönliches Archiv an.
  • Finden Sie gespeicherte Artikel schnell und einfach.
  • Lesen Sie Ihre Artikel auf allen Geräten.