Initiative für Kurztunnel gültig

Teufen Im Juli wurde bei der Gemeindekanzlei die Kurztunnel-Initiative eingereicht. Gemäss Initiativtext wird der Gemeinderat Teufen angeregt, über einen Objektkredit von geschätzten 10 Millionen Franken für den Bau eines Kurztunnels zwischen Bahnhof und Schützengarten abstimmen zu lassen.

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Teufen Im Juli wurde bei der Gemeindekanzlei die Kurztunnel-Initiative eingereicht. Gemäss Initiativtext wird der Gemeinderat Teufen angeregt, über einen Objektkredit von geschätzten 10 Millionen Franken für den Bau eines Kurztunnels zwischen Bahnhof und Schützengarten abstimmen zu lassen. Wegen der Komplexität des Themas hat der Gemeinderat laut einer Mitteilung den Verwaltungsrechtsspezialisten Benjamin Schindler mit der Erstellung eines Kurzgutachtens zur Gültigkeit der Volksinitiative beauftragt.

Im Zentrum der Überprüfung stand die Frage nach einem nicht umsetzbaren Inhalt. Das Gutachten kommt zum Schluss, dass die Initiative, auch wenn sie finanziell fragliche Vorgaben macht und von der Umsetzungsbereitschaft Dritter abhängig ist, gültig ist. Der Gemeinderat hat die Initiative in Anlehnung an das Kurzgutachten deshalb für gültig erklärt. Die Abstimmung ist für das Frühjahr 2017 geplant. (gk)