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Abgeschmettert: Grossrat AI will keine Versorgungsregion Säntis
Die von der SP AI lancierte Initiative zur Bildung einer Versorgungsregion Säntis fällt im Innerrhoder Parlament durch. SP-Präsident Martin Pfister zeigt sich irritiert.
Martin Pfister, Präsident der SP AI, verfolgt auf der Zuschauerbank, wie der Grosse Rat die Initiative zur Versorgungsregion Säntis ohne lange Diskussion bachab schickt. (Bild: Roger Fuchs)
Die Schlussabstimmung zur Initiative «Versorgungsregion Säntis im Gesundheitswesen» hätte im Grossen Rat deutlicher nicht ausfallen können: Mit 44 Nein-Stimmen und vier Enthaltungen wird die Initiative im ablehnenden Sinn zuhanden der nächsten Landsgemeinde verabschiedet. Ziel der Initiative ist eine Ergänzung im Gesundheitsgesetz, wonach sich der Kanton Appenzell Innerrhoden auf der Grundlage entsprechender Staatsverträge mit den Kantonen Appenzell Ausserrhoden und St. Gallen zur Versorgungsregion Säntis zusammenschliessen soll. SP-Präsident Martin Pfister, der die von über 160 Unterstützern unterschriebene Initiative eingereicht hatte, zeigte sich im Anschluss an die gestrige Debatte irritiert. Dies, weil sozusagen keine Diskussion stattgefunden hätte. Lediglich zwei Voten gab es aus den Reihen des Grossen Rates.
Zuvor führten Frau Statthalter Antonia Fässler und Herbert Wyss, Präsident der Gesundheitskommission, ihre Standpunkte aus. Es bestünde ein grosses Risiko, dass Innerrhoden als kleinster Partner Handlungsspielraum und Selbstständigkeit einbüssen würde. Auch bleibe die Initiative die Antwort schuldig, wie man sich die Kooperation konkret vorstellen könne. Antonia Fässler verwies überdies auf gesetzliche Grundlagen, die bereits heute Kooperationen ermöglichen würden. Unterstützung für diese Haltung gab es von Grossrat Ueli Manser, der zudem festhielt, dass Ausserrhoden und St. Gallen mit ihrer Spitalsituation bereits genug zu tun hätten. Grossrat Martin Breitenmoser hingegen appellierte an die Standeskommission, die überregionale Spitalpolitik durchaus im Auge zu behalten, wenn man nicht wolle, dass der Bund künftig das Gesundheitswesen an die Hand nehme.
SP-Präsident wehrt sich gegen Interpretation
Martin Pfister bekundet Mühe mit dem Verlauf der gestrigen Debatte: Regionalisierung bedeute nicht Zentralisierung, sagt er. Ausserdem müsse ein Zusammenschluss nicht bedeuten, dass der kleinste Partner alles verliere. Durchaus könnte auch in Appenzell der Schwerpunkt in einer oder mehreren medizinischen Disziplinen gesetzt werden.
Auf jeden Fall wollen die Initianten trotz des Verdikts im Grossen Rat auf die nächste Landsgemeinde hin für ihr Anliegen kämpfen.
