Gemeindepolitik
In Grub rumort es nach Rücktrittswelle

Nach den drei angekündigten Abgängen im Gemeinderat wird die Geschäftsprüfungskommission Grub aktiv. Zudem gibt personelle Probleme bei der Gemeindeverwaltung und Widerstand gegen den Voranschlag 2022.

Jesko Calderara
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Andreas Pargätzi fühlt sich Grub verpflichtet, daher kommt für ihn ein Rücktritt nicht in Frage.

Andreas Pargätzi fühlt sich Grub verpflichtet, daher kommt für ihn ein Rücktritt nicht in Frage.

Bild: Jesko Calderara

Das Datum rückt näher. Am 1. Januar 2022 ist der Gemeinderat Grub Stand heute nicht mehr beschlussfähig, nachdem es eine Vakanz gibt und drei Mitglieder wegen Unstimmigkeiten mit Gemeindepräsident Andreas Pargätzi auf Ende Jahr zurücktreten. In dieser Angelegenheit ist nun auch die Geschäftsprüfungskommission (GPK) Grub aktiv geworden. Sie hat beim Kanton eine detaillierte Aufsichtsmeldung eingereicht, wie GPK-Präsidentin Edith Bischofberger auf Anfrage bestätigt. Mit Verweis auf das Amtsgeheimnis will sie sich zum Inhalt der Meldung nicht näher äussern.

Dies tat Bischofberger auch am Donnerstagabend an der öffentlichen Versammlung zum Voranschlag 2022 im Restaurant Bären nicht. Dort tönte sie allerdings an, dass die GPK in den letzten Jahren ohne Erfolg immer wieder auf «gewisse Punkte» hingewiesen hatte.

Keine Erklärung zu den Rücktritten

Gleich zu Beginn des Abends äusserte sich Andreas Pargätzi in einer persönlichen Erklärung zu den Entwicklungen der vergangenen Monate. Er sei am 1. Juni mit grossem Elan in seinem neuen Amt gestartet. Pargätzi sagte:

«Ich wollte die Gemeinde wie eine Firma führen und die notwendigen Entscheide direkt umsetzen.»

Eine Gemeinde sei jedoch kein KMU, dies habe er unterdessen gelernt. Vielmehr sei Grub in der Vergangenheit geduldig verwaltet worden, das Interesse des Gemeinderates an der öffentlichen Tätigkeit habe zu wünschen übrig gelassen und die Angestellten hätten Dienst nach Vorschriften verrichtet, kritisierte Pargätzi.

Als Vollblutunternehmer und Macher habe er, teils forsch, ein hohes Tempo vorgelegt. Dies habe zu Enttäuschungen und Meinungsdifferenzen im Gemeinderat gesorgt. Auch er habe sich einen Rücktritt schon durch den Kopf gehen lassen, sagte Pargätzi.

«Alles hinzuschmeissen und zu kneifen kommt für mich allerdings nicht Frage.»

Er fühle sich Grub verpflichtet.

Aus dem Publikum kamen mehrere kritische Fragen zu den Ursachen der Rücktritte und zum Führungsstil des Gemeindepräsidenten. Die drei angesprochenen Gemeinderäte hielten sich bedeckt. Schulpräsident Mathias Züst verwies auf seine Aussage, welche er gegenüber dieser Zeitung machte. Demnach hat es mit dem Gemeindepräsidenten unterschiedliche Auffassungen über die Arbeitsweise einer Kollegialbehörde gegeben. Nicht alle der Anwesenden gaben sich mit dieser Antwort zufrieden. Das Übel müsse wohl tiefer liegen, sagte ein Votant. Seiner Ansicht nach werde es unter diesen Voraussetzungen schwierig, Freiwillige für den Gemeinderat zu finden.

Erster Wahlgang am 3. Februar 2022

Wie es mit dessen Beschlussfähigkeit weitergeht, ist offen. Dies wird der Regierungsrat entscheiden. Derweil werden in Grub Kandidierende gesucht. Pargätzi zeigte sich zuversichtlich, Interessenten für die Ämter zu finden. Durch eine Trennung von strategischer und operativer Tätigkeit soll der Gemeinderat entlastet werden. Zudem ist eine Reorganisation der Verwaltung in Angriff genommen worden. Die beiden Wahlgänge für die Ergänzungswahlen finden am 13. Februar 2022 beziehungsweise 3. April 2022 statt.

Ein weiteres Thema an der Versammlung war die personelle Situation der Gemeindeverwaltung. Bekannt ist, dass Gemeindeschreiber Willi Solenthaler seit einem Jahr krankgeschrieben ist. Ob und wann er an seinen Arbeitsplatz zurückkehren wird, ist gemäss Pargätzi offen. Weil Solenthaler bis zu den Gesamterneuerungswahlen 2023 gewählt ist, sind der Gemeinde in dieser Angelegenheit die Hände gebunden. Sie sucht deshalb für den Gemeindeschreiber einen Stellvertreter. Zudem wurden externe Springer beigezogen, um das Funktionieren der Gemeindeverwaltung aufrechtzuerhalten.

Flugblatt gegen den Voranschlag 2022

Nebst diesen Problemen gibt es in Grub nun auch noch Widerstand gegen den Voranschlag 2022, der am 28. November zur Abstimmung gelangt. In einem kürzlich in alle Haushalte verschickten Flugblatt, das über 50 Einwohnerinnen und Einwohner unterschrieben haben, wird zu einem Nein aufgerufen. Der Aufwand für die Verwaltung laufe in Grub «aus dem Ruder», heisst es darin.

So gebe es im Voranschlag für das nächste Jahr in diesem Bereich ein Kostenwachstum von 22 Prozent, obschon Grub bereits heute bei den Verwaltungskosten gemäss der Gemeindefinanzstatistik eine der teuersten Ausserrhoder Gemeinden sei. Im Voranschlag wird der Anstieg beim Posten «Allgemeine Verwaltung» mit Anpassungen an die Rechnungslegungsvorschriften HRM2 begründet. Neue Stellen seien dagegen keine geschaffen worden, hiess es dazu an der Versammlung.


Eigenkapitalpolster lässt Aufwandüberschuss im Voranschlag 2022 zu

Der Voranschlag 2022 der Gemeinde Grub sieht bei einem Ertrag von rund 6,7 Millionen Franken einen Aufwandüberschuss von 388'000 Franken vor. Aufgrund des letztjährigen hohen Ertragsüberschusses könne das Minus verkraftet werden, sagte Gemeindepräsident Andreas Pargätzi an der öffentlichen Versammlung. So verfügt die Vorderländer Gemeinde über ein verfügbares Eigenkapital von über 4,5 Millionen Franken. Der Steuerfuss soll bei 4,0 Einheiten bleiben.

Einen Mehraufwand erwartet Grub im nächsten Jahr unter anderem bei der allgemeinen Verwaltung und bei der Bildung. In letzterem Bereich fallen höhere Beiträge für Oberstufenschüler (+100'000 Franken) und für Sonderschüler (+41'800 Franken) an. Einen Minderaufwand im Vergleich zum Voranschlag 2021 gibt es dagegen bei der Pflegefinanzierung. Auf der Ertragsseite budgetiert der Gemeinderat bei den Steuererträgen mit einem Wachstum von 1,5 Prozent. Aus dem Finanzausgleich sollen 550'000 Franken und 19'000 als Abfederungsmassnahe in die Gemeindekasse fliessen. Abgesehen davon sind Nettoinvestitionen von 1,95 Millionen Franken geplant.

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