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In drei Punkten freigesprochen

Velo-Diebstahl Das Kreisgericht spricht am Mittwoch den Angeklagten in drei Punkten frei. Der Diebstahl eines E-Bikes und der Hausfriedensbruch sind für das Gericht nicht bewiesen. Am Tatort habe man keine Spuren des Angeklagten gefunden, sagt der Vorsitzende Richter. Wenn der Angeklagte das E-Bike bei einer Sammelstelle mitgenommen hat, erfüllt das den Tatbestand der unrechtmässigen Aneignung, der aber nicht eingeklagt ist. Einen Freispruch gibt es auch beim Vorwurf des mehrfachen Fahrens ohne gültigen Fahrausweis. Dieser Vorwurf hat sich erledigt, weil am Morgen vor der Verhandlung ein Mail des Strassenverkehrsamts Thurgau eingeht. Im Mail steht, dass der Entzug des Führerausweises für Motorfahrräder erst seit dem 26. Mai 2017 gilt. An diesem Tag wird der Angeklagte verhaftet. Dabei stellt sich heraus, dass er unter Drogeneinfluss mit seinem Motorfahrrad unterwegs ist. Für den vom Staatsanwalt beantragten Widerruf der 2013 verhängten bedingten Geldstrafe von 40 mal 80 Franken fehlten die Voraussetzungen, sagt der Richter. Die dreijährige Probezeit ist abgelaufen, als der Angeklagte delinquiert.

Bezahlen muss dieser hingegen die Busse. Um den Neuanfang nicht zu erschweren, hat das Gericht die Busse von 1000 auf 500 Franken gesenkt. Wegen des Teilfreispruchs muss der Angeklagte drei Viertel der Verfahrenskosten von fast 15000 Franken bezahlen. Schliesslich muss er, wenn er wieder Geld hat, dem Kanton rund 3000 Franken als Anteil am Honorar des Pflichtverteidigers zurückerstatten.

Martin Knoepfel

martin.knoepfel@toggenburgmedien.ch

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