HERISAU: Parkplätze sollen gebührenpflichtig werden

Die Geschichte der Badi-Parkplätze geht in die nächste Runde. Ende Jahr soll das Parkierungsreglement vor den Einwohnerrat kommen. Fraglich ist, ob es für Badigäste eine Sonderlösung gibt.

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Dieses Jahr wird es noch keine Parkuhren geben bei den Badiparkplätzen. (Bild: Andy Lehmann)

Dieses Jahr wird es noch keine Parkuhren geben bei den Badiparkplätzen. (Bild: Andy Lehmann)

Um Dauerparkieren zu verhindern, sollen die Herisauer Badi-Parkplätze bewirtschaftet werden. Ein Thema, das schon länger in Verhandlung ist. 2012 wurde das letzte Mal darüber diskutiert. Den Antrag hat damals das Ressort Tiefbau in Absprache mit dem Ressort Volkswirtschaft eingereicht. Der Gemeinderat entschied aber, dass zuerst das neue Parkierungskonzept erarbeitet werden muss. Daraus entsteht nun das Parkierungsreglement. Darin enthalten sind Tarifan­passungen und Parkzonenände­rungen. «Das alte Reglement stammt aus den 90er-Jahren. Die Tarife wurden nie der Teuerung angepasst. Bei der Chälblihalle kann man beispielsweise für zwei bis drei Franken einen ganzen Tag parkieren», sagt Gemeinderätin Regula Ammann. Im Frühling wurde das neue Reglement fertiggestellt und liegt zur Vorprüfung beim Kanton. «Wir rechnen damit, dass der Kanton im Juli seine Rückmeldung gibt», so die Gemeinderätin. Darauf folgt ein langer Prozess: Das Reglement wird vom Gemeinderat gelesen, dann in die Vernehmlassung gegeben. «Parteien, Vereine und Verbände dürfen dann Wünsche und Kritik einbringen», sagt Ammann. Nach der Vernehmlassung wird das überarbeitete Reglement nochmals dem Gemeinderat vorgelegt. Danach ist der Einwohnerrat an der Reihe: Er behandelt das Geschäft voraussichtlich im Dezember. «Der Einwohnerrat könnte das Behördenreferendum ergreifen, oder es könnte im Anschluss das fakultative Referendum ergriffen werden», so Ammann. Eine Lösung des Parkplatzproblems wird es diese Saison nicht mehr geben. Damit gerechnet werden darf frühestens ab 2018. «Ein solches Projekt kann man nicht von heute auf morgen realisieren, wie es sich manche wünschen. Am Verfahren können wir nichts ändern», sagt Ammann.

Zahlungspflichtige Parkplätze bei der Badi würden die Rotation erhöhen. «Parkieren rund um die Uhr wäre dann nicht mehr möglich, da man nur für eine gewisse Zeit lösen könnte», so Ammann. Wenn die Badiparkplätze im Winter belegt seien, störe das weniger, sagt sie. «Meistens sind es Vereine oder Firmen, welche die Gratisparkplätze nutzen, um Privatautos während Ausflügen abzustellen.» Im Hochsommer sei dies jedoch kaum ein Problem. Es gebe dann nur wenige Anlässe, die Parkplätze stünden den Badigästen zur Verfügung. «Am Auffahrtswochenende war es aussergewöhnlich heiss. Deshalb zog es die Leute in die Badi. Vielleicht fanden gleichzeitig Firmen- oder Vereinsausflüge statt.» In klimatisch normalen Jahren sei das noch nie Thema gewesen. Die Parkplätze nur während der Badisaison gebührenpflichtig zu machen, ist laut Ammann eine Option. Für die Idee, den Badigästen eine Vergünstigung beim Eintritt zu gewähren, hat sie grundsätzlich Verständnis. «Aber das wird schwierig. Ich denke, das geht aufgrund von übergeordnetem Recht nicht. Wir müssen alle Parkierenden gleich behandeln. Eine Diskussion ist es jedoch wert.»

Elias Eggenberger

elias.eggenberger@ appenzellerzeitung.ch