HERISAU: Mehr freie Parkplätze haben ihren Preis

Der Gemeinderat schickt ein neues Parkierungsreglement samt Gebührentarif in die Vernehmlassung. Es vereinheitlicht die Parkierungszonen und erhöht moderat die Tarife. Neu gibt es vier Parkzonen.

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Die Verfügbarkeit der öffentlichen Parkplätze im Dorfzentrum soll für Anwohnende und Kurzzeitparkierende erhöht und die Bewirtschaftung übersichtlicher werden. Dies geht aus dem Parkierungskonzept hervor, das der Gemeinderat vor einem Jahr nach Einbezug von Fachleuten, Gewerbe und Bevölkerung verabschiedet hat. Wie aus einer Mitteilung der Gemeindekanzlei hervorgeht, sollen die unterschiedlichen Parkierungsregimes zusammengefasst und vereinheitlicht sowie die Gebührentarife angepasst werden.

Auf dieser Basis haben das Ressort Tiefbau/Umweltschutz und das Ressort Volkswirtschaft ein Parkierungsreglement und einen Gebührentarif für die öffentlichen Parkplätze entworfen. Die Parkzeiten werden in vier Parkzonen festgehalten, wie dem Parkzonenplan zu entnehmen ist. Für die Parkzone I gilt eine Höchst­parkierdauer von zwei Stunden, für die Parkzone II von vier Stunden. In der Parkzone III sind unter anderem öffentliche Anlagen wie Spital, Schulen und Sportzentrum zusammengefasst; die Parkzeiten sind variabel. Schliesslich werden zwei Langzeitparkzonen IVa und IVb geschaffen, mit einer Höchstparkierdauer von zwölf Stunden, aber unterschiedlichen Tarifen.

Seit der Einführung der Parkplatzbewirtschaftung im Jahre 1993 seien die Parkierungsgebühren nicht verändert worden, so die Mitteilung. Die aktuellen Tarife bewegen sich im Vergleich mit den Gebühren in Gossau, Wil, Rorschach und St. Gallen an der unteren Grenze. Es ist daher eine moderate Anhebung der Gebühren vorgesehen.

Die wichtigste Veränderung betrifft das Langzeitparkieren. Bisher konnte bei der Chälbli­halle für 3 Franken 12 Stunden lang parkiert werden. Künftig soll jede Stunde im Zentrum oder auf zentrumsnahen Parkplätzen einen Franken kosten. Durch diese Massnahme wird die Fluktuation auf diesen Parkplätzen erhöht. Dies war eine der meistgenannten Forderungen im Rahmen einer öffentlichen Veranstaltung. Wer lange parkieren will, soll etwas weiter entfernte Parkplätze oder Tiefgaragen berücksichtigen. Die zentrumsnahen Plätze stehen so vermehrt Kunden des Gewerbes, Anwohnern oder Altersheimbesuchern zur Verfügung. Bei 50 Rappen pro halbe Stunde bleibt der Tarif für die erste Stunde in der Parkzone I im Zentrum. Erhöht wird die Parkgebühr für die zweite Stunde auf einen Franken pro halbe Stunde. Auch dies soll die Rotation bei den für das Gewerbe wichtigen Parkplätzen erhöhen. Ebenfalls leicht angehoben wird die Parkkartengebühr für Anwohner.

Mehreinnahmen für Spezialfinanzierung

Wenn der Gebührentarif wie geplant umgesetzt wird, kann mit Mehreinnahmen von rund 250000 Franken in die Spezialfinanzierung Parkplatzbewirtschaftung gerechnet werden. Davon wären rund 200000 Franken auf die Erhöhung der Gebühren für die Langzeitparkierung zurückzuführen. Die Mehreinnahmen werden zweckgebunden für die Schaffung und den Unterhalt von Parkplätzen gebraucht, eventuell später auch für Parkgaragen gemäss den Leitlinien und Strategien der Zentrumsentwicklung, so dass dafür keine Steuergelder verwendet werden müssen.

Die schriftliche Vernehmlassung zu den Entwürfen dauert bis Ende September. Nach der Auswertung wird der Gemeinderat nach den Herbstferien über das Parkierungsreglement und den Tarif in zweiter Lesung befinden. Danach geht das Geschäft an den Einwohnerrat. Inkrafttreten soll das Parkierungsreglement am 1. Juni 2018, sofern kein fakultatives Referendum ergriffen wird. (pd)

Hinweis

Die Unterlagen zum Parkierungskonzept sind auf www.herisau.ch aufgeschaltet.