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HERISAU: Appenzell Ausserrhoden behält Aufsicht über klassische Stiftungen

Der Ausserrhoder Regierungsrat verzichtet darauf, die Aufsicht über die klassischen Stiftungen an die Ostschweizer BVG-Stiftungsaufsicht zu übertragen. In der Vernehmlassung war die Auslagerung auf massiven Widerstand gestossen.
Das Regierungsgebäude in Herisau. (Bild: Martina Basista)

Das Regierungsgebäude in Herisau. (Bild: Martina Basista)

Im Juni 2006 hat der Kantonsrat beschlossen, dass der Kanton Appenzell Ausserrhoden der Interkantonalen Vereinbarung über die Ostschweizer BVG- und Stiftungsaufsicht beitritt. Der Beitritt erfolgte ausschliesslich für den Bereich der Aufsicht über die Vorsorgeeinrichtungen, die auf dem Gebiet der Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge tätig sind. Die Aufsicht über die klassischen Stiftungen nimmt der Kanton Appenzell Ausserrhoden weiterhin selber wahr.

Mit einer neuen Vorlage sollte auch die Aufsicht über die klassischen Stiftungen der Ostschweizer BVG- und Stiftungsaufsicht übertragen werden. Vorgesehen war eine Übertragung der neuen Aufgaben per 1. Januar 2018.

74 Stiftung unter der Aufsicht des Kantons

Im Mai 2017 schickte der Regierungsrat den Entwurf in die Vernehmlassung. Ein Drittel der Vernehmlassungsteilnehmer stimmten der Übertragung zu, zwei Drittel lehnten diese ab, wie es in der Mitteilung der Ausserrhoder Kantonskanzlei vom Dienstag heisst. Die Mehrheit der Stiftungen selber sei gegen eine Übertragung.

Die Aufsicht über die klassischen Stiftungen bleibe in Ausserrhoden, da die breite Akzeptanz für eine Übertragung fehle, heisst es in der Mitteilung weiter. Der Leiter der bisherigen Stiftungsaufsicht wird diese Aufgabe vorläufig weiterführen. Aktuell stehen 74 klassische Stiftungen unter der Aufsicht des Kantons. Ihr Vermögen belief sich Ende 2015 auf knapp 305 Millionen Franken.

Ein interkantonaler Vergleich zeigt, dass 16 Kantone die Aufsicht für klassische Stiftungen in öffentlich-rechtliche Anstalten ausgelagert haben. Zehn Kantone, darunter Appenzell Innerrhoden, Appenzell Ausserrhoden und Graubünden, haben die Aufsicht über klassische Stiftungen in der eigenen Verwaltung behalten. (sda)

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