HERISAU: Alles bleibt beim Alten

Zum wiederholten Mal beschäftigte sich gestern Abend der Einwohnerrat mit der Frage nach der Organisation des Gemeinderates. Drei Varianten standen zur Auswahl.

Alessia Pagani
Drucken
Teilen
Der Gemeinderat Herisau wird weiterhin sieben Mitglieder umfassen. (Bild: Jesko Calderara)

Der Gemeinderat Herisau wird weiterhin sieben Mitglieder umfassen. (Bild: Jesko Calderara)

Alessia Pagani

alessia.pagani@appenzellerzeitung.ch

Über sieben Jahre hat es gedauert, bis der Einwohnerrat das Geschäft «Optimale Organisation der Gemeinde Herisau» mit der Frage nach der Anzahl Gemeinderäte abschreiben konnte. Gestern war es nun so weit. Mit 19 zu 11 Stimmen wurde die Variante 7 optimiert mit variablen Prozentsätzen bachab geschickt. Gleiches passierte zuvor mit 14 zu 16 Stimmen beim 5er-System. Heisst: Die jetzige Situation bleibt bestehen, die Anzahl Gemeinderäte wird weder erhöht noch deren Arbeitsbelastung mit der Einführung von zusätzlichen und anpassbaren Prozentpensen honoriert. Für einige Parteien und einzelne Einwohnerräte eine ernüchternde Entscheidung. FDP-Fraktionssprecher Michel Peter zeigte sich beispielsweise überzeugt, dass eine Reduktion auf fünf Gemeinderäte zu mehr Professionalität im Gremium führt und der Spielraum für parteipolitische Entscheidungen dadurch verringert wird. «Wir sind überzeugt davon, dass die Reduktion auf fünf Mitglieder gut ist für die Gemeinde Herisau», so Peter.

Ebenfalls mit nur einem Vorbehalt geschlossen hinter einer Reduktion stand die siebenköpfige CVP/EVP-Fraktion. «Dieses Geschäft zeigt, dass bereits jetzt zu wenige Ressourcen vorhanden sind», sagte Peter Künzle (EVP) und deutete damit auf die langjährige Diskussion hin. Auch er sprach den Aspekt der Professionalität an. Es sei bei Pensen von weniger als 50 Prozent schwierig, geeignete Kandidaten für das Amt zu finden.

«Mit der jetzigen Situation sind viele unzufrieden»

Auch Yves Noël Balmer (SP) verwies auf den langen und mühseligen Weg bis zur Abschreibung des Sachgeschäfts. «Endlich besprechen wir jetzt verschiedene Varianten an einer Sitzung.» Beide – das 5er- und das 7er-Gremium – hätten Vorteile. So bleiben wie bis anhin dürfe es allerdings nicht. «Mit der jetzigen Situation sind viele unzufrieden. Das wollen wir alle nicht mehr. Die Variante 7 optimiert ist eine wichtige Verbesserung, bei der nach der jeweiligen Arbeitsbelastung entschädigt wird.» Zu reden gab diesbezüglich die Einteilung und Bewilligung der zusätzlichen Pensen. Auf die Frage von Ralf Menet (SVP), wer entscheide, wann die Pensen angepasst würden, und wie oft dies überprüft werde, antwortete Gemeindepräsident Renzo Andreani, dass die Vorlage noch nicht in allen Details ausgearbeitet worden sei. Was unter anderem Yves Noël Balmer stutzig machte. «Ich bin empört von der Aussage.» Und Peter Künzle bezeichnete diesen Umstand als Armutszeugnis. Andreani versuchte noch dem Einwohnerrat das Modell 7 optimiert schmackhaft zu machen: Es sei zeitgemäss eine Variable einzusetzen. Genützt hat es nicht. Es schien gestern Abend ganz so, als wäre der Einwohnerrat schlicht dankbar, dass das Geschäft nun abgeschrieben werden konnte.