Harte Diskussion zum Tarenholz

Trotz heftigen Widerstandes und langen, engagierten Diskussionen konnte der Gemeinderat Mosnang bei der Bürgerversammlung letztlich das Projekt Scheune Tarenholz sowie die Installation einer Photovoltaikanlage durchbringen.

Thomas Geissler
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An der Scheune Tarenholz können die beiden Projekte verwirklicht werden. (Bild: Matthias Giger)

An der Scheune Tarenholz können die beiden Projekte verwirklicht werden. (Bild: Matthias Giger)

MOSNANG. Während die Rechnung 2012 ohne Diskussionen von den anwesenden Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern abgesegnet wurde, sorgten die beiden Geschäfte zum Umbau der Scheune Tarenholz und die Installation einer Photovoltaikanlage auf dem Dach derselben, für engagierte Diskussionen und wird gegebenenfalls noch eine Beschwerde wegen Verfahrensmängeln nach sich ziehen.

Das Thema erhitzte schon im Vorfeld zahlreiche Gemüter. Eine getrennte Abstimmung über den Umbau der Scheune, sowie der Errichtung einer Photovoltaikanlage auf dem Dach der Scheune, war naheliegend, da so die Möglichkeit bestand, dass bei Ablehnung der Bevölkerung auch nur ein Projekt weiterverfolgt werden könne. Anlass der geplanten Arbeiten ist das neue Tierschutzgesetz, dessen Vorgaben bis zum Jahresende umgesetzt werden müssen. Denn diese sind im Anbindstall und der Kälberzucht nicht vollständig erfüllt. Da die Gemeinde als Eigentümerin auf die neuen Verordnungen reagieren muss, will sie mit dem geplanten Projekt über 410 000 Franken den Stall nicht nur tierschutzkonform machen, sondern den Betrieb auch für die Zukunft rüsten. Doch stiessen gerade der Umfang des Projektes und die damit verbundene Investitionssumme auf heftigen Widerstand.

Substanziell guter Zustand

Hans Scherrer regte an, die Scheune, welche sich substanziell in einem guten Zustand befindet, mit wenigen Mitteln an die Tierschutzbestimmungen anzupassen und erhielt von vielen Seiten Zuspruch. So schien es zunächst, dass sein Rückweisungsantrag an den Gemeinderat, welcher das Projekt nochmals prüfen und überarbeiten sollte, sehr gute Chancen bei den 158 anwesenden Stimmberechtigten hätte. Das Projekt sei finanziell nicht durchdacht, im Angesicht der stetig sinkenden Milchpreise zu gross dimensioniert, nicht zukunftsorientiert und mit der geplanten Jauchegrube auch hinsichtlich des Grundwasserschutzes, welche bei der zweiten zum Betrieb gehörenden Scheune Hofwis bestimmender Faktor ist, nicht vereinbar – so die Vorwürfe der Gegner.

Rückweisungsantrag abgelehnt

Wie Gemeindepräsident Bernhard Graf mit Unterstützung seiner Ratskollegen aus der Landwirtschaft erklärte, habe man das Projekt aber keinesfalls ohne gemeinsame Überlegungen mit der Dorfkorporation aufgegleist. So waren weder die bestehende Gülleleitung, noch die tierschutzkonforme Scheune Hofwis Teil des Projektes. Der positive Vorentscheid zum Projekt seitens des Kantons, sowie eine grundsätzliche Bekenntnis zur produzierenden Landwirtschaft überzeugten schliesslich die Mehrheit. Auch Bedenken gegenüber Zusatzkosten im Strassenbau, die im Zuge der Bauarbeiten aufgrund der erschwerten Zufahrt zur Scheune auftreten könnten, wurden bei der Mehrheit der Anwesenden entkräftet. Schliesslich erteilte man dem Rückweisungsantrag mit 71 zu 54 Stimmen eine Absage und stimmte dem Projekt zu.

Umwelt unterstützen

Nicht weniger Diskussionen rief der zweite Antrag zur Errichtung einer Photovoltaik-Anlage auf dem Dach der Scheune hervor. Während die SVP Ortspartei für eine Ablehnung plädierte, obgleich man die Nutzung erneuerbarer Energien voll unterstütze, wie Präsident Bruno Fischbacher erklärte, sah man hier nicht die Gemeinde in der Rolle der ausführenden Akteure und schlug die Prüfung einer Vermietung des Daches zu diesem Zweck vor. Andere Kritiker stellten die Wirtschaftlichkeit solcher Anlagen generell in Frage.

Zudem wurde der Widerspruch angeprangert, von Steuergeldern eine solche Anlage finanzieren zu wollen, gleichzeitig aber Nehmer im Finanzausgleich zu sein. Vielmehr solle der Gemeinderat Mosnang ideelle Unterstützung und entsprechend freundliche Bedingungen für Privatleute bieten, die alternative Energien einsetzen wollen. Hier klinkte der Gemeindepräsident ein und stellte die Grundsatzfrage, wie man solche Vorhaben als Gemeinde fördern, sich selbst aber zurückhalten könne, weil man nicht an deren Nutzen oder Wirtschaftlichkeit glaube.

Beschwerde ist möglich

Und auch die Befürworter argumentierten, dass man – nicht zuletzt vor dem Hintergrund des Unglücks in Fukushima – auch als Gemeinschaft gefordert sei, an die sichere Energieversorgung der Zukunft zu denken.

Schliesslich wurde der Antrag ebenfalls per Mehrheitsentscheid angenommen. Wirklich abschliessend entschieden, ist in dieser Sache aber wahrscheinlich noch nichts. Denn nachdem ein Rückkommensantrag auf nochmalige Abstimmung zu diesem Geschäft aufgrund einer Unklarheit bei der Formulierung von den Anwesenden abgelehnt wurde, ist eine Beschwerde gegen die Führung der Versammlung nicht ausgeschlossen.

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