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Grundsatzentscheid im November

Die Gemeinderäte von Bütschwil-Ganterschwil, Lütisburg und Oberhelfenschwil wollen die Bevölkerung darüber abstimmen lassen, ob sie Fusionsgespräche führen sollen. Geplant ist die Schaffung einer Einheitsgemeinde.
Martin Knoepfel
Die Gemeindepräsidenten Imelda Stadler, Karl Brändle und Toni Hässig diskutieren ältere Wappenentwürfe. (Bild: Martin Knoepfel)

Die Gemeindepräsidenten Imelda Stadler, Karl Brändle und Toni Hässig diskutieren ältere Wappenentwürfe. (Bild: Martin Knoepfel)

BÜTSCHWIL. Am 27. November finden zeitgleich in den drei Gemeinden Bütschwil-Ganterschwil, Lütisburg und Oberhelfenschwil kommunale Volksabstimmungen statt. Es geht dabei um die Grundsatzfrage, ob die Gemeinden vertiefte Abklärungen über die Folgen einer Fusion einleiten und den Vereinigungsbeschluss ausarbeiten sollen. Das Vorgehen entspreche dem kantonalen Gemeindevereinigungsgesetz. Das teilten die Gemeindepräsidenten Karl Brändle (Bütschwil-Ganterschwil), Imelda Stadler (Lütisburg) und Toni Hässig (Oberhelfenschwil) gestern in Bütschwil mit.

Was geschieht, wenn zwei Gemeinden Ja sagen sollten und eine Nein, steht laut Karl Brändle noch nicht fest. Toni Hässig bestätigte, dass für den Gemeinderat von Oberhelfenschwil die Fusion mit der Gemeinde Neckertal kein Thema mehr ist. Die Bevölkerung habe sich dafür ausgesprochen, sich in Richtung Thurtal zu orientieren.

Start aufs Jahr 2021?

Imelda Stadler rief in Erinnerung, dass die Gemeinderäte von Bütschwil-Ganterschwil und Lütisburg schon vorher Gespräche über eine Fusion geführt hatten. Die Orientierungen und die für den 28. Februar geplante Grundsatzabstimmung wurden aber verschoben, als klar wurde, dass Oberhelfenschwil eventuell mit ins Boot steigen würde. Zeitdruck bestehe nicht, sagte die Lütisburger Gemeindepräsidentin. Die drei Gemeinderäte wollten aber den Bürgern die Grundsatzfrage stellen. Karl Brändle kann sich vorstellen, dass eine Fusion auf Beginn der übernächsten Amtsperiode der Gemeinden in Kraft tritt.

Der Steuerfuss solle nach einer Fusion auf dem Niveau der steuergünstigsten Gemeinde liegen. Genaue Angaben zum Steuerfuss seien noch nicht möglich, sagte Karl Brändle. Unklar sei im Moment auch, wie hoch die Beiträge des Kantons an die Fusion ausfallen würden. Der Kanton unterstützt Gemeindefusionen unter verschiedenen Titeln, zum Beispiel als Zuschuss an vereinigungsbedingte Mehrkosten. Imelda Stadler wies darauf hin, dass man jetzt nicht vorhersagen könne, welche Gemeinde in vier oder fünf Jahren am steuergünstigsten sei. Im Vereinigungsprozess müsse man auch Themen wie die Organisation und den Standort der Verwaltung, die Zusammenarbeit mit anderen Gemeinden und die Möglichkeit von Grenzbereinigungen klären, heisst es im Pressetext. Klar ist, dass eine Einheitsgemeinde das Ziel ist. Die Primarschulgemeinden Bütschwil-Ganterschwil und Lütisburg sowie die Oberstufe BuGaLu sollen also in die fusionierte Gemeinde integriert werden. Toni Hässig wies auf die spezielle Situation in Oberhelfenschwil hin. Man könne die Schule bei einer Vereinigung nicht unbedingt integrieren, da viele Kinder aus der Gemeinde Neckertal stammten.

Nummer drei im Tal

Die Gemeinderäte werden an den Bürgerversammlungen informieren. Geplant sind auch Orientierungsabende. Name und Wappen einer fusionierten Gemeinde stehen noch nicht fest. Beim Zusammenschluss der drei Gemeinden hätte die neue Gemeinde 7345 ständige Einwohner (Zahlen von 2015). Damit wäre sie die drittgrösste Gemeinde im Toggenburg. Im Kanton würde sie Platz 16 belegen.

Legende (Bild:)

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Die Gemeindehäuser von Bütschwil-Ganterschwil (ganz oben), Lütisburg (oben) und Oberhelfenschwil (rechts). Die Gemeinden stimmen darüber ab, ob sie einen Fusionsvertrag erarbeiten. (Bilder: Martina Signer)

Die Gemeindehäuser von Bütschwil-Ganterschwil (ganz oben), Lütisburg (oben) und Oberhelfenschwil (rechts). Die Gemeinden stimmen darüber ab, ob sie einen Fusionsvertrag erarbeiten. (Bilder: Martina Signer)

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