Grosses Ja zum Spitalverbund

Mit nur einer Gegenstimme gewährt der Grosse Rat einen Kredit zur Vorbereitung des Spitalverbunds Appenzellerland. Der zuvor geforderte Antrag nach einem Plan B, falls die «Hochzeit» der Spitäler nicht klappen sollte, wurde abgelehnt.

Julia Nehmiz
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APPENZELL. Hoher Besuch durfte gestern im Ratssaal Platz nehmen. Abgeordnete des Ausserrhoder Kantonsrats wollten die Debatte zum Spitalverbund Appenzellerland verfolgen (siehe unten). Nach längerer Diskussion konnten die Ausserrhoder zur Kenntnis nehmen, dass der Grosse Rat mit 45 gegen 1 Stimme dem «Rahmenkredit zur Finanzierung der betrieblichen Vorbereitung für einen Spitalverbund Appenzellerland» zustimmte. Der Kredit beläuft sich auf 667 000 Franken.

Mit diesem Geld sollen die Gesamtprojektleitung und -koordination finanziert werden sowie ein umfangreicher Aufgabenbereich – darunter die Bereiche Administration, Finanzen, Informatik, Kommunikation, Pflege oder Medizin.

Insgesamt beläuft sich der Kredit für die Vorbereitungsarbeiten des Spitalverbunds auf zwei Millionen Franken. Appenzell Ausserrhoden übernimmt zwei Drittel, Innerrhoden ein Drittel. Der Schlüssel zur Kostenaufteilung sei ein Kompromiss, sagt Statthalter Antonia Fässler auf Anfrage.

Plan B nicht erwünscht

In seinem Bericht Ausgangslage und Vorgeschichte der Finanzvorlage greift Roland Dörig (Kommission für Soziales, Gesundheit, Erziehung, Bildung) auch die kritischen Punkte auf, die Anlass zur Diskussion gaben. Man vermisse genauere, quantitative Aussagen des Businessplans, der als vertraulich deklariert worden sei. Was passiere bei einem Nein der Landsgemeinde? Wie sieht die Organisation des Spitalverbunds und des Rettungsdienstes aus? Dörig nennt das angestrebte Zieldatum Mitte 2014 «ehrgeizig». Doch trotz aller Bedenken sei der Spitalverbund der einzige Weg, das öffentliche Spital in Appenzell zu erhalten, schliesst er seinen Bericht.

Ruedi Eberle bemängelt die spärlichen Informationen für solch einen hohen Kredit. Er fragt nach dem Mehrwert des Verbunds gegenüber dem heutigen Spital und will wissen, ob es einen Plan B gebe.

Mögliche Alternativen fordert auch Monika Rüegg Bless. «Was passiert, wenn Appenzell Ausserrhoden die <Verlobung> löst?» Sie verdeutlicht Ruedi Eberles Frage nach einem Plan B und stellt einen Antrag, solch einen Plan auszuarbeiten.

Landammann Carlo Schmid hält entgegen, dass ein Plan B ein schlechtes Signal an Ausserrhoden sei. «Wenn ihr uns jetzt zwingt, einen Plan B zu schaffen, geht ihr mit zwei Bräuten auf Brautschau.» Roland Dörig stimmt Schmid zu: «Die Abklärungen haben bereits stattgefunden.»

Spitalverbund als Chance

Statthalterin Antonia Fässler beruhigt: «Die Standeskommission prüft ohnehin Alternativen.» Doch der Spitalverbund sei die Chance, das Spital Appenzell mittel- und langfristig zu unterhalten.

Ueli Manser hat grundsätzliche Fragen: «Was sind die Kernkompetenzen der jeweiligen Standorte? Was wird an den einzelnen Standorten aufgegeben?» Er gab zu bedenken, ob man entscheiden könne, ob der angestrebte Zusammenschluss der richtige Weg sei.

Letztlich ein deutliches Ja

Bei der darauf stattfindenden Abstimmung findet der Antrag von Monika Rüegg Bless auf einen Plan B nur drei Befürworter – «das Nein erhält mit Abstand ein grösseres Mehr», konstatiert Grossratspräsident Josef Schmid.

Das Ja zur Gewährung des Kredits fällt noch deutlicher aus: 1 Nein, 45 Ja.

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