Grosser Streit um kleine Kapseln

Zwei Ostschweizer Firmen stritten sich vor dem Handelsgericht darüber, ob man eine ganze Charge mit Blistern vernichten durfte oder nicht. Ein Drittel der Kapseln in den Blistern war zu früh ausgelaufen.

Martin Knoepfel
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ST. GALLEN. Zwei Ostschweizer Firmen aus dem Arzneimittelbereich standen einander am Mittwoch vor dem Handelsgericht gegenüber. Die Klägerin, ein Unternehmen aus der Region, forderte von der anderen Firma die Zahlung von 36 375 Franken plus Zinsen von fünf Prozent für zwei Jahre. Zudem solle der Rechtsvorschlag gegen eine Betreibung in dieser Höhe aufgehoben werden.

Die Klägerin begründete das mit offenen Rechnungen. Die andere Firma hatte eine höhere Gegenforderung gestellt, welche die Klägerin bestritt. Unbestritten war, dass die Klägerin der beklagten Firma im Jahr 2012 18 856 Blister mit Kapseln mit Arzneimitteln geliefert hatte, die exportiert wurden. 6759 Kapseln waren ausgelaufen, obwohl das Ablaufdatum noch nicht erreicht war. Die Ursache lag bei einer Maschine der Klägerin. Diese stimmte der Vernichtung der defekten Blister zu. Vernichtet wurden aber alle fast 19 000 Blister.

«Eigenes Risiko»

Alle Blister seien geprüft und 12 097 Stück akzeptiert worden, folgerte der Anwalt der Klägerin. Diese 12 097 Blister müssten bezahlt werden, da die Vernichtung auf eigenes Risiko der beklagten Firma erfolgte. Ein Mail der beklagten Firma sei so zu verstehen, dass es um die Vernichtung des Drittels der Charge gehe. Die beklagte Firma habe die Schadenminderungspflicht verletzt, als sie alle Blister ohne Rückfrage vernichtete. Die Klägerin habe keine andere Massnahme treffen können. Das sei nicht durch den Vertrag gedeckt.

Zentral sei, dass die Einstellung der Maschinen im Einverständnis beider Firma festgelegt worden sei. Die Dicke der Kapseln liege an der unteren Grenze. Das bedeute: in den vereinbarten Toleranzen. Dass die übrigen Kapseln ebenfalls vorzeitig ausgelaufen wären, sei eine reine Behauptung. Der in der Gegenforderung genannte Schaden basiere auf Phantasiepreisen.

«Unsinniger Einwand»

Das liess der Anwalt der beklagten Firma nicht gelten. Wie hätte man die Kapseln nachbessern sollen, fragte er. Der Einwand sei unsinnig. Alle Blister dieser Lieferung seien mit falsch eingestellten Maschinen produziert worden. Das belege der von der Klägerin selber erstellte Bericht über die Ursachen des Defekts. Also wären alle Kapseln vorzeitig ausgelaufen, sagte der Anwalt der beklagten Firma.

Es sei seiner Mandantin nicht zuzumuten, ein Produkt mit einem Drittel schadhafter Kapseln zum Weiterverkauf an Apotheken zu liefern. Die Klägerin habe nie verlangt, dass man ihr eine Möglichkeit zur Nachbesserung einräume. Die Kapseln hätten drei Jahre haltbar sein sollen. Die Schäden seien nach drei Monaten aufgetreten. Die Mängelrüge sei unverzüglich erfolgt, sagte der Anwalt der anderen Firma. Die Klägerin habe in einem Mail der Vernichtung der in Israel lagernden Ware zugestimmt. Der Schaden sei wesentlich grösser als der geltend gemachte Betrag, da Imageschäden schwer zu beziffern und vom Gericht festzulegen seien. Das Urteil folgt später schriftlich.