Grosser Rat befasst sich mit Zahlen

Die Traktandenliste des Grossrats für Montag ist überschaubar. Im Mittelpunkt stehen eine positive Staatsrechnung 2011 und ein gewinnbringender Jahresabschluss der Appenzeller Kantonalbank.

Bruno Eisenhut
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APPENZELL. Zwei Geschäfte ziehen die Aufmerksamkeit der Innerrhoder Grossratssession von kommendem Montag auf sich: Die Debatte zur Innerrhoder Staatsrechnung 2011 und der Geschäftsbericht 2011 der Appenzeller Kantonalbank.

Letzterer bringt hervor, dass sich die Bilanzsumme der Appenzeller Kantonalbank im abgelaufenen Jahr um 4,7 Prozent auf über 2,3 Milliarden Franken erhöht hat. Das Kreditvolumen konnte auf über 2000 Millionen Franken gesteigert werden. Unter dem Strich resultierte ein Reingewinn von über 11,8 Millionen Franken. Mit 7,45 Millionen Franken bekommt auch die Staatskasse Appenzell Innerrhodens einen grossen Betrag vom guten Geschäftsjahr ab. Die Kontrollkommission beantragt nach der Prüfung der Rechnung beim Grossen Rat die Genehmigung der Jahresrechnung.

Rechnung besser als erhofft

Ebenfalls zu Debatte im Innerrhoder Kantonsparlament gelangt am kommenden Montag die Staatsrechnung 2011. Die Staatswirtschaftliche Kommission (StwK) beantragt dem Grossen Rat, sämtliche Amtsrechnungen zu genehmigen. Schliesslich schliesst die Innerrhoder Staatsrechnung mit einem Gewinn von 440 000 Franken ab. Säckelmeister Thomas Rechsteiner kann den Mitgliedern des Grossen Rats somit ein rund sechs Millionen besseres Resultat präsentieren als budgetiert. Einem Gesamtaufwand von knapp 144,9 Millionen Franken steht ein Ertrag von gut 145,3 Millionen Franken gegenüber. Die Debatte zur Staatsrechnung dürfte für Säckelmeister Thomas Rechsteiner ob dem Ergebnis zum Triumph werden.

Vereinbarungen genehmigen

An seiner nächsten Sitzung sieht sich der Grosse Rat auch mit der Programmvereinbarung der Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kanton (NFA) konfrontiert. Die Standeskommission ist für die Ausarbeitung mehrerer Programmvereinbarungen verantwortlich. Zwei der sieben erarbeiteten Vereinbarungen übersteigen die Kompetenz der Standeskommission – diese müssen vom Grossrat genehmigt werden. Die anderen fünf Vereinbarungen werden zur Kenntnis genommen.

Im weiteren legt die Standeskommission einen Bericht zum öffentlichen Verkehr vor und beantwortet damit eine offizielle Anfrage von Grossrat Ruedi Eberle. Dieser hinterfragte den ÖV-Kostenteiler Kanton/Bezirk.