GERICHTSFALL: Verurteilt für sieben Delikte

Nicht einmal eine Stunde dauerte letzte Woche der Prozess gegen einen 44-jährigen Mann aus Herisau. Er erhielt eine teilbedingte Geldstrafe.

Margrith Widmer
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Margrith Widmer

redaktion@appenzellerzeitung.ch

Im Januar 2013 wurde der Mann bei der Ausserrhoder Staatsanwaltschaft angezeigt; im Februar folgte eine weitere Anzeige. Wegen Fahrens in angetrunkenem Zustand wurde gegen ihn ein Strafbefehl erlassen. Dagegen erhob er Einsprache. Bevor das Verfahren eingeleitet werden konnte, folgten weitere Anzeigen. ­Wegen der zahlreichen Delikte und des Strafmasses konnte kein Strafbefehl mehr erlassen werden. In einigen Punkten wurde das Verfahren wegen Verjährung eingestellt.

Im Dezember 2012 war der Beschuldigte in Herisau in angetrunkenem Zustand herumgefahren. Als er sich einer Blutprobe unterziehen sollte, verweigerte er dies. Im Januar 2013 fuhr er angetrunken in Richtung Schwänlikreisel. Auf der vereisten Strasse geriet er ins Schleudern und prallte in der Folge gegen einen Kandelaber. Im Mai 2014 geriet der Mann in St. Gallen in eine Kon­trolle. Dabei wurden 1,36 Promille gemessen. Im März 2015 knallte er in angetrunkenem Zustand in eine Signaltafel. Ohne sich um den Schaden zu kümmern, fuhr er weiter.

Unrechtmässig Arbeitslosengeld bezogen

Im März 2015 stellte sich heraus, dass der Mann wiederholt Auto gefahren war, obwohl sein Führerausweis auf Probe abgelaufen war. Ausserdem hatte er seinen Führerausweis als verloren gemeldet und – nachdem er das Original wieder gefunden hatte – den Ersatzführerausweis nicht korrekt wieder abgegeben. Zwischen April und September 2012 bezog er Arbeitslosengeld, obwohl er bereits seit April Teilzeitstellen gefunden hatte. Die Einkünfte daraus gab er nur zum Teil an. 7918 Franken wurden ihm ungerechtfertigt ausbezahlt. Im Juni 2015 sprach er bei der Arbeitslosenkasse in Herisau vor, weil er kein Geld mehr erhalten hatte. Dabei drohte er einem Mitarbeiter, «den Laden in die Luft zu jagen». Später telefonierte er dem Mitarbeiter und bezeichnete ihn als «Arschloch» und «Wichser». Er drohte ihm, ihn zusammenzuschlagen, wenn er ihn das nächste Mal sehe.

«Deal» gebilligt

Bei der Festlegung des Strafmasses habe er die offenbar fehlende Einsicht in das Unrecht der Taten während der Strafuntersuchung berücksichtigt, so der Staatsanwalt. «Obwohl diverse Verfahren gegen den Beschuldigten offen waren, delinquierte er munter weiter und liess sich durch die Strafuntersuchung nicht beeindrucken.» Vor Gericht anerkannte der Beschuldigte alle ihm zur Last gelegten Delikte – das ist ­Voraussetzung für ein abgekürztes Verfahren, einen «Deal». Er sei nicht alkoholsüchtig, beteuerte er; er trinke nur hie und da ­Alkohol.

Das Gericht befand die vom Staatsanwalt beantragten Sanktionen für angemessen und erhob sie zum Urteil. Es verurteilte den Mann zu einer teilbedingten Geldstrafe von 270 Tagessätzen zu 30 Franken (ein Total von 8100 Franken) und zu einer Busse von 500 Franken. 140 Tagessätze werden bedingt aufgeschoben, dies bei einer Probezeit von drei Jahren. Dazu kommen Untersuchungs- und Gerichtskosten von insgesamt rund 9000 Franken.

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