Genehmigung zurückgezogen

APPENZELL. Die Innerrhoder Standeskommission hat ihre Genehmigung für die Statutenänderung der Flurgenossenschaft Oberlehn-Weesen widerrufen. Dies schreibt die Ratskanzlei in einer Medienmitteilung.

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Appenzell. Die Innerrhoder Standeskommission hat ihre Genehmigung für die Statutenänderung der Flurgenossenschaft Oberlehn-Weesen widerrufen. Dies schreibt die Ratskanzlei in einer Medienmitteilung. Die Standeskommission hatte die von der Hauptversammlung der Flurgenossenschaft angenommene Änderung Ende Juni genehmigt. Am 12. Juli legte jedoch einer der Genossenschafter Rekurs gegen die Änderung ein. Statutenänderungen können allerdings nach geltendem Recht erst nach rechtskräftiger Erledigung allfälliger Rekurse genehmigt werden, schreibt die Ratskanzlei.

Der Genehmigungsbeschluss der Standeskommission habe daher einen formellen Fehler aufgewiesen und sei deshalb zurückgezogen worden. Die Standeskommission gewichte das öffentliche Interesse an der richtigen Anwendung der verfahrensrechtlichen Vorschriften stärker als das Vertrauen der Flurgenossenschaft in den Genehmigungsentscheid, wird begründet. Die Standeskommission habe die Angelegenheit an den zuständigen Bezirksrat überwiesen. Sie werde nach rechtmässiger Erledigung der Einwände wieder darüber entscheiden. (rk)

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