Gemeindepolitik
Weil drei Mitglieder ihren Rücktritt hinausschieben: Gemeinderat Grub bleibt beschlussfähig

Nach einer Rücktrittswelle wäre der Gemeinderat der Vorderländer Gemeinde ab dem 1. Januar 2022 nicht mehr handlungsfähig gewesen. Soweit kommt es nun aber nicht.

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Der Gemeinderat Grub bleibt nach der gefundenen Lösung beschlussfähig.

Der Gemeinderat Grub bleibt nach der gefundenen Lösung beschlussfähig.

Bild: Michel Canonica

Aufgrund der ab Januar 2022 drohenden Handlungsunfähigkeit des Gemeinderates Grub trafen sich im Dezember Vertreterinnen und Vertreter von Kanton, Gemeinderat und Geschäftsprüfungskommission zur Lösungssuche. Inhalt der Treffen war gemäss einer Medienmitteilung, die Handlungsfähigkeit des Gemeinderates auch nach dem 1. Januar aufrecht zu erhalten. Zudem wurden bestehende Spannungen und Probleme innerhalb des Gemeinderates und der Verwaltung thematisiert und Handlungsfelder lokalisiert. Diese sollen nun angegangen werden, wie die Gemeinde schreibt.

In der Folge erklärten sich die abtretenden Gemeinderäte Raouf Selmi, Bruno Tanner und Mathias Züst bereit, die eingereichten Rücktritte auf Ende Amtsjahr im Mai 2022 zu verschieben, sofern ab sofort aktiv an der Behebung der strukturellen Probleme in Rat und Verwaltung gearbeitet werde.

Stabilisierung der Gemeindeverwaltung

Der Gemeinderat erarbeitete an seinen Sitzungen, die im Anschluss an die Treffen stattfanden, Lösungen innerhalb der Handlungsfelder und leitete erste Schritte zur strukturellen Verbesserung in die Wege. Als dringlich erachtet wird die Verbesserung der Kommunikation und der allgemeinen Zusammenarbeit innerhalb des Rates und der Verwaltung. Der Kanton sowie die Geschäftsprüfungskommission würden in den kommenden Wochen und Monaten den Prozess aktiv mitgestalten und wenn nötig auf nicht vereinbarte Kursänderungen hinweisen, heisst es in der Medienmitteilung weiter.

Aufgrund von krankheitsbedingten Ausfällen auf der Gemeindeverwaltung bestehen Pendenzen. Für die Bewältigung der akut anfallenden Verwaltungsaufgaben leistet die gesamte Verwaltung aktuell einen Sondereffort. Unterstützt werden die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung durch externe Fachkräfte. Der Einsatz von externen Fachleuten ist mit Kosten verbunden und belastet die Haushaltskasse der Gemeinde entsprechend. Zudem reichen die Pensen der externen Dienstleister nicht aus, die Verwaltung mittelfristig wieder in den Normalbetrieb führen zu können. An den Gemeinderatssitzungen im Dezember wählte der Gemeinderat eine stellvertretende Gemeindeschreiberin im Umfang von 60 Stellenprozent und einen neuen Sachbearbeiter Bausekretariat im Umfang von 70 Stellenprozent.

Ersatzwahlen werden verschoben

Beide Personen werden am 1. April 2022 ihre Stellen antreten und damit massgeblich zur Stabilisierung der Gemeindekanzlei und Bewältigung der hohen Arbeitslast beitragen. Der Gemeinderat hatte die Ersatzwahlen für vier vakante Sitze im Gemeinderat auf den 13. Februar und 3. April 2022 angesetzt. Aufgrund der neuen Situation werden die Ersatzwahlen nicht an diesen Terminen durchgeführt. Die Ersatzwahlen für die vier vakanten Sitze im Gemeinderat werden neu auf den 3. April 2022 (1. Wahlgang) und 15. Mai 2022 (2. Wahlgang) angesetzt. Für interessierte Anwärterinnen und Anwärter stellt der Gemeinderat ein umfassendes Anforderungsprofil zur Orientierung zur Verfügung. (gk)

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