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Herisauer Verein will Mobilfunkanlage durch Rekurs verhindern

Seit fast zwei Jahren wehren sich Anwohner des «Ifang» gegen die geplante Mobilfunkantenne und haben nun Beschwerde eingereicht. Eine Initiative ist noch hängig.
Alessia Pagani
Die geplante Mobilfunkanlage soll 25 Meter hoch werden. (Bild: Christian Beutler/Keystone (Zürich, 28. Juni 2017))

Die geplante Mobilfunkanlage soll 25 Meter hoch werden. (Bild: Christian Beutler/Keystone (Zürich, 28. Juni 2017))

Der Knatsch um die geplante Mobilfunkantenne im Ifang geht in die nächste Runde. Nachdem die Baubewilligungskommission kürzlich das Baugesuch der Salt Mobile AG bewilligt hat, legt der Verein «Lebensqualität Ifang» nun Rekurs ein. Die Begründung: Zu viele Fragen in Bezug auf die Strahlenwerte und deren Messpunkte seien noch offen. Zudem würde der Mindestabstand zum nahen Wald unterschritten und die Strahlenwerte nicht von unabhängiger Stelle geprüft, obwohl dies von Gemeinderat Max Eugster bei einer Begehung vor Ort einst als wichtig bezeichnet worden sei.

«Wir wünschen uns von der Gemeinde, dass auch die Baubewilligung einer Mobilfunkanlage sorgfältig geprüft wird, vor der Baubewilligung alle offenen Fragen geklärt und beantwortet werden und beantragte Berechnungen der Grenzwerte gemacht werden»

sagt Gabriella Hagger, Präsidentin des Vereins. Durch den Rekurs wird die Baubewilligung nicht rechtskräftig, das Departement Bau und Volkswirtschaft des Kantons muss die eingegangene Beschwerde prüfen. Hängig ist zudem die vom Verein eingereichte Initiative «Für den kontrollierten Ausbau von Antennenanlagen». Damit soll dem Gemeinderat eine gesetzliche Grundlage geschaffen werden, um künftig den Standort solcher Anlagen selber festlegen zu können. Der Verein wirft der Gemeinde vor, dass sie zu lange Zeit in Anspruch nehme, diese Initiative zu bearbeiten.

«Die Initiative ‹Für eine halbe Stunde Gratis-Parkieren› wurde später eingereicht, aber bereits im Juni im Einwohnerrat behandelt»

so Hagger. «Auch wurden ähnliche Initiativen in anderen Gemeinden innerhalb von zwei Monaten zur Abstimmung gebracht.»

Rechtliche Abklärungen verzögern Bearbeitung

Dass die Gemeinde die Baubewilligung erteilt hat, ohne die Fragen zu klären, im Gegenzug aber die Bearbeitung der Initiative «verschleppt» hätte, stösst dem Verein sauer auf. Gemäss Gemeinderat Max Eugster, Ressoretchef Hochbau/Ortsplanung, sind der Baubewilligungskommission die Hände gebunden:

«Das Baugesetz gibt uns bei der Behandlung von Baugesuchen mit Einspracheverfahren eine Frist von 14 Wochen nach Eingang des vollständigen Gesuchs. Wir mussten das Baugesuch behandeln.»

Es ginge hierbei nicht nur um den Schutz der Einsprechenden, sondern auch um jenen der Bauherren. «Die Gemeinde muss ein Baugesuch bewilligen, das alle baurechtlichen Vorgaben einhält.» In Bezug auf die Initiative lässt der zuständige Gemeindeschreiber Thomas Baumgartner festhalten, dass zwar grundsätzlich das Prinzip «first in, first out» angewendet werde, im vorliegenden Fall aber rechtliche Abklärungen mehr Zeit beansprucht hätten als angenommen. Baumgartner schätzt, dass die Initiative Ende September im Einwohnerrat beraten wird.

Fast zwei Jahre lang zieht sich das Projekt bereits hin. Kurz nach Einreichung des Baugesuchs Ende 2016 formierten sich besorgte Anwohner zum Verein. Bei der Baueingabe war gemäss Hagger aus den Datenblättern ersichtlich, dass die Werte teilweise nur knapp unter den vorgegebenen Grenzwerten liegen. Die Sorge besteht, dass die umliegenden Häuser stärker belastet werden, als vorgegeben. Bereits im Mai 2017 befürchtete Hagger, dass keine Einigung erzielt werden könne. Nach einer Ortsbegehung mit Verantwortlichen von Salt, Kanton und Gemeinde hatte der Verein im November 2017 die Initiative eingereicht.

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