Gefahr wegen Einkaufstourismus

Wer am Wochenende ennet der Grenze einkauft, gefährdet die Sicherheit: Wegen der vielen Mehrwertsteuerabfertigungen fehlt Grenzwächtern die Zeit, ein Auge für Kriminelle offen zu haben, die möglicherweise gerade dann die Grenze passieren.

Max Tinner
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In Diepoldsau (beim Grenzübergang Schmitter) sind Spezialisten des Grenzwachtkorps stationiert. (Bild: Max Tinner)

In Diepoldsau (beim Grenzübergang Schmitter) sind Spezialisten des Grenzwachtkorps stationiert. (Bild: Max Tinner)

RHEINTAL. Vor allem am Wochenende fahren ganze Scharen Schweizerinnen und Schweizer zum Einkaufen über die Grenze. Übersteigt der Warenwert die Freigrenzen von 300 Franken, ist auf dem Rückweg am Schweizer Zoll die Mehrwertsteuer zu entrichten. 7,2 Mio. Franken an Zoll und Mehrwertsteuern sind im Jahr 2013 an der Ostgrenze zwischen Bodensee und Bergell eingenommen worden. Letztes Jahr war es etwas weniger. Aber heuer, wo sich der Franken nach Aufhebung des Mindestkurses zum Euro nahe der Parität bewegt, sind es in der Grenzwachtregion III, zu der auch das Rheintal gehört, bereits zur Jahresmitte um die 4,5 Mio. Franken.

Im Rheintal sei der Einkaufstourismus momentan so intensiv, dass die Zöllner und Grenzwächter am Wochenende kaum mehr Kapazität für anderes als Mehrwertsteuerabfertigungen hätten, stellt Markus Kobler fest. Der Kommandant der Grenzwachtregion III sagt dies anlässlich eines Augenscheins an den Grenzübergängen Diepoldsau und Schaanwald, um den der Werdenberger Nationalrat Walter Müller gebeten hat. Müller ist Mitglied der Sicherheitspolitischen Kommission des Nationalrats und fordert mit einer Motion mehr Personal fürs Grenzwachtkorps, im Besonderen auch für die Ostschweiz (siehe unten).

Jagd auf organisierte Schmuggler

Markus Kobler bereitet die Entwicklung an der Grenze Sorgen. Ebenso wie der Einkaufstourismus haben nämlich auch der Schmuggel und der Kriminaltourismus zugenommen. Durchschnittlich 80 Fälle von Warenschmuggel sind letztes Jahr entlang der Ostgrenze pro Woche festgestellt worden. Heuer sind es 125 pro Woche. Im Vordergrund der Warenkontrollen stehe dabei «weniger das Grossmütterchen, das vielleicht ein Mödeli Butter zu viel dabei hat», sondern der organisierte, bandenmässige Schmuggel. Immer wieder werde beispielsweise versucht, lieferwagenweise Früchte und Gemüse über die Grenze zu bringen – Lebensmittel zweifelhaften Ursprungs. Indem das Grenzwachtkorps solche Lieferungen aus dem Verkehr nehme, schütze es nicht zuletzt die Schweizer Gewerbe- und Detailhandelsbetriebe.

Immer öfter gehen den Grenzwächtern auch Drogenschmuggler ins Netz, die nicht einfach Kleinmengen dabei haben, sondern kiloweise in den Autos verbaute Drogenpakete.

Auch die Zahl zur Fahndung ausgeschriebener Personen nimmt zu und damit ebenso die Zahl der Festnahmen an der Grenze. Bei Kontrollen setzte die Grenzwacht letztes Jahr 890 Personen fest, auf die ein Haftbefehl ausgestellt war, ein Drittel mehr als 2013; auch die Anzahl angehaltener Personen, für die Einreisesperren bestehen, hat sich in dieser Zeit von 141 auf 308 mehr als verdoppelt.

Mehr Kriminaltouristen

Eine massive Zunahme stellt Kobler im Kriminaltourismus fest. Entdeckte die Grenzwacht 2013 entlang der Ostschweizer Grenze bei 43 Kontrollen Diebesgut, waren es 2014 bereits 70. Heuer liegt man schon zur Jahresmitte bei 100 Fällen. Bei rund 30 weiteren Kontrollen wurde die letzten Jahre jeweils typisches Einbrecherwerkzeug entdeckt, teils in der Karosserie verbaut. Vorwiegend handle es sich bei den Kriminaltouristen um Leute aus Südosteuropa: Der im Schengenraum freie Personenverkehr erleichtert es Kriminellen, sich in ganz Europa unbehelligt zu bewegen. Auch die Schweizer Grenzwacht darf eine über eine Warenkontrolle hinausgehende Personenüberprüfung nur im Verdachtsfall vornehmen.

Zusätzliches Personal, wie Nationalrat Walter Müller es für die Grenzwacht fordert, würde Markus Kobler begrüssen. Auch Investitionen in die Infrastruktur wären nötig – nicht zuletzt in Diepoldsau: «Unsere technische Ausrüstung ist hier zwar gut, aber uns fehlen zeitgemässe Räume für Kontrollen», sagt er.

Sicherheit muss etwas wert sein

Es sei an der Politik, die nötigen Mittel zu sprechen, damit die Grenzwacht ihren Auftrag erfüllen könne. Die finanzpolitische Grosswetterlage steht derzeit auf Sparen als auf zusätzlichen Mittel. Stünden weniger Ressourcen zur Verfügung, so bleibe der Grenzwacht nichts anderes übrig als die Disposition anzupassen, sprich bei gleicher Qualität der Kontrollen weniger verdächtige Reisende zu kontrollieren.