GAIS: Gesagt oder nicht gesagt

Die SVP bemängelt die Kommunikation des Gemeinderats. Dieser gibt in einer Stellungnahme Antwort. Die Folge: eine Aussprache.

Bruno Eisenhut
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Wer sagte was in welchem Moment? Die SVP Gais findet, der Gemeinderat verheimliche Tatsachen. (Bild: Jesko Calderara)

Wer sagte was in welchem Moment? Die SVP Gais findet, der Gemeinderat verheimliche Tatsachen. (Bild: Jesko Calderara)

Bruno Eisenhut

bruno.eisenhut

@appenzellerzeitung.ch

An ihrer kürzlich abgehaltenen Parteiversammlung kritisierte die SVP Gais den örtlichen Gemeinderat. (Appenzeller Zeitung vom 27. Januar). Beispielsweise sei der Ersatzkauf eines Kommunalfahrzeuges zu wenig angekündigt worden. Für diese Anschaffung habe kein Zeitdruck bestanden, so Parteipräsident Heinz Bischof. Der Stimmbürger werde nicht mehr ernst genommen, resümierte die SVP schliesslich.

In einer Stellungnahme zu den Vorwürfen zeigt sich der Gemeinderat nun erstaunt über die Vorwürfe. Schliesslich sei der Präsident der SVP anfangs Dezember eingehend durch den Gemeindepräsidenten zur Ersatzanschaffung des Kommunalfahrzeuges informiert worden. Danach habe der Präsident der SVP in einem Mail an seine Parteimitglieder bestätigt, dass ihm transparent und offen das Anschaffungsprozedere dargelegt worden sei. Laut Stellungnahme des Gemeinderats hat SVP-Präsident Heinz Bischof in seinem Mail an die Parteimitglieder weiter geschrieben, dass aufgrund des Sachverhaltes feststehe, dass sich der Gemeinderat korrekt verhalten habe.

SVP-Parteipräsident Heinz Bischof seinerseits zeigt sich wenig erfreut über die Stellungnahme des Gemeinderats. Aktiv würden Tatsachen darin verheimlicht. So habe er an der Parteisitzung klar und deutlich betont, dass für ihn der Kauf des neuen Kommunalfahrzeuges unbestritten sei. Viel mehr hätte er aber gewisse Vorbehalte zum Beschaffungsprozess. Der Gemeinderat sage aber nur, dass Heinz Bischof gegen das Prozedere moniere, so der SVP-Präsident.

Aussprache hat stattgefunden

Die von der SVP geforderte Aussprache zwischen der Partei und Gemeindepräsident Ernst Koller hat kürzlich stattgefunden. «Für mich ist die Sache somit erledigt», erklärt Ernst Koller gegenüber der Appenzeller Zeitung. Normalerweise vertrete er die Ansicht, dass der Gemeinderat nicht zu jeder Äusserung einer Partei oder Organisation Stellung nehmen muss. In diesem Fall sei es jedoch nötig gewesen, da schlicht und einfach die eine oder andere Unsicherheit vorhanden gewesen sei. In der Stellungsnahme weisst der Gemeinderat darauf hin, dass ein vertrauensvolles Verhältnis nicht mit gereizten Äusserungen zu erreichen sei. Vielmehr müssten sich alle Beteiligten an gewisse Gepflogenheiten halten, so Gemeindepräsident Ernst Koller.