Fusionsdiskussion
Gründliche Vorbereitung, aufrichtige Kommunikation, gemeinsame Ziele: So können Gemeindefusionen gelingen
An einer Veranstaltung des Vereins Appenzellerland über dem Bodensee zeigten in Wolfhalden verschiedene Referenten auf, was es für erfolgreiche Zusammenschlüsse braucht.
Moderator Roger Fuchs befragt Bruno Schaible, der im Kanton St. Gallen zahlreiche Fusionsprojekte begleitete.
Während in Appenzell Ausserrhoden die Diskussion über Gemeindefusionen erst in Gang kommt, sind andernorts bereits Zusammenschlüsse vollzogen worden. An einer Informationsveranstaltung des Vereins Appenzellerland über dem Bodensee (AüB) am Donnerstagabend in der «Krone Wolfhalden» ging es darum, welche Lehren daraus für den anstehenden Prozess in Ausserrhoden gezogen werden können.
Als Referentin trat unter anderem die Neckertaler Gemeindepräsidentin Vreni Wild auf. Die Gemeinde Neckertal ist am 1. Januar 2009 aus Brunnadern, Mogelsberg und St.Peterzell entstanden. Am 1. Januar 2023 werden Oberhelfenschwil und Hemberg dazukommen. «Zu Beginn ist ein Teil der Bevölkerung gegenüber einer Fusion teilweise kritisch gewesen», sagte Wild. Zudem habe es Ängste gegeben, dass einzelne Dörfer benachteiligt werden. Unterdessen hat sich dies geändert. Gemeinderäte seien schnell nicht mehr Dorfvertretungen, sondern für die gesamte Gemeinde verantwortlich, sagte Wild auf eine Frage von Moderator Roger Fuchs. «Extrem wichtig ist dabei die Kommunikation.» Die Umsetzung von Fusionen sei allerdings auch bei guter Vorbereitung für die Behörden intensiv, betonte Wild.
Verschiedene Stolpersteine bei Fusionen
Viele Zusammenschlüsse begleitet hat auch Bruno Schaible. Er war über 13 Jahre lang Gemeindereformer im Kanton St.Gallen. Für Schaible gibt es bei Fusionsprojekten einige kritische Aspekte, die Vorhaben zum Scheitern bringen können. Schwierig werde es, wenn die Behörden nicht vollumfänglich hinter dem Projekt stehen würden. Als Stolpersteine bezeichnete er finanzielle Differenzen, unterschiedliche Erwartungshaltungen und eine halbherzige Informationspolitik durch die Behörden.
Gemäss Schaible bleibt bei Fusionen vieles bestehen, etwa die Dorfgemeinschaft, Vereine, Schulen, Anlässe und Strassennamen. Ändern würden sich dagegen das Angebot der Gemeinde, der Standort des Gemeindehauses, die fachliche Kompetenz der Verwaltung und die Gemeindegrösse. Schaible sagte:
«Bei professionell durchgeführten Zusammenschlüssen überwiegen die Vorteile.»
Seiner Erfahrung nach steigt in einer fusionierten Gemeinde das politische Gewicht gegenüber dem Kanton, das Angebot sowie das Know-how von Verwaltung und Gemeinderat.
Dies bestätigte Reto Fuchs, der als ehemaliger Gemeindeammann von Bad Zurzach im Kanton Aargau in eine Grossfusion involviert war. So entstand am 1. Januar dieses Jahres durch Vereinigung von Bad Zurzach, Baldingen, Böbikon, Kaiserstuhl, Rekingen, Rietheim, Rümikon und Wislikofen die Gemeinde Zurzach. Fuchs sagte:
«Damit ein solches Vorhaben gelingt, muss es aus der Basis angerissen werden.»
Zudem brauche es eine umfassende Vorbereitung, eine umsichtige Kommunikation und gemeinsame Ziele.
Im zweiten Teil des Abends diskutierten die rund 50 Teilnehmenden der Veranstaltung über die Chancen und Gefahren von Gemeindefusionen.
