Fusionen haben sich ausbezahlt

TOGGENBURG. In den vergangenen fünf Jahren ist im Kanton St. Gallen ein Viertel aller Gemeinden durch Fusionen verschwunden. Sowohl der Kanton wie auch die betroffenen Gemeinden sind überzeugt, dass sich die Vereinigungen gelohnt haben.

Sabine Schmid
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Tieferer Steuerfuss: In den im Toggenburg fusionierten Gemeinden brachte die Vereinigung eine Reduktion des Steuerfusses mit sich. Vor allem die kleineren Fusionspartner profitierten davon in grossem Mass. (Bild: Grafik: TT/ros)

Tieferer Steuerfuss: In den im Toggenburg fusionierten Gemeinden brachte die Vereinigung eine Reduktion des Steuerfusses mit sich. Vor allem die kleineren Fusionspartner profitierten davon in grossem Mass. (Bild: Grafik: TT/ros)

2006 zählte der Wahlkreis Toggenburg noch 18 politische Gemeinden. Heute sind es gerade einmal zwölf. Verringert hat sich auch die Anzahl der Schulgemeinden, nämlich von 21 auf acht. Einige, wie im Neckertal, haben sich zusammengeschlossen, andere wie in Ebnat-Kappel oder in Lichtensteig, wurden als Einheitsgemeinde in die politische Gemeinde integriert. Verschwunden sind auch einige Ortsgemeinden und Korporationen. «Insgesamt wurden in den letzten fünf Jahren im Kanton St. Gallen 118 von ehemals 440 Gemeinden aufgehoben», stellte Regierungsrat Martin Klöti an einer Medienorientierung am Montagabend in St. Gallen fest. Der Vorsteher des Departements des Innern begrüsste diesen Strukturwandel. Gemeindevereinigungen würden die Gemeinden stärken und für kommende Herausforderungen fit machen, ist Martin Klöti überzeugt. «Vor allem kleine Gemeinden kämpfen je länger desto mehr mit Schwierigkeiten bei der Rekrutierung von Behörden und Verwaltungspersonal.» Die Aufgaben und Anforderungen werden immer komplexer und führen zu einer verstärkten Spezialisierung. Die können sich kleine Gemeinden kaum leisten und sind auf die Zusammenarbeit mit grösseren Nachbarn angewiesen.

Gross mit Klein vereinigt

Wie beispielsweise Krinau. Die ehemals kleinste Gemeinde des Kantons St. Gallen arbeitete in vielen Verwaltungsbelangen mit Wattwil zusammen, bereits 2005 vereinigten sich die Schulgemeinden. «Trotzdem blieb Krinau bis zum letzten Tag eigenständig», sagte Alois Gunzenreiner. Der Gemeindepräsident von Wattwil war an der Medienorientierung eingeladen, um über die Erfahrungen bei der Vereinigung zu sprechen. Wegen des Grössenunterschieds der Gemeinden habe die Vereinigung eine grosse politische Komponente beinhaltet, erklärte Alois Gunzenreiner weiter. Aus seiner Sicht war die Höhe des Beitrags, welcher der Kanton für Vereinigungen bezahlt, entscheidend fürs Gelingen. Aus diesem Grund haben die Wattwiler und Krinauer einen unkonventionellen Weg gewählt und die Grundsatzabstimmung über die Vereinigung erst durchgeführt, nachdem der Kanton die Höhe des Vereinigungsbeitrags bekannt gegeben hatte. «Aber es geht natürlich um viel mehr, als nur ums Geld. Eine Gemeindevereinigung ist politisch, gesellschaftlich und auch historisch bedeutend», betonte Alois Gunzenreiner. Er ist überzeugt, dass sich die Vereinigung lohnen wird. Zum einen für die Bürger, die von einem Steuerfuss von aktuell 151 Prozent profitieren. Zum anderen auch für den Kanton St. Gallen, der für die neue Gemeinde weniger Finanzausgleichsbeiträge bezahlen muss. Wie viel weniger ist nicht klar, die Berechnungen schwanken zwischen 117 000 und 1,5 Millionen Franken.

Aus vier wird eine Gemeinde

Während bei einer Vereinigung von politischen Gemeinden eher das Finanzielle im Vordergrund steht, zählen bei der Vereinigung von Schulgemeinden andere Aspekte. Dies äusserte Werner Raschle, der als Präsident der Schulgemeinde Oberes Neckertal an der Medienorientierung eingeladen war. Diese Schulgemeinde entstand aus der Vereinigung von drei Schulgemeinden im Neckertal und einem Zweckverband mit einer Schulgemeinde im Kanton Appenzell Ausserrhoden. «Es ist positiv zu sehen, wie die Bevölkerung im Neckertal diese Vereinigung mitträgt. Sie muss aber einen Nutzen bringen», ist Werner Raschle überzeugt. Da die Verwaltung der bisherigen Schulgemeinden schmal gehalten wurde, seien die Einsparungen in diesem Bereich im Fall der Schulgemeinde Oberes Neckertal jedoch klein, erklärte Werner Raschle. Auch der Schulbetrieb sei nicht direkt betroffen gewesen. Die Vereinigung biete beispielsweise Möglichkeiten bei der Bereinigung der Infrastruktur. Werner Raschle betonte aber, dass die aktuell diskutierte Zukunftslösung für die Schule Dicken nicht mit der Vereinigung zusammen hänge, sondern mit der sinkenden Anzahl der Schulkinder.

Weitere werden wohl folgen

Regierungsrat Martin Klöti ist überzeugt, dass es in den nächsten Jahren noch zu weiteren Gemeindevereinigungen kommen wird. «Es gibt viele gute Beispiele für Einheitsgemeinden», sagte er. Aber auch bei Korporationen und Ortsgemeinden sei es immer schwieriger, Behördenmitglieder zu finden, so dass für sie die Verschmelzung mit einer anderen Gemeinde oder Korporation die einzige Möglichkeit ist. Auch bei den politischen Gemeinden wird der Trend zu Vereinigungen wohl noch fortgesetzt. Berg und Hemberg sind nun die einzigen eigenständigen politischen Gemeinden im Kanton St. Gallen mit weniger als 1000 Einwohnern. Und nach wie vor lockt der Kanton mit Beiträgen für fusionswillige Gemeinden. Der Regierungsrat schätzt, dass das Geld im dafür vorhandenen Kässeli wohl noch für zehn Jahre reichen wird. Für Martin Klöti ist jedoch klar: «Die Bevölkerung muss überzeugt sein, dass eine Vereinigung sinnvoll ist. Es geht mir um keinen Fall darum, kleine Gemeinden wegzubringen.» ostschweiz 25