Fusionen führen zu autonomen Gemeinden

These 8: Gemeindefusionen stärken die Gemeindeautonomie.

Annette Joos-Baumberger
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Annette Joos-Baumberger Vorstandsmitglied IG Starkes AR (Bild: APZ)

Annette Joos-Baumberger Vorstandsmitglied IG Starkes AR (Bild: APZ)

These 8: Gemeindefusionen stärken die Gemeindeautonomie.

Die Schweizer und Schweizerinnen sind tief im Herzen Föderalisten. Als solche haben wir alle ein gesundes Misstrauen gegen zentrale Lösungen, (zu) grosse Strukturen und übergeordnete Körperschaften und Instanzen, die uns nicht oder nur in Teilen Rechenschaft schuldig sind. Ebenso haben wir die gesunde Überzeugung, dass alles, was in der Gemeinde erledigt werden kann, auch dort erledigt und bestimmt werden soll. Die Delegation der Kompetenzen erfolgt also von unten nach oben bzw. von aussen nach innen. Diese Gedanken teilen wir. Wir wollen starke, lebensfähige und prosperierende Gemeinden haben. Das ist eine ausgezeichnete Grundlage für ein starkes Ausserrhoden. Der Föderalismus setzt aber stillschweigend etwas voraus, das leider nicht mehr in allen Gemeinden gegeben ist. Die Gemeinde muss die bei ihr verbleibenden Aufgaben vollumfänglich und selbstbestimmt wahrnehmen können. Ist das nicht der Fall, so steht unser föderales System, das uns allen viel wert ist, auf tönernen Füssen. Sind die (zu kleinen) Gemeinden nicht mehr in der Lage, die ihnen zugedachten Aufgaben wahrzunehmen – also ihre Exekutive und die weiteren Ämter mit kompetenten Leuten zu besetzen, die benötigte Infrastruktur aus den selbst vereinnahmten Steuern zu finanzieren, eine Schule mit hoher Qualität anzubieten, die eigene Zukunft zu gestalten und die Wettbewerbsfähigkeit zu fördern – so verlieren sie sukzessive an Autonomie. Sie werden Aufgaben abgeben, weil sie nicht selbst die Kraft dazu haben. Die Stimmbürger können nur noch nicken, weil andere bereits für sie entschieden haben. Zu kleine Gemeinden sind dann nur noch schein-autonom.

Zusammenschlüsse beleben den Föderalismus

Wenn es um freiwillige Zusammenschlüsse von Gemeinden geht, so argumentieren Gegner immer mit dem Verlust der Autonomie. Wir sagen, dass man hier den Verlust von etwas beklagt, was man schleichend schon verloren hat. Schliessen sich Kleine zusammen, so können sie gross und stark genug werden, dass sie innerhalb der neuen Grenzen ihre Aufgaben wieder vollständig und selbstbestimmt wahrnehmen können. Niemand hat Autonomie verloren, sondern alle haben wieder zur Selbstbestimmung und Selbständigkeit zurückgefunden. Sinnvolle und selbstbestimmte Gemeindefusionen führen zu starken und erneut autonomen Gemeinden. Sie beleben den Föderalismus, indem sie die Gemeinden stärken. Das macht den Kanton stark.