Fusion von Schulgemeinde und Bezirk Oberegg wird diskutiert

OBEREGG. An der Schulgemeindeversammlung vergangene Woche liess eine Nebenbemerkung des Oberegger Bezirkshauptmanns aufhorchen: Hannes Bruderer sprach von einer möglichen Zusammenlegung der beiden kommunalen Körperschaften Schule und Bezirk. Auf Anfrage gibt er sich jedoch unverbindlich.

Roman Hertler
Merken
Drucken
Teilen
Kurt Schibli Schulratspräsident Oberegg (Bild: pd)

Kurt Schibli Schulratspräsident Oberegg (Bild: pd)

OBEREGG. An der Schulgemeindeversammlung vergangene Woche liess eine Nebenbemerkung des Oberegger Bezirkshauptmanns aufhorchen: Hannes Bruderer sprach von einer möglichen Zusammenlegung der beiden kommunalen Körperschaften Schule und Bezirk. Auf Anfrage gibt er sich jedoch unverbindlich. Man habe im Bezirksrat schon öfters darüber diskutiert und Anregungen aus der Bevölkerung entgegengenommen. Eine konkrete Prozedur sei für Schule und Bezirk aber noch auszuarbeiten. «Sicher ist, wir werden zusammen mit der Schule in naher Zukunft über eine Fusion sprechen und die Haltung ihrer Seite eruieren», so Bruderer.

Vom Schulrat initiiert

Auch Schulratspräsident Kurt Schibli wünscht sich eine engere Zusammenarbeit mit dem Bezirksrat. Bereits im Januar dieses Jahres brachte er anlässlich eines Treffens des Bezirksrats und einer Delegation des Schulrats die Idee einer Einheitsgemeinde Oberegg auf den Tisch. Im April nahm Schibli an der Schulgemeinde-Versammlung eine Konsultativabstimmung vor, um abzuklären, ob Schule und Bezirk diesbezüglich Kontakt aufnehmen sollten. Die Schulbürger hiessen Schiblis Ansinnen gut. «Eine Zusammenlegung der Körperschaften macht Sinn, denn der Steuerzahler in Oberegg ist gleichzeitig Bürger des Bezirks und der Schulgemeinde», erklärt der Schulratspräsident.

Grundlagen sind gegeben

Die gesetzliche Grundlage für eine Fusion des Bezirks und der Schulgemeinde ist gegeben. An der Landsgemeinde 2012 wurde das kantonale Fusionsgesetz angenommen. Seit 2013 ist das Gesetz in Kraft. Es regelt die Bedingungen und das Verfahren zur Zusammenlegung der Körperschaften. Nun signalisieren sowohl der Bezirks- als auch der Schulrat Gesprächsbereitschaft. Damit scheint einer Fusion nichts mehr im Wege zu stehen.

Schule bloss Wirtschaftsfaktor?

Die Schule dürfe aber im Falle einer Vereinheitlichung nicht nur als «wirtschaftlicher Appendix» – sprich Kostenverursacher – betrachtet werden, sagt Kurt Schibli. «Die Schule Oberegg hat eine bildungspolitische Aufgabe wahrzunehmen und ist ausserdem der zweitgrösste Arbeitgeber in Oberegg.»

Zankapfel Neubau

Erste Unstimmigkeiten zeigen sich indes beim Neubauprojekt Knabenschulhaus. Der Schulrat habe dem Bezirk schon mehrfach Hand geboten für eine bessere Abstimmung untereinander, sagt Schibli. Konstruktive Beiträge seien aber ausgeblieben.

Eine Erhöhung der Schulsteuern wäre im Falle einer Annahme des Projekts durch das Stimmvolk unumgänglich. Nach Ansicht einiger Oberegger schlug der Schulrat hierbei ein allzu hohes Tempo an. Der Bezirksrat befürchtet, dass sich sein steuertechnischer Handlungsspielraum über längere Zeit einschränke. Daher wünscht sich der Bezirk mehr Mitspracherecht beim Neubauprojekt Knabenschulhaus. Eine Fusion würde es möglich machen.

Hannes Bruderer Bezirkshauptmann Oberegg (Bild: apz)

Hannes Bruderer Bezirkshauptmann Oberegg (Bild: apz)