Über 800 Flüchtlinge im Kanton

Die Regierung will im Krombach bei der psychiatrischen Klinik Herisau die Schaffung eines Asylzentrums prüfen. Der Gemeinderat wehrt sich. Ein Blick auf die Zahlen zeigt: Im Kanton leben mehrere Hundert Flüchtlinge, der Grossteil davon in Herisau.

Monika Egli
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Flüchtling ist nicht gleich Flüchtling. Je nach Status bestehen verschiedene Ansprüche, Rechte und Gesetze. (Bild: Benjamin Manser, April 2018, Au)

Flüchtling ist nicht gleich Flüchtling. Je nach Status bestehen verschiedene Ansprüche, Rechte und Gesetze. (Bild: Benjamin Manser, April 2018, Au)

Die vermeintlich einfache Frage nach der Anzahl der Flüchtlinge im Kanton erweist sich als komplex. Denn: Flüchtling ist nicht gleich Flüchtling. Für die einen ist der Kanton, für andere sind die Gemeinden respektive ist die Beratungsstelle für Flüchtlinge in Herisau im Auftrag aller Gemeinden zuständig. Hier geht es unter anderem um die Ausrichtung der Sozialhilfe und die Förderung der beruflichen und sozialen Integration für Personen mit einer B-, C- oder F-Bewilligung. Je nach Status der Flüchtlinge sind Ansprüche, Rechte und Gesetze sowie die Leistungen der öffentlichen Hand unterschiedlich geregelt.

Trotz der verschiedenen Status lassen sich Zahlen nennen: Appenzell Ausserrhoden zählte per Ende September 55281 Einwohner. Anwesend waren zu diesem Zeitpunkt 836 Flüchtlinge, was gut 1,5 Prozent gemessen an der Kantonsbevölkerung ausmacht. 98 Personen waren zum fraglichen Datum in Zentren untergebracht, Erwachsene in der «Landegg» Eggersriet, unbegleitete Minderjährige im Pestalozzidorf in Trogen. Zehn weitere Personen erhielten Nothilfe, das heisst, dass ihr Antrag auf Asyl bereits abgelehnt worden ist; sie befanden sich alle in der Gemeinde Bühler. In offiziellen Statistiken werden jedoch nur jene aufgeführt, die Sozialleistungen erhalten. In Herisau lebten 347 Flüchtlinge. Nimmt man noch die rund 180 Personen ohne Sozialleistungen dazu, entspricht dies mehr als 60 Prozent.

Einem Kanton zugewiesen

Asylsuchende erhalten eine Bescheinigung über ihre Anwesenheit in Schweiz, den sogenannten N-Ausweis. Dieser entspricht nicht einer Aufenthaltsbewilligung. Asylsuchende warten auf einen Entscheid des Staatssekretariats für Migration (SEM). Bei Gesuchstellung an der Grenze oder im Inland werden sie einem Empfangszentrum, anschliessend, nach 90 oder auch mehr Tagen, einem Kanton zugewiesen. Die Kantonsbehörden sind zuständig für Unterkunft und Aufenthaltsort. Wenn Asylsuchende nicht für die eigenen Bedürfnisse aufkommen können, haben sie Anspruch auf Sozialhilfeleistungen. Diese sind niedriger als jene für einheimische Personen. Eine Familienzusammenführung ist nicht möglich. Es besteht auch kein Anspruch auf die vom Bund subventionierten Integrationsmassnahmen.

Vorläufig aufgenommene Flüchtlinge haben den Status F, sind jedoch vergleichbar mit anerkannten Flüchtlingen (Ausweis B). Sie haben einen sicheren Aufenthalt in der Schweiz, die Anerkennung aus bestimmten Gründen aber nicht erhalten. Dies ist meistens der Fall, wenn der Fluchtgrund nicht im Herkunftsland entstanden ist. Für sie ist die Beratungsstelle für Flüchtlinge in Herisau zuständig. Sie dürfen ohne Einschränkungen einer Erwerbstätigkeit nachgehen und haben auch Anspruch auf Sozialhilfeleistungen. Ihnen müssen die gleichen Leistungen gewährt werden wie einheimischen Sozialhilfebezügern. Vorläufig aufgenommene Flüchtlinge können frühestens nach drei Jahren und unter bestimmten Voraussetzungen ein Gesuch um Familienzusammenführung stellen. Sie haben Anspruch auf Integrationsmassnahmen.

Weitere Unterscheidungen

Vorläufig aufgenommene Personen haben ebenfalls den Status F, sie haben jedoch nicht den Flüchtlingsschutz wie die vorläufig aufgenommenen Flüchtlinge. Sie sollen wieder in ihr Herkunftsland zurückgewiesen werden, sobald dies zumutbar und möglich ist. Vorläufig aufgenommene Personen sind in den Asylunterkünften untergebracht, haben jedoch einen gleichen Integrationsanspruch wie Flüchtlinge und werden deshalb von der Beratungsstelle für Flüchtlinge in Herisau im Rahmen des kantonalen Integrationsprogrammes betreut. Sie können von den Kantonsbehörden eine Arbeitsbewilligung erhalten, haben aber keinen Anspruch auf Zugang zum Arbeitsmarkt. Ehegatten und Kinder unter 18 Jahren von vorläufig aufgenommenen Personen ist der Familiennachzug frühestens nach drei Jahren möglich.

Jeder Flüchtling, dem Asyl gewährt wird, erhält eine Aufenthaltsbewilligung (B-Ausweis). Eine Niederlassungsbewilligung (C-Ausweis) kann frühestens nach fünf Jahren erteilt werden, üblich ist die Erteilung jedoch nach zehn Jahren. Er geniesst in gewissen Bereichen eine vorteilhaftere Rechtsstellung als vorläufig aufgenommene Flüchtlinge mit dem F-Ausweis, besonders bei der Regelung des Aufenthalts und der Familienzusammenführung. Anerkannte Flüchtlinge können ohne Einschränkung erwerbstätig sein. Sie haben den gleichen Anspruch auf Sozialleistungen wie einheimische Personen. Ihre Familien mit minderjährigen Kindern werden ebenfalls als Flüchtlinge anerkannt und erhalten Asyl. Anerkannte Flüchtlinge haben Anspruch auf Integrationsmassnahmen.