Fast doppelt so schnell als erlaubt

LICHTENSTEIG. Ein Motorradfahrer aus der Region Wil wird bei Lütisburg mit Tempo 151 erwischt. Er beruft sich unter anderem darauf, dass der Gasgriff geklemmt habe. Das Kreisgericht Toggenburg nimmt ihm das nicht ab und verurteilt ihn wegen grober Verletzung der Verkehrsregeln.

Martin Knoepfel
Drucken
Teilen
Bei Ganterschwil war ein Motorradfahrer mit Tempo 151 unterwegs. (Symbolbild/Fotolia)

Bei Ganterschwil war ein Motorradfahrer mit Tempo 151 unterwegs. (Symbolbild/Fotolia)

Schnell unterwegs ist ein St. Galler. Im Juli 2013 fährt er abends auf seinem geleasten BMW-Motorrad auf der Letzistrasse von Ganterschwil nach Lütisburg. Sehr schnell, mit Tempo 151 statt der 80 Kilometer pro Stunde.

Dennoch holte ihn die Vergangenheit ein. Vorgestern musste er sich vor dem Kreisgericht Toggenburg gegen die Anklage der qualifizierten groben Verletzung der Verkehrsregeln verteidigen (siehe Kasten). Dazu kommt das Führen eines nicht betriebssicheren Fahrzeugs. Der Grund: Der Dezibel-Killer am Schalldämpfer und ein Rückstrahler fehlen, als die Kantonspolizei den Mann bei einer Kontrolle auf der Letzistrasse erwischt. Das Motorrad der Marke BMW ist stark motorisiert und beschleunigt in knapp vier Sekunden von 0 auf 100.

Zwei Jahre Gefängnis beantragt

Zwei Jahre Gefängnis, bedingt erlassen mit drei Jahren Probezeit, eine Busse von 1500 Franken und der Widerruf zweier bedingter Vorstrafen: Das beantragt die Staatsanwältin als Strafe für den in der Region Wil lebenden Toggenburger. 2010 hat der Mann vom Untersuchungsamt Uznach wegen grober Verletzung der Verkehrsregeln eine Busse und eine bedingte Geldstrafe von zwölf Tagessätzen à 80 Franken erhalten. 2013 folgte ein Strafbefehl aus Graubünden wegen versuchten Betrugs und Irreführung der Rechtspflege. Die bedingte Geldstrafe steigt nun auf 90 Tagessätze à 130 Franken.

Der Pflichtverteidiger will die Öffentlichkeit ausschliessen lassen. Sein Mandant sei mit den Meldungen von 2013 über den Prozess genug gestraft. Im Dorfladen habe man seinen Mandanten gefragt, wann er ins Gefängnis müsse, sagt der Anwalt. Heftige Kritik übt er am Gutachten zur Tempomessung. Er bezweifelt, dass die Resultate stimmen und nennt sie wegen Verletzung des rechtlichen Gehörs unverwertbar. Das Gericht lehnt die Anträge ab, ebenso 15 Beweisergänzungsanträge, lässt aber alte Strafregisterauszüge aus den Akten entfernen.

«Das Liebste genommen»

Der Angeklagte fängt an diesem Tag an einer neuen Stelle an. Der Tag sei streng und er sei müde gewesen, sagt er in der Befragung. Vermutlich habe er das gemessene Tempo erreicht. Der Gasgriff habe geklemmt und das Motorrad habe immer mehr beschleunigt. Er sei froh, dass er den Gasgriff habe lösen können. Er habe nicht noch auf den Tacho geschaut. Das Motorrad habe wegen des Gasgriffs und wegen des Getriebes unter Garantie repariert werden müssen. Der Angeklagte ist arbeitslos und lebt von der Sozialhilfe.

Sein Mandant sei begeisterter Motorradfahrer. Die Einziehung des Motorrads habe ihm das Liebste genommen. Man müsse nach dem Grundsatz «im Zweifel für den Angeklagten» und wegen Zweifeln an der Messung annehmen, das Motorrad sei nur 131 bis 133 Kilometer gefahren, sagte der Verteidiger. Das sei keine qualifizierte grobe Verletzung der Verkehrsregeln.

Einstellung oder Freispruch

Der Staatsanwältin wirft der Verteidiger vor, sie habe das Verfahren verzögert und sich nicht mit der subjektiven Schuld befasst. Der Verteidiger beantragt die Einstellung des Verfahrens oder einen Freispruch oder eine erheblich mildere Strafe, da sein Mandant als Folge einer schweren Jugend vermindert zurechnungsfähig sei. Sein Mandant sei seit dem Entzug des Führerausweises nicht mehr gefahren und habe das Auto verkauft. Die Prognose sei gut, sagte der Anwalt, der sehr ausführlich plädierte.

Bewerbungen des Angeklagten für Stellen seien am fehlenden Führerausweis gescheitert. An einer Arbeitsstelle habe sein Mandant im Winter zu Fuss oder mit dem Velo zur Frühschicht gelangen müssen, da Bahn und Bus noch nicht fuhren. Sein Mandant habe nur kurz am Gasgriff gedreht, nachdem er die Lage beurteilt und erkannt habe, dass es keine Gefahr für andere Verkehrsteilnehmer gebe, sagt der Anwalt.

Gegen den Vorwurf der zu langen Untersuchung wehrt sich die Staatsanwältin und nennt Beschwerden des Verteidigers an die Anklagekammer und ans Bundesgericht als Gründe für Verzögerungen. Nach dem Entzug des Führerausweises nicht mehr zu fahren, sei normal, sagt sie. Die Herausgabe der Ersatzschlüssel fürs Motorrad sei keine Reue, die Polizei könne Zwangsmassnahmen anwenden.

Den Gasgriff habe der Angeklagte erst in der Vernehmung vor der Staatsanwaltschaft erwähnt, sagt die Staatsanwältin, nicht schon kurz nach dem Vorfall bei der Polizei. Dabei hätte der Angeklagte Todesangst haben müssen, wenn sich das Ganze so abgespielt habe wie im Gericht geschildert. Das vergesse man sicher nicht, auch wenn es Abend und wenn man müde sei. Der Tatbestand der qualifizierten groben Verletzung der Verkehrsregeln sei immer erfüllt, wenn man mit über 140 Kilometern pro Stunde an Stelle der erlaubten 80 Kilometer fahre.

«Hartnäckige Uneinsichtigkeit»

Das Kreisgericht spricht den Motorradfahrer im Sinne der Anklage schuldig und verhängt eine bedingte Freiheitsstrafe von 21 Monaten und 300 Franken Busse. Die Probezeit ist drei Jahre. Zudem erklärt es die bedingten Geldstrafen von 2010 und 2013, total fast 12 660 Franken, für vollziehbar. Dazu kommen 17 706 Franken Verfahrenskosten. Vom «nötigen Schuss vor den Bug», um dem Angeklagten eine gute Prognose zu stellen, spricht der Vorsitzende Richter.

Er sei sicher, dass die Messungen korrekt seien, sagt der Vorsitzende Richter. Der Angeklagte müsse bemerkt haben, dass er zu rasch fahre. Das Argument des Gasgriffs wertet das Gericht als Schutzbehauptung. Zentral sei nicht, wie lange der Angeklagte mit 151 Kilometern gefahren sei, sondern dass das geschehen sei, sagt der Vorsitzende Richter. Strafmildernde Gründe fehlten wegen der Vorstrafen und der hartnäckigen Uneinsichtigkeit.

Aktuelle Nachrichten