«Erst abklären, dann abstimmen»

Am 29. November wird in Rehetobel über den Baurechtsvertrag für die Liegenschaft «Ob dem Holz» abgestimmt werden. Unter Führung des ehemaligen Gemeindepräsidenten Heinz Meier regt sich nun Widerstand.

Chris Gilb
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Etwa wie auf dieser Skizze könnte das geplante Therapie- und Regenerationszentrum auf dem «Ob dem Holz»-Areal in Rehetobel aussehen. (Bild: pd)

Etwa wie auf dieser Skizze könnte das geplante Therapie- und Regenerationszentrum auf dem «Ob dem Holz»-Areal in Rehetobel aussehen. (Bild: pd)

REHETOBEL Der Beitrag vom 23. Oktober auf der Homepage der IG-Rechtobel lässt aufhorchen. Verfasst ist er von IG-Mitglied Heinz Meier, dem ehemaligen Gemeindepräsidenten. Es geht um den 29. November, dann soll über den Baurechtsvertrag für die Abtretung der Liegenschaft «Ob dem Holz» an die Sport Medicine Excellence AG abgestimmt werden. Diese plant auf dem Areal ein Therapie- und Regenerationszentrum. In seinem Beitrag nimmt Meier auf Stellungnahmen des kantonalen Planungsamtes Bezug, aus denen er ableitet, dass das Zentrum aus rechtlicher Sicht in seiner jetzigen Form nicht zustande kommen kann, und stellt daher den Sinn der Abstimmung an sich in Frage: «Was bringt es, jetzt über etwas abzustimmen, was voraussichtlich baurechtlich nicht bewilligt wird? Deshalb plädiere ich dafür, erst abzuklären und dann abzustimmen», sagt Meier.

Kritikpunkte und Reaktionen

Das geplante Therapie- und Regenerationszentrum benötige wesentlich mehr Flächen, als es das Raumplanungsgesetz in der Landwirtschaftszone erlaube, ist einer der Kritikpunkte von Meier. Florian Kamelger von der Sports Medicine Excellence AG kontert: «Diese Aussage von Herrn Meier ist falsch, denn wir befinden uns zurzeit in einem Prozess mit dem Planungsamt, in dem wir uns an den gesetzlichen Vorgaben orientieren und in dem sich Lösungen abzeichnen.» Zur Zukunft der Remise, dem Nebengebäude des ehemaligen Pflegeheims, schreibt Meier: «Die gesetzlichen Bestimmungen lassen bei einem Abbruch keinen neuen Remisenraum zu, der Pächter ist jedoch auf diesen angewiesen.» Auch diese Aussage sei falsch, sagt Kamelger. Die Remise sei Teil des Planungsprozesses, die bisherige Nutzung der Remise zeige, dass es sich um Flächen handle, die schon seit jeher fürs Altersheim genutzt worden seien. Auch das Planungsamt habe dies nach einer Begehung anerkannt. In den Stellungnahmen des Planungsamtes steht zu diesem Punkt, dass zwar ein Teil der Nebenbauten der landwirtschaftlichen Nutzung vorbehalten sei, der jetzige Remisenraum, Garage und Werkstatt aber auch anders genutzt werden könnten. Es sei etwa denkbar, diese Fläche für die Realisierung von Parkplätzen einzusetzen. Die Projektverfasser möchten eine Tiefgarage, eine solche lehnt das Planungsamt ab, schreibt Meier weiter. Kamelger sagt: «Wir möchten den hässlich betonierten Vorplatz wieder der Grünfläche zuführen. Aus diesen optischen Gründen wollen wir eine Tiefgarage bauen, auch wenn sie nicht unbedingt nötigt ist.» Inwieweit diese zustande kommen könne, sei aber auch Teil der laufenden Abklärungen. Ausserhalb der Bauzone sei der vorgesehene Bau einer Tiefgarage mit 30 Einstellplätzen auszuschliessen, schreibt das kantonale Planungsamt in einer Stellungnahme vom 24. Mai 2015. Nebst Kritikpunkten am Bauvorhaben formuliert Meier auch Fragen an die Initianten und die Verantwortlichen der Gemeinde.

Die Fragen beabsichtigt er am 5. November zu stellen, dann hat die Lesegesellschaft Rehetobel Kamelger und seinen Geschäftspartner Bänziger eingeladen, zum Projekt Stellung zu beziehen.

Spitalverbund verhandelt

Zum Konzept und dessen Einbindung in die regionale Spitallandschaft sei etwa noch nicht alles geklärt, schreibt Meier. Kamelger entgegnet: «Das Konzept der Sport Medicine AG wird von Gesundheitsdienstleistern und Gesundheitsexperten als zukunftsträchtig und kostensenkend angesehen.» Dies sei im Interesse aller, was sich aus den positiven Reaktionen des Kantons Appenzell Ausserrhoden und des Spitalverbunds auf das Projekt ablesen lasse. Auf Nachfrage teilt der Spitalverbund mit, dass die Gespräche mit der Sports Medicine Excellence AG noch laufen würden und auch bis Ende November noch keine Ergebnisse vorliegen werden. «In den Gesprächen geht es darum abzuklären, wie eine mögliche Kooperation konkret aussehen kann. Ziel solcher Kooperationen ist es, die Auslastung zu optimieren, Synergien zu nutzen und die Arbeitsplatzattraktivität zu steigern», sagt Nicole Graf Strübi, die Pressesprecherin des Spitalverbunds Appenzell Ausserrhoden.

Ueli Graf, der Gemeindepräsident von Rehetobel, verweist darauf, dass das Abstimmungsedikt durch den Gemeinderat genehmigt wurde und die Abstimmungsunterlagen auf der Homepage von Rehetobel einsehbar sind. «Ein zustimmendes Abstimmungsergebnis vermittelt Sicherheit, um die kostenintensive Bauprojektierung in Angriff zu nehmen. Derartige Sicherheiten wurden auch von den anderen Interessenten an der Liegenschaft <Ob dem Holz> gefordert.» Die Realisierung des Therapie- und Regenerationszentrums werde dann von einem Baubewilligungsverfahren abhängig sein, das aber erst aufgrund umfangreicher Planungen möglich wird. Diese sollen nun durch die bevorstehende Abstimmung ermöglicht werden.