Erfreulicher Rechnungsabschluss

Die Gemeinde Nesslau stellt den Rechnungsabschluss für das vergangene Jahr vor. Für das laufende Jahr werde der Steuerfuss bei 144 Prozent belassen, schreibt der Gemeinderat in den Ratsnachrichten.

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NESSLAU. Die Gemeinde Nesslau kann einmal mehr einen äusserst erfreulichen Rechnungsabschluss präsentieren. Gerechnet wurde mit einem Aufwandüberschuss von 470 000 Franken. Nun liegt ein Ertragsüberschuss von über 926 000 Franken vor, was gegenüber dem Voranschlag einer beachtlichen Besserstellung von beinahe 1,4 Millionen Franken entspricht. Der Gemeinderat wird an der Bürgerversammlung beantragen, 350 000 Franken des Ertragsüberschusses für die Vorfinanzierung des Projektes «Verbreiterung Lutenwiler- und Büelenstrasse bis Oberstufenzentrum» zu verwenden und mit dem restlichen Vorschlag von rund 576 000 Franken Eigenkapital zu bilden. Nach dieser Einlage wird das Eigenkapital der Gemeinde knapp drei Millionen Franken aufweisen.

Mehr Grundbuchgebühren

Zum positiven Rechnungsabschluss beigetragen haben insbesondere das Grundbuchamt mit Mehrerträgen bei den Grundbuchgebühren und Handänderungssteuern von insgesamt 335 000 Franken, die übrige Verwaltung mit Mehreinnahmen von 108 000 Franken sowie der Bereich Bildung mit Minderausgaben von 486 000 Franken. Ein kleiner Wermutstropfen ist, dass die budgetierten Einkommens- und Vermögenssteuern nicht erreicht werden konnten. Sie blieben um 68 000 Franken unter den Erwartungen.

Die Gemeinde Nesslau erreicht lediglich eine Steuerkraft von 1386 Franken je Einwohner und liegt damit am Schluss in der Rangliste der 77 Gemeinden, nämlich auf dem 74. Platz.

In diesen Tagen werden die Jahresrechnungen in die Haushalte verteilt. Daraus können die detaillierten Angaben entnommen werden. Am Freitag, 21. März, findet um 20.15 Uhr im Büelensaal Nesslau die ordentliche Bürgerversammlung statt. Vorgängig wird am Donnerstag, 13. März, 20.15 Uhr, im Landgasthof Ochsen, Neu St. Johann, eine Vorgemeinde durchgeführt. Zu beiden Anlässen heisst der Gemeinderat die Bürgerinnen und Bürger herzlich willkommen.

Steuerfuss bleibt gleich

Im Jahr 2014 wird die Gemeinde voraussichtlich mehr ausgeben, als sie einnehmen kann. Durch die verschiedenen Investitionen werden die Abschreibungen um rund 100 000 Franken steigen. Die Pflichtübungen – damit sind die gesetzlich gebundenen Ausgaben gemeint – überwiegen aber immer noch bei weitem diejenigen der Kür, schreibt der Gemeinderat. Bei einem gleichbleibenden Steuerfuss muss mit einem Aufwandüberschuss von 504 000 Franken gerechnet werden. Trotzdem beantragt der Gemeinderat, den Steuerfuss auf 144 Prozent zu belassen. Dank der guten Abschlüsse der letzten Jahre kann der Aufwandüberschuss aus dem Eigenkapital gedeckt werden. Zudem ist vorgesehen, zur Stützung des Steuerfusses 232 400 Franken aus dem Startbeitrag der Gemeindevereinigung zu beziehen.

Pflegefinanzierung ist teuer

Aufgrund der wirtschaftlichen Lage und der gegebenen Strukturen kann die Gemeinde nicht mit einer Zunahme der Steuereinnahmen rechnen. Weiterhin bemerkbar machen sich die Kostenabwälzungen des Kantons auf die Gemeinden. Neu haben diese vollumfänglich für die Pflegefinanzierung aufzukommen, was für die Gemeinde Nesslau ein harter Brocken ist und im Jahr 2014 gebundene Ausgaben von rund 620 000 Franken zur Folge hat. Davon können nur 112 700 Franken durch Finanzausgleichsgelder wieder geltend gemacht werden können. Ins Gewicht fallen auch die Einführung der S-Bahn 2013 mit der damit verbundenen Realisierung des Halbstundentaktes sowie Massnahmen zur Behebung von Unwetterschäden, insbesondere am Diezis- und Bödmelibach im Steinerberg. Durch eine Änderung des kantonalen Verteilschlüssels hat die Gemeinde höhere Beiträge an die Waldregionen zu leisten.

Das Budget der Investitionsrechnung sieht Ausgaben von über 4,1 Millionen Franken vor. Der Buchwert des Verwaltungsvermögens, der abgeschrieben werden muss, ist um 119 000 auf 7,27 Millionen Franken angestiegen. Bei diesem Betrag handelt es sich um die Schulden auf dem Verwaltungsvermögen.

Gemeindehaus wird geräumt

Am 24. November 2013 hat die Bürgerschaft einem Neubau des Gemeindehauses zugestimmt. Die Gemeinde dankt ihr für das entgegengebrachte Vertrauen. Das Bauvorhaben wird demnächst ausgeschrieben. Zudem werden für verschiedene Arbeiten Angebote eingeholt. Die Verwaltung ist bereits jetzt mit den Räumungs- und Mitte April dann mit den Zügelarbeiten beschäftigt. Mit dem Abbruch des Amtshauses wird im Juni 2014 gestartet. Der Bezug des neuen Gebäudes ist auf Herbst 2015 geplant. Während der Bauphase ist das Grundbuchamt in den Räumlichkeiten des ehemaligen Gemeindehauses Stein zu finden. Alle anderen Amtsstellen werden im Gemeindehaus Neu St. Johann untergebracht.

AHV-Zweigstelle revidiert

Die Sozialversicherungsanstalt hat die AHV-Zweigstelle kontrolliert und konnte sich von einer gutorganisierten, bürgerfreundlichen und kompetenten Führung überzeugen. Für die gute Arbeit wird der Stellenleiterin Rosmarie Roth vielmals gedankt.

Gemeinde zieht Kurtaxen ein

Schon vor längerer Zeit gelangte Nesslau Tourismus mit dem Anliegen an die Gemeinde, ihr verschiedene Aufgaben übertragen zu können. Im Zusammenhang mit dem neuen Kurtaxenreglement ist die Gemeinde nun seit 1. Januar für den Einzug der Kurtaxen verantwortlich. Dabei ist der administrative Aufwand bei rund 450 Kurtaxenpflichtigen nicht zu unterschätzen. Zusätzlich ist die Gemeinde für den Unterhalt der Ruhebänke und der verschiedenen Grünanlagen, die Räumung des Thurwegs und für die Feuerstellen zuständig. Die übrigen Aufgaben wie beispielsweise die Gestaltung und der Druck der Prospekten und des Veranstaltungskalenders, die Führung des Tourismusbüros oder die Organisation der verschiedenen Veranstaltungen verbleiben bei Nesslau Tourismus. Der Verein wird für seine Arbeiten über die Kurtaxenrechnung mit einem jährlichen Beitrag entschädigt. Dieser variert und beträgt für das Jahr 2014 40 000 Franken.

Richtlinien aufgehoben

Mit der Gemeindevereinigung gingen sämtliche Aktiven und Passiven, sämtliche Rechte und Pflichten auf die neue Gemeinde Nesslau über. Dazu gehört auch der Van-Calker-Fonds der ehemaligen Gemeinde Stein. Das Legat bezweckt die finanzielle Unterstützung der Jugend bei Vorhaben, die direkt oder indirekt mit ihr in Zusammenhang stehen und für die anderweitig keine oder nicht genügend Mittel erhältlich gemacht werden können. Mit der Gemeindevereinigung hat sich der Kreis der anspruchsberechtigten Personen stark erweitert. Im Sinne einer Gleichbehandlung aller Einwohnerinnen und Einwohner mussten deshalb die bestehenden Richtlinien für die Ausrichtung von Beiträgen an Zahnstellungskorrekturen und an den Musikunterricht aufgehoben werden. Der Gemeinderat ist daran, das Van-Calker-Reglement zu überarbeiten und neue Richtlinien zu erlassen.

Darlehen formell aufgehoben

Vor 23 Jahren gewährten die Gemeinden Nesslau und Krummenau der Sportbahn Krummenau-Wolzenalp AG ein Darlehen von je 20 000 Franken. 1996 wurden an den Bürgerversammlungen weitere zinslose Darlehen von je 200 000 Franken auf unbestimmte Zeit beschlossen sowie Aktien von insgesamt 100 000 Franken gezeichnet. Aufgrund der über Jahre hinweg stets schwierigen finanziellen Lage der Sportbahn waren die Gemeinden Nesslau und Krummenau nie im Glauben, dass die Darlehen jemals zurückbezahlt werden und schrieben sie unter Zustimmung der Bürgerschaft im Laufe der Jahre ab. Die letzte Abschreibung erfolgte 2007. In der Bilanz der Sportbahn sind die Darlehen noch ausgewiesen. Nun ersuchte der Verwaltungsrat aus finanztechnischen Gründen um eine Bestätigung, dass die Gemeinde auf eine Rückzahlung der Darlehen definitiv verzichtet. Diesem Anliegen kam der Gemeinderat formell nach. Berücksichtigt wurde dabei auch, dass die Sportbahn seit ihrer Gründung vor 40 Jahren noch nie Dividendenzahlungen ausgerichtet hat.

Gewässerkontrollen geplant

Aufgrund der Unwetterereignisse des vergangenen Jahres hat der Gemeinderat beschlossen, durch die Waldregion 5 Toggenburg verschiedene Bäche kontrollieren zu lassen. Bei Gemeindegewässern trägt die Gemeinde Kosten für den Bau und Unterhalt und kann die angrenzenden Grundeigentümer mit einem Perimeter zu Beiträgen verpflichten. Als Gemeindegewässer gelten Teilstrecken der Thur, die Luteren ab Herrenmühle flussabwärts, der Löchlibach ab Brändli sowie ab Rüteli, der Stockenerbach ab Dicken, der Sulzbach sowie Teile des Rietbadbachs, des Bödmeli- und Diezisbachs sowie des Dürrenbachs. Bei den übrigen Gewässern haben die angrenzenden Grundeigentümer für die Kosten von Bau und Unterhalt der Bäche aufzukommen, und die Gemeinde kann Beiträge gewähren. (gem)

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