Entscheid über Gültigkeit der Doppelspur-Initiative in Teufen zieht sich hin

Der Teufner Gemeinderat verfügt ein rechtliches Gehör zur Doppelspur-Initiative. Bei diesem soll geklärt werden, ob sie gültig ist oder nicht.

Astrid Zysset
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So würde sich die Doppelspur präsentieren. Das Initiativkomitee will, dass über dieses Projekt abgestimmt wird.

So würde sich die Doppelspur präsentieren. Das Initiativkomitee will, dass über dieses Projekt abgestimmt wird.

Visualisierung: PD

Einen Entscheid, ob die Initiative für eine Abstimmung über die Doppelspur gültig ist, hat der Teufner Gemeinderat an seiner vergangenen Sitzung wider Erwarten noch nicht gefällt. Jedoch hat er das weitere Vorgehen bekanntgegeben: Am kommenden 25. Februar treffen sich Initiativkomitee, Gemeinderat wie auch die beiden Gutachter.

Das Initiativkomitee hatte eigenständig ein Rechtsgutachten betreffend Gültigkeit in Auftrag gegeben. Dieses besagt, dass eine Abstimmung durchaus rechtens wäre. Der Gemeinderat seinerseits hatte sich ebenfalls die Sachlage einschätzen lassen und ein Gutachten in Auftrag gegeben. Zu welchem Schluss dieses kam, kann Gemeindeschreiber Markus Peter auf Anfrage hin aber nicht darlegen. Die Inhalte würden im Rahmen des rechtlichen Gehörs lediglich dem Initiativkomitee bekanntgegeben.

Markus Peter betont, dass das rechtliche Gehör ein reguläres Prozedere der Verwaltungsrechtspflege sei. Die jetzt angeordnete Durchführung sage auch nichts darüber aus, ob die Frage der Gültigkeit im vorliegenden Fall besonders schwierig zu klären ist oder nicht. Wie es nach dem 25. Februar weiter geht, ist noch offen. «Allenfalls müssen wir Zusatzfragen klären», mutmasst Peter. Das hänge vom Gesprächsverlauf ab. Wann genau der Entscheid des Gemeinderates betreffend Gültigkeit der Initiative gefällt wird, ist somit offen.

Bis Ende März muss Entscheid vorliegen

Doch die Zeit drängt. Bis spätestens Ende März müssen die Fragen, welche die Doppelspur-Ini­tiative betreffen, rechtsgültig geklärt sein. Ansonsten könnten die gesetzlichen Fristen für den Versand der Abstimmungsunterlagen nicht eingehalten werden. Am 17. Mai stimmt die Teufner Stimmbevölkerung über einen Projektierungskredit für einen Tunnel zwischen Bahnhof Teufen und Stofel ab. Wird die Initiative zur Doppelspur für gültig erklärt, wäre diese Abstimmung zumindest vorläufig vom Tisch.