Energiegesetz klar abgelehnt

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Herisau Die Mitglieder der SVP Herisau fassten am Mittwochabend die Parole für die eidgenössische Abstimmung vom 21. Mai, heisst es in einer Mitteilung. Das Energiegesetz wurde von einer klaren Mehrheit abgelehnt. Energiesparen und ein Verbot neuer Atomkraftwerke stiessen zwar teilweise auf Zustimmung. Dass dies durch neue Steuern und Abgaben zur Subventionierung ineffizienter Energieförderungsmethoden erreicht werden soll, stösst aber auf Ablehnung.

Im Anschluss an die Parolenfassung verkündete der Präsident, dass die SVP Herisau in Kürze eine Volksinitiative für eine halbe Stunde Gratisparkzeit lancieren wird. Die Initiative wird im Wortlaut weitgehend mit der vor acht Jahren knapp abgelehnten Initiative übereinstimmen. Man ist der Meinung, dass durch die veränderte Situation im Dorfzentrum die Chancen für eine Annahme dieser Initiative besser sind als vor acht Jahren. (pd)