Einwohnerrat setzt Zeichen: Einstimmig für Migros

HERISAU. In den Fraktionen wurde vorgängig wohl kontrovers über die Migros-Vorlage diskutiert. Darauf lassen Gespräche mit einzelnen Parlamentariern schliessen. An der Einwohnerratssitzung herrschte gestern abend dann aber Einigkeit.

Patrik Kobler
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Nach dem Entscheid des Einwohnerrats soll baldmöglichst die Volksabstimmung stattfinden – eventuell bereits im November. (Bild: ruf)

Nach dem Entscheid des Einwohnerrats soll baldmöglichst die Volksabstimmung stattfinden – eventuell bereits im November. (Bild: ruf)

HERISAU. In den Fraktionen wurde vorgängig wohl kontrovers über die Migros-Vorlage diskutiert. Darauf lassen Gespräche mit einzelnen Parlamentariern schliessen. An der Einwohnerratssitzung herrschte gestern abend dann aber Einigkeit. Die Planungsmittel wurden ohne Gegenstimme erlassen und wie von der parlamentarischen Kommission beantragt dem obligatorischen Referendum unterstellt. Damit wird es eine Volksabstimmung über das Migros-Neubauprojekt geben. Ein Grund, der für die Abstimmung spreche, sei Rechtssicherheit für die Migros zu schaffen, sagte PK-Präsident Raphaël Froidevaux.

Nicht von Emotionen geleitet

Bauchef Max Eugster betonte, es gehe bei dieser Vorlage auch um Emotionen. Der Gemeinderat habe Verständnis für diese Emotionen. «Es wäre aber ein schlechter Ratgeber gewesen, sich zu stark oder ausschliesslich von Emotionen leiten zu lassen und Chancen und Risiken zu vernachlässigen», so Eugster (s. Text unten). Ganz nüchtern betrachtete die Sache die CVP/EVP-Fraktion. Es gehe nicht darum, das Projekt zu besprechen und Änderungswünsche zu äussern, sagte ihr Sprecher Glen Aggeler. Sondern: «Im Kerngehalt haben wir heute über die Änderung der Teilzonenplanung und die Schutzentlassung abzustimmen.» Er forderte ausserdem dazu auf, den Volksentscheid der Herisauerinnen und Herisauer zu akzeptieren und nicht ein wichtiges Projekt für Herisau noch durch langwierige Gerichtsprozesse zu verzögern.

Auch Thomas Forster (SP) betonte, dass das Vorhaben die Gemüter bewegt und die Meinungen geteilt sind. «Die Migros wollen eigentlich alle – aber zu welchem Preis?», sagte er. Die Parteibasis habe sich kritisch mit dem Projekt auseinandergesetzt. Drei Punkte hätten für den Neubau gesprochen: «Die Migros gehört ins Dorf; sie generiert Kundschaft und die Verdichtung wird erreicht», so Forster. Das sich an der «Grenze des Machbaren» befindenden Projekte gelte es aber gut in die Umgebung einzubinden.

Verzögerungen waren nötig

Obwohl seine Partei hinter dem Bauprojekt steht, schlug SVP-Sprecher Reto Sonderegger eher kritische Töne an. Es sei bedauerlich, wenn die Natur im Dorf immer weniger Platz erhalte und mit dem Mammutbaum eine Sehenswürdigkeit verloren gehe. Weiter wähnte er die Gemeinde unter Druck der Migros. Das verneinte Max Eugster allerdings: «Es gab kein Wunschkonzert. Nicht die Migros hat die Rahmenbedingungen gesetzt.» Er verteidigte auch die Verzögerungen, die insbesondere von der FDP («Man hat sich gar viel Zeit gelassen», Silvan Schläpfer) kritisiert wurden. «Die Arbeiten waren nötig. Es ging darum, Verfahrensrisiken abzuklären.»

Mehr zur Einwohnerratssitzung folgt in der morgigen Ausgabe.