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Einst «Bern», heute die Italianità

Dorle Vallender war von 1995 bis 2003 Ausserrhoder Nationalrätin. Ihr besonderes Engagement galt der neuen Bundesverfassung. Staatspolitische Fragen begleiten sie seit jeher – heute bis nach Siena.
Erich Niederer
Dorle Vallenders Interesse an der Staatskunde ist ungebrochen – und für die Kultur Italiens. Das Bild rechts zeigt ihre Vereidigung als Nationalrätin am 4. Dezember 1995. (Bilder: en/key)

Dorle Vallenders Interesse an der Staatskunde ist ungebrochen – und für die Kultur Italiens. Das Bild rechts zeigt ihre Vereidigung als Nationalrätin am 4. Dezember 1995. (Bilder: en/key)

Trogen. Dorle Vallender hat in den Sechzigerjahren an der Hochschule St. Gallen studiert und dort 1974 mit dem Doktortitel abgeschlossen. Bereits während ihrer Ausbildung hat sie am KV Amriswil und St. Gallen sowie an der Höheren Wirtschafts- und Verwaltungsschule St. Gallen unterrichtet. Von 1982 bis 1998 war sie Hauptlehrerin für Wirtschaftsfächer an der Kantonsschule Trogen.

Generationen von Jungen brachte sie die Staatskunde näher, ehe sie selber ab 1986 als Kantonsrichterin und Oberrichterin und ab 1991 als Vizepräsidentin der kantonalen Verfassungskommission mit konkreten rechtlichen und staatsphilosophischen Fragen konfrontiert wurde. Noch unmittelbarer in den konkreten, politischen Alltag gelangte sie 1995 mit ihrer Wahl in den Nationalrat.

Für die Freiheit der Lebensform

Das Wichtigste im Rückblick auf ihre Berner Zeit ist für Dorle Vallender denn auch ihre Arbeit in der Bundesverfassungskommission. Für sie ist die Verfassung «Teil des politisch aktiv gelebten Lebens». Sie erwähnt mit verständlichem Stolz, dass einige ihrer Anträge und Anstösse in der neuen Verfassung ihren Niederschlag gefunden haben.

Dazu gehört etwa, dass die Kantone ihre Verträge mit dem Ausland im Rahmen ihrer Zuständigkeit nicht mehr dem Bund zur Genehmigung vorlegen müssen, sondern ihn nur noch zu informieren haben, oder dass die Gleichberechtigung von Mann und Frau mit dem Zusatz ergänzt wurde, wonach das Gesetz nicht nur für die rechtliche, sondern auch für die tatsächliche Gleichstellung sorgen soll.

Eingang fanden ebenso ihre Anträge für die Freiheit der Lebensform wie auch, dass die Besteuerung nach dem Grundsatz der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit zu erfolgen hat.

NFA und Swissair-Grounding

Die grossen politischen Themen während Vallenders Nationalratszeit von 1995 bis 2003 waren die Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA), die Revision des Raumplanungsgesetzes und die bilateralen Verträge.

Zu den «spektakulären Themen» gehörten aber auch das Swissair-Grounding oder der Einsatz gegen die Aufhebung der Verbandsbeschwerde. Vallender hatte sich nach eigenen Angaben beim Heilmittelgesetz für die «Erhaltung der sich bewährten Heilmittelmedizin» stark gemacht und sich erfolglos gegen die unkontrollierte Sterbehilfe eingesetzt.

Ferner hatte sie sich in einer NFA-Kommission speziell für die Spitexdienste engagiert und als Präsidentin einer Subkommission zum Telefonüberwachungsgesetz einen Gegenentwurf zum bundesrätlichen Vorschlag erarbeitet, der die Zustimmung beider Räte fand. Und schliesslich war sie auch für St. Gallen als Standort des Bundesverwaltungsgerichtes erfolgreich eingetreten.

Grosse Überraschung

Der Rückblick auf den Anfang ihrer politischen Karriere zeigt eine delikate Ausgangssituation: Die Nationalräte Hans-Rudolf Früh und Herbert Maeder waren zurückgetreten. Um die zwei frei gewordenen Sitze bewarben sich im Herbst 1995 zehn Personen auf sieben Listen, nämlich nebst den Listen der SP mit Ruth Tobler, der CVP mit Armin Stoffel, der Autopartei mit Mathias Schreier und zweier Unabhängiger auch die SVP mit Jakob Freund und Josef Brülisauer und die FDP mit Dorle Vallender und Hansueli Schläpfer.

Vallender war schon «positiv überrascht», dass sie von der Partei überhaupt aufgestellt worden war. Und sie war dann «sehr, sehr überrascht», als ihr Wahlsieg feststand. Damit hatte sie nicht gerechnet. Nachträglich führt sie ihren damaligen Erfolg auf die Bekanntheit zurück einerseits als Oberrichterin – sie war die erste je an einer Landsgemeinde gewählte Frau –, anderseits als Kantonsschullehrerin mit ihren Schülerinnen und Schülern sowie deren Eltern als «Werbeträgern».

Der Verlust eines Sitzes

Dorle Vallender, FDP, und Jakob Freund, SVP, hiess fortan das Ausserrhoder Nationalrats-Duo. Dieses «bürgerliche Ticket» kam vier Jahre später, 1999, mit der Kandidatur der SP arg unter Beschuss. Nach einem intensiven, gegen die SVP gerichteten Wahlkampf wurde das Duo schliesslich bestätigt: Freund erhielt zur Überraschung vieler 1644 Stimmen mehr als Vallender, die wiederum nur 1057 Stimmen mehr als SP-Kandidat Hansruedi Elmer erzielte.

Dieses Ergebnis – die SVP war stärker als die bislang stets dominierende FDP – musste innerhalb der FDP harte Diskussionen ausgelöst haben. Als aufgrund der Volkszählung Ausserrhoden 2003 einen Nationalratssitz verlor und Vallender ihren Rücktritt erklärte, war lange und hartnäckig die Rede, Vallender sei von ihrer Partei zum Rücktritt angehalten worden, um mit einer neuen Kraft den noch einzigen Ausserrhoder Sitz in freisinnigen Händen zu behalten. Dem widerspricht Vallender.

Sie habe sich aus eigenen Stücken – und trotz Drängens des Parteipräsidenten Roman Messmer und «Bern» zur Wiederkandidatur und trotz der schon signalisierten Unterstützung von SP und CVP – zum Rücktritt entschieden, um noch «etwas Neues» zu tun. Sie anerkennt aber, dass sie auch in der FDP «nicht nur Freunde und Freundinnen» gehabt habe.

«Idealer Gesprächspartner»

Dieses Neue ist, wie sich im Laufe des Gesprächs herausstellen sollte, eigentlich eine alte Begeisterung in veränderter Form. Vallender hatte schon immer einen engen Bezug zur Italianità. Seit ihrem Rücktritt aus der Politik besucht sie Italienisch-Sprachkurse in Florenz und Vorlesungen in Kunstgeschichte und Literatur an der Uni Lugano/Mendrisio. All dies erleichtert ihr den Zugang zum Wesen, Charakter und zur Kultur Italiens.

Sie schildert ihren ersten Besuch im Palazzo Pubblico von Siena und ihr Erstaunen vor dem Fresko von Ambrogio Lorenzettis «Darstellung der Guten und der Schlechten Regierung»: In diesem Fresko sind staatspolitische, philosophische und religiöse Fragen verewigt, die damals im Trecento die Leute bewegten. «Und genau diese sich immer wieder neu stellenden Grundfragen interessieren mich noch heute und begründen meine Begeisterung für Staatskunde und für die Arbeit an Verfassungen», sagt Dorle Vallender.

Was sind die Voraussetzungen für einen guten Staat? Wie organisiert man eine freie, tolerante und gerechte Gesellschaft? Was heisst «gute Gesetze» schreiben? Wie vermittelt man Demokratie und Rechtsstaat?

Diese Fragen haben Vallender als Lehrerin und als Politikerin seit jeher beschäftigt; jetzt befasst sie sich neben der wiederentdeckten Freude am Klavierspielen erneut mit ihnen unter anderem in Italien, das so reich an Staatsdenkern ist, ohne Zeitdruck, mit Neugier und mit der Kompetenz ihrer politischen Erfahrung.

Dabei ist ihr Mann als Rechtsprofessor, wie Vallender vermerkt, ein «idealer Gesprächspartner», der ihre Studien nicht nur unterstützt, sondern mit «grossem Interesse begleitet».

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