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Einsprache wurde zurückgezogen

Ein im Toggenburg lebender Schweizer wollte vor dem Kreisgericht die Rückgabe des entzogenen Führerausweises erreichen.

Lichtensteig Gegen einen Strafbefehl wehrte sich am Montag ein Schweizer vor dem Kreisgericht in Lichtensteig. Der Staatsanwalt hatte den Mann mit einer Busse von 320 Franken und mit einer bedingten Geldstrafe von 40 Tagessätzen à 40 Franken bestraft. Die Probezeit bei der Geldstrafe wurde auf drei Jahre angesetzt. Die Busse muss bezahlt werden.

Der Schweizer lebt im Toggenburg. Im April 2014 hatte das Strassen- und Schifffahrtsamt ihm den Führerausweis entzogen, weil er laut eines Gutachtens des Instituts für Rechtsmedizin damals nicht fahrtauglich war. Das Amt hatte die Rückgabe des Führerausweises zudem an eine Reihe von Bedingungen geknüpft, unter anderem eine mindestens einjährige psychiatrische Behandlung.

Polizisten mussten Führerausweis einziehen

Da der Mann den Führerausweis nicht freiwillig abgegeben hatte, zogen Kantonspolizisten das «Billett» im Dezember 2014 ein. Vom Dezember 2014 bis Juni 2016 fuhr der Mann laut Strafbefehl dennoch etwa alle zwei Wochen mit dem Auto von seinem Wohnort zu Arztterminen in einen Nachbarkanton.

Der Staatsanwalt wirft deshalb dem Schweizer, einem gut 50jährigen IV-Rentner, das mehrfache Führen eines Autos trotz Entzug des Führerausweises vor. Im Strafbefehl heisst es aber, dass die Prognose nicht ungünstig sei. Deshalb sei eine bedingte Geldstrafe möglich. Die letzte einschlägige Vorstrafe des Rentners stammt von 2008. Er hatte sich damals ans Steuer gesetzt, obwohl er den Führerausweis hätte abgeben müssen, aber nicht abgegeben hatte. Dazu kamen weitere kleinere Strassenverkehrsvorfälle.

«Entzug war unrechtmässig»

Vor dem Kreisgericht räumte der Rentner ein, dass er trotz Führerausweisentzug Auto gefahren war. Seiner Ansicht nach war der Entzug unrechtmässig. Auf seine Briefe habe das Strassenverkehrsamt nicht geantwortet, sagte er auf die Frage des Richters. Der Mann glaubt auch, dass man ihm nach dem Leben trachtet und dass sein Beistand Geld unterschlagen hat.

Der Richter erklärte dem Rentner wiederholt, dass das Strafverfahren und das Administrativverfahren, in dem es um den Entzug des Führerausweises geht, verschiedene Wege seien. Der Entzug des Führerausweises sei rechtskräftig. Laut Strafbefehl hat der Schweizer gegen den Entzug Rekurs eingereicht, aber den geforderten Kostenvorschuss nicht bezahlt. Der Rekurs wurde darum abgeschrieben. Der Rentner hat laut eigener Aussage kein Vermögen und lediglich die Rente und Ergänzungsleistungen als Einkommen.

«Erfüllen Sie die Auflagen des Strassenverkehrsamts»

Das Kreisgericht könne den Führerausweisentzug nicht rückgängig machen. Er solle die Auflagen des Strassenverkehrsamts erfüllen und die Rückgabe des Führerausweises beantragen, riet der Richter dem Rentner und wies wiederholt auf die Möglichkeit hin, die Einsprache zurückzuziehen Das tat der Rentner schliesslich, was der Richter mit dem Erlass der Gerichtskosten honorierte. Durch den Rückzug der Einsprache ist der Strafbefehl rechtskräftig geworden. (mkn)

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