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Eine verpasste Chance

Röbi Lutz (1941 - 2018). (Bild: PD)

Röbi Lutz (1941 - 2018). (Bild: PD)

Am kommenden Sonntag findet auch eine kantonale Abstimmung statt, und niemand scheint sich speziell für diese Vorlage zu interessieren und zu engagieren. Fände nicht gleichentags eine hoch emotionale eidgenössische Abstimmung «No Billag» statt, müsste wohl mit einer sehr tiefen Stimmbeteiligung gerechnet werden. Seit dem Inkrafttreten der neuen Kantonsverfassung im Jahre 1996 finden nur noch selten kantonale Abstimmungen statt, weil alle Gesetzesvorlagen nur dann zur Abstimmung kommen, wenn entweder das Behörden-Referendum (ein Drittel der anwesenden Mitglieder des Kantonsrates) oder das Volks-Referendum (300 Unterschriften) ergriffen wird. Die deshalb seltenen kantonalen Abstimmungen müssten also konsequent genutzt werden, um die Beziehungen zwischen den Behörden einerseits sowie den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern anderseits zu pflegen und zu intensivieren. Vier Tage vor dem Abstimmungssonntag stelle ich mit Befremden fest, dass weder die Behörden (Kantons- und Regierungsrat) noch die Parteien in den Medien präsent sind. Die Abstimmungsfrage «Soll die bloss 22 Jahre alte Kantonsverfassung schon wieder total revidiert werden? Ja / Nein» ist abstrakt und für die grosse Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger, die sich nicht systematisch mit politischen Fragen befassen, kaum zu beantworten. Aber woran sollen sie sich orientieren? Es gibt weder Inserate noch Plakate, es gibt weder Informationsveranstaltungen noch klare Empfehlungen der Parteien und der im Kantonsrat vertretenen Fraktionen. Und es gibt erstaunlicherweise auch kaum Leserbriefe. Allein schon die Veröffentlichung der Ergebnisse der Schlussabstimmung und damit der Abstimmungsempfehlung im Kantonsrat wäre eine spürbare Hilfe für die Meinungsbildung. Sie wüssten dann nämlich, ob sich ihre gewählten Vertreterinnen und Vertreter sowie ihre Vertrauensleute im Kantonsrat für oder gegen die geplante Totalrevision der Kantonsverfassung ausgesprochen haben. Dies wäre auch deshalb wichtig, weil sich dazu in das Edikt des Regierungsrates falsche Zahlen eingeschlichen haben. Unabhängig vom Ausgang der Abstimmung am kommenden Sonntag steht diese Vorlage unter keinem guten Stern. Schade!

Armin Stoffel,

Bahnhofstrasse 22, Herisau

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