EINBÜRGERUNG: Einbürgerungen wortlos durchgewinkt

EBNAT-KAPPEL. Mit Spannung erwarteten die 194 anwesenden Bürger von Ebnat-Kappel, ob die im letzten Jahr abgelehnten Einbürgerungsgesuche die Hürde des Volkes schaffen. Alle sechs Gesuche wurden mit wenigen Gegenstimmen gutgeheissen.

Sabine Schmid
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Gemeindepräsident Christian Spoerlé (rechts sitzend Gemeinderatsschreiber Alexander Bommeli) führte durch die Bürgerversammlung. (Bild: sas)

Gemeindepräsident Christian Spoerlé (rechts sitzend Gemeinderatsschreiber Alexander Bommeli) führte durch die Bürgerversammlung. (Bild: sas)

Gemeindepräsident Christian Spoerlé wies zu Beginn der Bürgerversammlung am Mittwochabend in der evangelischen Kirche Kappel darauf hin, dass die im letzten Jahr gefällten Entscheide vielleicht legitim seien, aber den gesetzlichen Grundlagen nicht entsprechen. Damals wurden vier Einbürgerungsgesuche von Frauen und ihren Kindern abgelehnt mit der Begründung, man solle diese zurückstellen, bis auch die jeweiligen Ehemänner ein Einbürgerungsgesuch stellen können und dann der ganzen Familie das Schweizer Bürgerrecht erteilen.

Christian Spoerlé führte aus, dass das Schweizer Volk an der Urne mit dem Einbürgerungsgesetz entschieden habe, dass Einbürgerungen ein Verwaltungsakt seien und somit Ablehnungen begründet werden müssen. Ansonsten haben die abgewiesenen Gesuchsteller die Möglichkeit für einen Rekurs.

Im zweiten Anlauf eingebürgert

Davon machten die Frauen, deren Gesuche im letzten Jahr abgelehnt wurden, Gebrauch. Die Regierung des Kantons St.

Gallen stützte diese und somit standen die Gesuche von Mersiha Ajdarpasic mit ihren Kindern Adis und Dzenisa, von Nesrin Ceylan mit ihren Kindern Ebru, Estra und Dilâra, von Gülay Dagdelen mit ihren Kindern Ugur und Merve sowie von Serpil Kücükler mit ihren Kindern Selin und Ertan nochmals zur Abstimmung. Dazu schlug der Einbürgerungsrat vor Shqipe Kelmendi-Haliti und Refik Ibraimi mit seinen Kindern Eljes, Ilir und Lirije das Schweizer Bürgerrecht zu erteilen. Zu keinem der Einbürgerungsgesuche wurde das Wort ergriffen.

Mit jeweils wenigen Gegenstimmen erteilten die Anwesenden allen Gesuchstellern das Bürgerrecht. Jeder Entscheid wurde mit einem grossen Applaus begrüsst.

Steuerfuss wird nicht gesenkt

Die Bürgerinnen und Bürger sahen keinen Anlass, über die vorgestellten Rechnungen zu diskutieren und nahmen alle drei Rechnungen, der Politischen Gemeinde, der Heime und der Ortsgemeinde Ebnat, einstimmig an. Die Politische Gemeinde schloss 2009 mit einem Ertragsüberschuss von rund 1,1 Millionen Franken ab.

Dieser Betrag wird zur Vorfinanzierung der Sanierung der Badi eingesetzt und dem Eigenkapital zugewiesen. Christian Spoerlé führte aus, dass dies vor allem auf höhere Steuereinnahmen und auf Minderaufwendungen in mehreren Konten zurückzuführen ist. Die Senkung des Steuerfusses von 145 Prozent sieht der Gemeinderat derzeit aber nicht vor.

Die Finanzplanung rechne in den nächsten Jahren mit einem Ausgabenüberschuss und die Entwicklung bei den Steuereinnahmen sei aufgrund der wirtschaftlichen Lage nicht sicher, begründete Christian Spoerlé und fügte an, dass der Gemeinderat nicht wolle, dass der Steuerfuss ständig auf und ab schwanke.

Schulratspräsident Pierre Joseph erklärte, dass es schwierig sei, ein Budget für die Schule aufzustellen, denn zu diesem Zeitpunkt sei noch vieles unklar, so die Lehrerlöhne und die Klassenzahl.

Heute kostet eine Lektion pro Schüler 12 Franken. Dieser Betrag werde aber kaum kleiner, obwohl die Schülerzahlen sinken, prognostizierte Pierre Joseph.

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