Ein Kranker oder ein Betrüger?

LICHTENSTEIG. Das Kreisgericht beschäftigt sich mit einem Mann, der seit über zehn Jahren eine IV-Rente bezieht. Zu Unrecht, so der Staatsanwalt und fordert eine Haftstrafe. Zu Recht, wie der Verteidiger sagt, sein Mandant leide unter Schmerzen.

Sabine Schmid
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Hat der Mann Kopfschmerzen als Folge eines Schleudertraumas oder hat er IV-Leistungen erschlichen? Über diese Frage befindet das Kreisgericht Toggenburg. (Bild: Anina Rütsche)

Hat der Mann Kopfschmerzen als Folge eines Schleudertraumas oder hat er IV-Leistungen erschlichen? Über diese Frage befindet das Kreisgericht Toggenburg. (Bild: Anina Rütsche)

Es beginnt mit Kopfschmerzen. Diese treten auf, nachdem ein Mann innert kurzer Zeit in mehrere Verkehrsunfälle verwickelt war. Sie veranlassen ihn, sich bei seinem Arbeitgeber krankzumelden. Weil dies häufig der Fall ist, kündigt ihm der Arbeitgeber die Stelle. Es folgen mehrere Arztbesuche und Aufenthalte in der Kantonalen Psychiatrischen Klinik in Wil. Der Gesundheitszustand ist schlecht, der Mann sieht sich nicht einmal in der Lage, zu Hause kleine Aufgaben wie Einkaufen oder die Betreuung seiner beiden Kinder zu übernehmen. Soziale Kontakte pflegt er nach eigenen Angaben nicht.

IV spricht eine Rente zu

Mehrere ärztliche Abklärungen haben zur Folge, dass der Mann aufgrund seiner Kopfschmerzen und daraus folgenden Depressionen, gegen die keine Medikamente helfen, als arbeitsunfähig erklärt wird. Ihm wird eine volle IV-Rente für sich und für seine Kinder zugesprochen, seine Frau geht einer Tätigkeit nach. Wie in dieser Zeit die Kinderbetreuung organisiert ist, kann der Mann vor Gericht nicht ausführen, er könne sich nicht mehr daran erinnern. Zweimal wird der Gesundheitszustand des Mannes überprüft, beide Male wird die Arbeitsunfähigkeit und damit der Anspruch an eine IV-Rente bestätigt. Der Versuch einer beruflichen Integration scheitert.

Im Dezember 2012 geht ein anonymer Hinweis bei der Sozialversicherungsanstalt ein, in dem der Mann denunziert wird. Er sei angeblich psychisch krank, passe aber auf die Kinder auf, während seine Frau arbeite. Zudem habe er eine Villa in einem Balkanstaat gebaut, lauten die Vorwürfe. Der Mann wird an neun Tagen während dreier Monate observiert. Er wurde beobachtet, wie er unter anderem Einkäufe getätigt und Schnee geschaufelt hat. Zudem begleitete er seinen Sohn zu einem Auswärtsspiel seiner Fussballmannschaft. Bei einer anschliessend durchgeführten Hausdurchsuchung wurden Fotos von Ferienaufenthalten und der Fahrt auf einer Achterbahn auf einem Jahrmarkt sowie Filme von Familienfeiern sichergestellt, auf welchen der Mann tanzend zu sehen ist.

Vier Jahre Haft wegen Betrug

Diese Beweise führte der Staatsanwalt an, um vor Gericht zu belegen, dass der Mann seine Krankheit simuliert und die Versicherungsleistungen zu Unrecht bezogen hatte. Er beantragte eine Haftstrafe von vier Jahren wegen gewerbsmässigen Betrugs, die Einstellung der Rente und eine Rückerstattung der bezogenen Rentenleistungen von rund 360 000 Franken. Die Berichte der Ärzte zeichnen das Bild eines schwerkranken Mannes. Die Bilder von der Zeit während der Überwachung, die vor Gericht gezeigt wurden, liessen aber darauf schliessen, dass sich der Mann normal und ohne sichtbare Beeinträchtigung bewegen könne. Der Staatsanwalt schloss daraus, dass der Angeschuldigte bewusst falsche und übertriebene Angaben zu seinen Beschwerden gemacht hat und so die Ärzte und die Sozialversicherungsanstalt arglistig getäuscht habe. Vor Gericht äusserte sich der Angeschuldigte nicht zu den gezeigten Fotos und Filmausschnitten. Der Staatsanwalt führte weder strafmildernde noch strafverschärfende Gründe aus, stellte dem Angeschuldigten aber einen guten Leumund aus. Er bezeichnete die Tat als besonders verwerflich, zum einen, weil er während einer langen Zeit dreist und egoistisch eine hohe Deliktsumme erschlichen habe, zum anderen, weil sich die Tat gegen eine Institution richtete, die sich zur Unterstützung der Schwächeren einsetze.

Freispruch für kranken Mann

Für den Verteidiger stellten sich mehrere Fragen, denen im Lauf der Untersuchung keine oder zu wenig Bedeutung zugemessen wurde. So wurden zum Beispiel keine Akten der Krankenkasse bestellt und weder der Bruder noch der Schwager des Angeschuldigten seien befragt worden. Für den Verteidiger nicht schlüssig war ebenfalls, dass der Angeschuldigte gemäss Staatsanwalt im Haushalt mitgeholfen habe, seine Frau sich aber beim Hausarzt beschwert habe, dass sie nebst ihrer Arbeit auch den ganzen Haushalt machen müsse. Der Verteidiger, der einen Freispruch oder höchstens eine bedingte Haftstrafe von einem Jahr für seinen Mandanten forderte, konnte auch nicht nachvollziehen, wie der Mann, der eine abgebrochene Lehre als Ausbildung vorweisen kann, mehrere studierte Ärzte hätte täuschen können. Zudem habe er sich zuerst gegen eine IV-Rente gewehrt, viel lieber wäre er gesund geworden. Er hätte auch eine neue Arbeit angenommen, wenn es denn möglich gewesen wäre.

Keine rückwirkende Strafe

Unklar ist aus Sicht des Verteidigers die heutige gesundheitliche Situation seines Mandanten. Die Verkehrsunfälle, als deren Folge die Kopfschmerzen angeschaut werden, seien keine Bagatellunfälle gewesen, sagte er. Im Gegenteil, dem Mann hätten sogar noch Versicherungsleistungen zugestanden, diese habe er aber nie eingefordert. Er wisse, dass ein Schleudertrauma und seine Folgen heute kein Grund mehr für eine IV-Rente seien, sagte der Verteidiger weiter. Der Zeitpunkt der bestrittenen Forderungen liegen aber vor der Revision des IV-Gesetzes, und sein Mandant dürfe nicht rückwirkend bestraft werden. Von den gemachten Observationen auf den damaligen Gesundheitszustand zu schliessen, greift dem Verteidiger zu kurz. Ob sein Mandant arbeitsfähig sei oder nicht, könne aufgrund der Bilder und Filme nicht gesagt werden. Für die Zeit davor können diese Aufnahmen nicht gelten. Der Mann könne heute gesünder sein als damals, meinte der Verteidiger. Zu den gezeigten Ferienbildern sagte er, dass jemand in den Ferien eher heiter und fröhlicher sei als im Alltag. Der Angeschuldigte machte vom Recht auf die Verweigerung einer Aussage Gebrauch und beantwortete entsprechende Fragen der Richter nicht.

Urteil steht noch aus

Die Kreisrichter fällten am Verhandlungstag noch kein Urteil. Sie haben einen Beweisbeschluss gefasst und ziehen noch weitere medizinische Unterlagen von der Krankentaggeldversicherung und vom Hausarzt bei, wie dies von der Verteidigung beantragt wurde. Das Urteil kann somit erst später, nach Einsicht in diese Akten, gefällt werden.