Eglis Vermächtnis: Ein Scherbenhaufen

Kommentar

Monika Egli
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Die Arbeit war umsonst, mehrere hunderttausend Franken sind weg, das Dorf ist gespalten. Es begann im Jahr 2010, als gegen die Kosten für einen Studienauftrag das Referendum ergriffen wurde. Im Laufe der Jahre erwuchs dem Vorhaben Dorfzentrum zunehmend Opposition, vor allem wegen finanzieller Bedenken. Die Fronten verhärteten sich je länger, je mehr, Gemeindepräsident Jakob Egli liess nicht locker, die Opposition auch nicht. Vom Referendum über die Aufsichts- und Stimmrechtsbeschwerde bis hin zur Volksinitiative und zu Rekursen wurden alle demokratischen Instrumente ins Spiel gebracht. Schliesslich hatte Egli den Weg frei­geboxt. Der Projektierungs- kredit wurde freigegeben, das Projekt vorangetrieben – und Egli abgewählt.

Das endgültige Neubauprojekt wurde im Januar 2016 vorgestellt. Denkmalpfleger Fredi Altherr sagte an jener Versammlung, ihn überzeuge das Projekt. Und Dölf Biasotto, vor Wochenfrist in den Regierungsrat gewählt, beurteilte den geplanten Neubau als «ortsbaulich gute Lösung». Er hatte die Planungsarbeiten als Leiter des Regierungsprogramms «Bauen und Wohnen» begleitet. Und es ist ausgerechnet das Departement Bau und Volkswirtschaft – das Biasotto wahrscheinlich übernehmen wird –, das nun das ganze Vorhaben zur Makulatur verkommen lässt: Vom Gemeinderat abgewiesene Rekurse werden gutgeheissen, die vom Gemeinderat sich selber erteilte Baubewilligung aufgehoben. Hauptbegründungen: Die Vorgaben der Ortsbildschutz­zone sind nicht erfüllt, dem kommunalen Baureglement wurde zuwidergehandelt, Sanierungspläne für die alten Gebäude fehlen, Ausstandsregeln wurden nicht eingehalten. Das sind veritable Schlappen für den Gemeinderat, aber auch für den Denkmalpfleger und den Regierungsrat in spe.

Zu den Ausstandssitten respektive -unsitten ein Müsterchen: Peter Kaufmann ist der Betreiber des Spar-Ladens. Er ist auch Gemeinderat, hat jetzt allerdings auf Ende Amtsjahr 2017 den Rücktritt eingereicht. Der Neubau würde auch ein neues Lebensmittelgeschäft beherbergen. Man würde, hiess es im Januar 2016, nur die Hälfte des üblichen Mietzinses verlangen...

Es ist zwar rechtens, trotzdem fragwürdig: In Ausserrhoden ist es möglich, dass der Gemeinderat gleichzeitig als Bauherr und als Bewilligungsbehörde auftritt und schliesslich auch noch Einsprachen gegen die eigenen Entscheide selber beurteilt.

Eine unglaubliche Geschichte!