Dramatische Erhöhung der Gemeindeausgaben

Leserbrief zur Finanzstrategie und der Budgetierung 2011 der Gemeinde Wattwil.

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Leserbrief zur Finanzstrategie und der Budgetierung 2011 der Gemeinde Wattwil.

Im Jahresbericht 2010 des Wattwiler Gemeinderates wird für das Jahr 2011 zuallererst die Finanzstrategie und darin eine Steuerfussreduktion als mittelfristiges Ziel aufgeführt. Doch schon ein paar Seiten weiter hinten muss man konsterniert zur Kenntnis nehmen, dass im Planungsprozess 2011 das eingangs formulierte Ziel offenbar wirkungslos verpufft ist.

Sechs Prozent Erhöhung

Da wird in den Erläuterungen zur Wattwiler Finanzplanung zwar explizit erwähnt, dass das Sparpaket der Kantonsregierung wesentliche Mehraufwendungen und Mindereinnahmen für die Gemeinden zur Folge haben wird; doch selbst vor diesem düsteren Hintergrund ist es die Absicht des Wattwiler Gemeinderates, die Ausgaben für das laufende Jahr 2011 im Vergleich zu den effektiven durchschnittlichen Ausgaben 2009 und 2010 um mehr als 2,5 Millionen Franken beziehungsweise um sechs Prozent zu erhöhen.

Notwendig oder wünschbar?

Bei einer näheren Analyse fallen einige Ausgabenposten durch besonders happige Erhöhungen im Vergleich zum Vorjahr auf, so die Bereiche Verkehr (plus 640 000 Franken beziehungsweise plus 20 Prozent), Soziale Wohlfahrt (plus 410 000 Franken beziehungsweise sechs Prozent), Kultur + Freizeit (plus 400 000 Franken beziehungsweise plus 51 Prozent) sowie Gesundheit (plus 360 000 Franken beziehungsweise plus 124 Prozent). Offenbar zollt Wattwil hier der regionalen Zentrumsfunktion mehr Tribut, als uns Steuerzahlenden lieb sein kann. Aber ist dies wirklich der Hauptgrund? Vereinzelt könnte da schon der Eindruck entstehen, dass bei der Planung keine verbindlichen Budget-Restriktionen erteilt wurden und/oder nicht mit der notwendigen Hartnäckigkeit zwischen Notwendigem und Wünschbarem unterschieden wurde.

Eigene Strategie auch umsetzen

Damit es nicht vergessen geht: Als Ausgleichsgemeinde sind wir per Definition eine arme Gemeinde, und da sollte es selbstverständlich sein, dass man sich vor allem auf der Kostenseite bescheiden muss. Die für 2011 budgetierte Ausgabenerhöhung ist jedoch ein Riesenschritt in die falsche Richtung, auch weil uns damit auf Dauer eine abschreckend hohe Steuerbelastung verbleibt. Wen wundert es da, wenn die Einwohnerzahl trotz reger Neubautätigkeit kontinuierlich rückläufig ist und keine guten Steuerzahler zuziehen? Nach meiner subjektiven Wahrnehmung halten sich jedenfalls die Bemühungen unserer Behörden, ihr eigenes finanzstrategisches Ziel auch tatsächlich umzusetzen und so die demotivierenden Finanzaussichten rasch und nachhaltig zu verbessern, in sehr überschaubarem Rahmen. Wäre es da nicht angezeigt, an der kommenden Bürgerversammlung mit einer Rückweisung des gesamten Budgets 2011 ein deutliches Zeichen zu setzen und so die Verantwortlichen zu zwingen, nochmals über die Bücher zu gehen und mit dem mehrheitlich von uns Steuerzahlenden finanzierten Finanzhaushalt auch tatsächlich haushälterisch umzugehen?

Dass es den Behörden gelungen ist, im vergangenen Jahr 1,1 Millionen Franken positiv über Budget abzuschliessen, ist lobenswert und verdient Anerkennung. Dennoch kann es nicht sein, dass diese gute Ausgangslage bereits im Folgejahr wieder leichtfertig vergeben wird. Unser Gemeindepräsident umschreibt im Leitwort zum Jahresbericht die Strategie wortwörtlich mit «Finanzen gesunden – Standortattraktivität erhöhen». Ich meine, der Slogan müsste vielmehr lauten: «Standortattraktivität erhöhen durch gesunde Finanzen.»

Wendelin Brand-Egloff

9630 Wattwil