Direkte Demokratie
«Viele Stimmberechtigte und Heimweh–Innerrhoder werden enttäuscht sein»: Was Landammann Roland Inauen zur Absage der Landsgemeinde sagt

Wegen der schwierigen Corona-Situation können auch in diesem Jahr die Landsgemeinde und die Bezirksgemeinden nicht stattfinden. Stattdessen wird über die kantonalen und die Bezirksgeschäfte
am 9. und 16. Mai an der Urne abgestimmt.

Jesko Calderara
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Auch 2021 wird es keine Innerrrhoder Landsgemeinde geben.

Auch 2021 wird es keine Innerrrhoder Landsgemeinde geben.

Bild: Hanspeter Schiess

Wie es in einer Medienmitteilung der Ratskanzlei heisst, würden zwar die Ansteckungszahlen mit dem Coronavirus derzeit schweizweit konstant sinken, eine Durchführung der Landsgemeinde sei dennoch nicht möglich. Als Grund nennt die Ratskanzlei die Mutationen des Virus:

«Wegen der auch im Kanton Appenzell Innerrhoden aufgetretenen Mutationen kann nicht damit gerechnet werden, dass sich die Situation bis Ende April soweit entspannen wird, dass eine Landsgemeinde unter annehmbaren Bedingungen durchgeführt werden kann.»

Gleiches gelte auch für die am ersten Sonntag im Mai angesetzten Bezirksgemeinden im inneren Landesteil. Deshalb hat die Standeskommission mit, die Landsgemeinde und die Bezirksgemeinden auch in diesem Jahr abzusagen.

Urnenabstimmung angesagt

Im letzten Jahr wurden die Landsgemeinde und die Bezirksgemeinden zunächst auf Ende August verschoben. Schliesslich mussten sie ganz abgesagt werden. Dies führte dazu, dass die politischen Geschäfte erst im Frühherbst endgültig erledigt werden konnten. Das war insbesondere für die Mandatsträgerinnen und Mandatsträger, die auf den Frühling 2020 ihren Rücktritt eingereicht hatten, eine Belastung.

Landammann Roland Inauen.

Landammann Roland Inauen.

Bild: Keystone

Die Standeskommission hat deshalb beschlossen, dass die politischen Geschäfte in diesem Jahr früher erledigt werden sollen. Leicht ist ihr der Entscheid gemäss Roland Inauen nicht gefallen. «Wer die Landsgemeinde kennt, weiss, wie bedeutend diese in politischer, gesellschaftlicher, kultureller und wirtschaftlicher Hinsicht ist», sagt der Landammann. Zahllose Stimmberechtigten, aber auch viele Heimweh-Innerrhoderinnen und –Innerrhoder und auswärtige Stammgäste würden über die zweite Absage in Folge enttäuscht sein.

Auf eine Verschiebung der Landsgemeinde und der Bezirksgemeinden verzichtet die Innerrhoder Regierung aber dennoch. Über die Landsgemeinde-Geschäfte werden die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger am 9. Mai an der Urne abstimmen. Die Bezirksgeschäfte folgen am 16. Mai. Für zweite Wahlgänge im Kanton und bei den Bezirken ist der 27. Juni reserviert. Somit können alle Vorlagen noch vor den Sommerferien erledigt werden.

Die Standeskommission werde in den nächsten Tagen eine Liste über die im Kanton und den Bezirken vorzunehmenden Wahlen publizieren, heisst es in der Mitteilung weiter. In diesem Zusammenhang wird dann auch näher auf den Ablauf der Wahlen eingegangen.

Kleine Versammlungen finden statt

Wie aus dem Schreiben weiter hervorgeht, können die Versammlungen der Schul- und Kirchgemeinden und der Feuerschaugemeinde «nach heutiger Einschätzung durchgeführt» werden. Es könne aber zu Verschiebungen in den Mai oder sogar Juni ergeben.