Dieser Fall gibt zu reden

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Region Kürzlich wurde bekannt, dass eine St. Galler Privatklinik den Arbeitsvertrag mit einer lernenden Fachangestellten Gesundheit aufgelöst hat, weil die junge Frau nicht geimpft war und keine Impfungen vornehmen lassen wollte (die «Ostschweiz am Sonntag» und das «Toggenburger Tagblatt» berichteten). Dieser Fall warf die Frage auf, was höher zu gewichten sei: die Sicherheit der Patienten oder die persönliche Freiheit der Angestellten.

In einer solchen Situation ist die Rechtslage unsicher. Laut der St. Galler Gesundheitsdirektorin Heidi Hanselmann enthalten sowohl das kantonale Personalrecht als auch das private Arbeitsrecht keine gesetzlichen Grundlagen, aus denen abgeleitet werden kann, dass Mitarbeitende tatsächlich zu einer Impfung verpflichtet werden können. Auch der Verband der Pflegefachpersonen verweist auf die persönliche Entscheidungsfreiheit der Angestellten, begrüsst aber auch das Bestreben der Behörden, «das Impfverhalten von Fachpersonen günstig zu beeinflussen». Was das konkret bedeutet und wie die genaue Umsetzung aussieht, lässt der Verband jedoch offen. (red/aru)