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Ausserrhoden: Die Gemeinden haben zu pessimistisch budgetiert

Defizit budgetiert, Gewinn erwirtschaftet: Nach diesem Muster präsentieren die Gemeinden häufig ihre Jahresabschlüsse. Dies war auch 2018 der Fall. Dafür gibt es verschiedene Gründe – selbst psychologische Faktoren spielen eine Rolle.
Jesko Calderara
19 der 20 Ausserrhoder Gemeinden erwirtschafteten 2018 einen Gewinn.(Bild: KEYSTONE/Martin Ruetschi)

19 der 20 Ausserrhoder Gemeinden erwirtschafteten 2018 einen Gewinn.(Bild: KEYSTONE/Martin Ruetschi)

2018 war für die Gemeinden ein erfreuliches Jahr – zumindest aus finanzieller Sicht. Einzig die Jahresrechnung von Schönengrund sieht ein kleines Defizit vor. Alle übrigen 19 Gemeinden erwirtschafteten letztes Jahr Ertragsüberschüsse. Auffallend ist: Es wurde zu pessimistisch budgetiert, vielerorts erwartete man 2018 gar ein Defizit (siehe Nachgefragt). Soweit kam es aber nicht. Lediglich Stein und Rehetobel erreichten die im Voranschlag gesteckten Ziele nicht.

Besserabschlüsse in Millionenhöhe

Die anderen 18 Gemeinden erzielten gegenüber dem Budget Besserabschlüsse, teils gar in Millionenhöhe. Spitzenreiter in dieser Hinsicht ist Teufen. Deren Jahresrechnung schliesst um satte 7,3 Millionen Franken besser ab als veranschlagt. Die Ursachen finden sich meistens auf der Einnahmeseite. So flossen beispielsweise in der Mittelländer Gemeinde rund drei Millionen Franken höhere Steuereinnahmen in die Kasse.

Dazu trugen nicht nur in Teufen die Sondersteuern wesentlich bei. So fielen 2018 in Trogen die Erbschafts-, Handänderungs- und Grundstückssteuern um 487000 Franken höher aus als erwartet. «Solche Sondersteuern können nicht budgetiert werden», sagt die Trogner Gemeindepräsidentin Dorothea Altherr. Letztlich werde ein Durchschnittswert geschätzt und in den Voranschlag aufgenommen.

Abschlüsse sind politisch brisant

Die Besserabschlüsse sind aufgrund verschiedener Reformen politisch brisant. Eine Steuergesetzrevision wurde bereits beschlossen, eine andere wird nächste Woche im Kantonsrat behandelt. Zusammen führen sie bei den Gemeinden zu Steuerausfällen von geschätzt 1,7 Millionen Franken. Ob diese ohne Kompensation tragbar sind, ist umstritten. Abgesehen davon ist eine Revision des Finanzausgleichs geplant.

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