Die einzige Frau geht

Durch die Amtszeitbeschränkung steht der Ausserrhoder Regierungsrat vor einem grossen Umbruch. Nun geht Marianne Koller vorzeitig.

Patrik Kobler
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Marianne Koller Regierungsrätin (Bild: Michel Canonica)

Marianne Koller Regierungsrätin (Bild: Michel Canonica)

Erst war es wie immer, als gestern vier Journalisten im Ausserrhoder Regierungsgebäude auf die Präsentation des Voranschlags 2017 warteten. Kommunikationschef Georg Amstutz versuchte, Kafi und Gipfeli an den Mann zu bringen und Finanzdirektor Köbi Frei machte die Begrüssungsrunde. Dann aber tauchten überraschend die übrigen vier Regierungsräte auf: Landammann Matthias Weishaupt, Marianne Koller, Paul Signer und Alfred Stricker. Ihre Präsenz deutete darauf hin, dass es Bedeutenderes zu verkünden gab als den Ertragsüberschuss von 14,8 Millionen Franken. Sollte es News zum Spitalverbund geben? Seit Wochen schreibt dieser Schlagzeilen; mit in der Kritik steht die Regierung. Aber: Der Spitalverbund war kein Thema. Vielmehr hatte sich der Regierungsrat mit seiner künftigen Zusammensetzung befasst. Neu gilt in Appenzell Ausserrhoden eine Amtszeitbeschränkung. Bei den Gesamterneuerungswahlen 2019 müssen daher drei von fünf Mitgliedern ersetzt werden. Allerdings war seit längerer Zeit gemutmasst worden, dass einer der drei vorzeitig abtreten könnte. Genau das ist nun der Fall: Marianne Koller hat gestern ihren Rücktritt per Ende Mai 2017 bekanntgegeben. Die FDP-Politikerin aus Teufen ist mit 63 Jahren das älteste Mitglied des Gremiums. Sie gehört seit 2005 der Regierung an und steht dem Departement Bau und Volkswirtschaft vor. Von 2013 bis 2015 bekleidete Marianne Koller das Amt der Frau Landammann. Bis zu ihrem Abschied werde sie die Aufgabe mit viel Herzblut weiter ausüben, sagte sie. In nächster Zeit stehen die Konzepte zum öffentlichen Verkehr und zur Energie an. Mit ihrem Rücktritt will Marianne Koller die Kontinuität in der Regierungsarbeit gewährleisten. Mit der Neubesetzung eines Regierungssitzes im nächsten Jahr kommt es im Jahr 2019 nur zu einer Zweiervakanz, wenn Matthias Weishaupt (SP) und Köbi Frei (SVP) aufgrund der Amtszeitbeschränkung nicht mehr zur Wahl antreten können. Paul Signer (FDP) und Alfred Stricker (pu) beabsichtigen, im Amt zu bleiben.

Frei kandidiert als Landammann

Wie gestern weiter zu erfahren war, möchte Frei für die Jahre 2017 bis 2019 das Amt als Landammann übernehmen. Seit der Verfassungsrevision ist dieses Amt auf zwei Jahre begrenzt. Die Ersatzwahl für die Nachfolge von Regierungsrätin Marianne Koller sowie auch die Wahl für den Landammann findet am 12. Februar 2017 statt.