Der Vermittler als «letzter Anker»

Letzte Woche kam es in Herisau zu einer Messerstecherei zwischen Nachbarn. Bei über Jahre schwelenden Konflikten bestehen kaum Anlaufstellen für Involvierte. Diese fühlen sich oft hilflos. Einzige Hilfe bieten die Vermittler des Kantons.

Monika Egli
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Christian Rechsteiner ist schon seit 1999 Vermittler, zuerst für Teufen, seit 2011 für den Kreis Hinterland. (Bild: eg)

Christian Rechsteiner ist schon seit 1999 Vermittler, zuerst für Teufen, seit 2011 für den Kreis Hinterland. (Bild: eg)

HINTERLAND. Streitereien zwischen Nachbarn mindern die Lebensqualität enorm; nicht selten enden sie vor Gericht. Dass sie gar in einer Messerstecherei gipfeln, wie letzte Woche an der Säntisstrasse in Herisau geschehen, ist zum Glück eine Ausnahme. Einer, der mit Streithähnen aller Art zu tun hat, ist Christian Rechsteiner, Leiter des Vermittleramtes Hinterland. Gerade in zermürbenden Nachbarschaftskonflikten sei er oftmals «der letzte Rettungsanker», weil die Kontrahenten kaum andere Anlaufstellen haben.

Vor allem Geldforderungen

Die neue Zivilprozessordnung (seit 2011 in Kraft) folgt dem Grundsatz «zuerst schlichten, dann richten»; in praktisch allen Zivilprozessen ist deshalb das Vermittleramt oder eine Schlichtungsstelle erste Instanz. Bis zu einem Streitwert von 2000 Franken besteht hier auch eine Entscheidkompetenz. Nebst Nachbarschaftsstreit sind es vor allem Geldforderungen aller Art und arbeitsrechtliche Auseinandersetzungen, die Christian Rechsteiner zu schlichten hat. Aber auch Baueinsprachen, Unterhaltsansprüche und Rechtsvorschlag nach eingeleiteter Betreibung können zum Vermittler führen. «Ich befasse mich mit praktisch jeder Art Konflikt, solange er nicht strafrechtliche Relevanz hat.» Für Verleumdungen und Ehrverletzungen ist demnach nicht der Vermittler zuständig. Ebenfalls ausgeschlossen sind alle Zerwürfnisse, denen ein Mietvertrag zu Grunde liegt (s. Kasten) und Ehescheidungen.

Neutrale Gesprächsleiter

Jedermann kann die Hilfe des Vermittlers – in anderen Kantonen auch Friedensrichter genannt – in Anspruch nehmen. Dazu muss er lediglich ein Vermittlungsbegehren stellen. Dabei handelt es sich um ein Formular, mit dem der Streitpunkt sehr knapp umschrieben wird. «Wir sind neutrale Gesprächsleiter. Um eine Verhandlung möglichst unbelastet führen zu können, sind Erläuterungen zum Streitfall im Vorfeld weder sinnvoll noch notwendig. Ziel ist ja primär, die Gegenpartei zu überzeugen und nicht den Vermittler.»

Das Büro des Vermittlers ist ein geschützter Raum. Nichts, was dort gesagt wird, dringt nach aussen. Nach jeder Vermittlung, die im Durchschnitt etwa eine Stunde dauert («wenn sie nach fünf Minuten zu Ende ist, war sie selten erfolgreich»), wird ein Ergebnisprotokoll erstellt. Dieses enthält aber lediglich Angaben zu den Parteien, den Anträgen und entweder einen Vergleich oder den Vermerk, dass die Vermittlung gescheitert ist. Wer zum Vermittler geht, kann einen Anwalt oder eine Vertrauensperson mitnehmen – muss aber nicht. Entscheidend ist, dass dies im voraus bekanntgegeben wird, damit auch die Gegenpartei Gelegenheit hat, eine Begleitung aufzubieten.

«Wertvoll, da niederschwellig»

Christian Rechsteiner war von 1999 bis 2010 Vermittler in Teufen, wo er auch wohnt. Seit 2011 gibt es nur noch drei Vermittlerkreise (Hinter-, Mittel- und Vorderland), und er hat den Kreis Hinterland mit Sitz in Herisau übernommen. Er beziffert sein Amt mit «ungefähr 30 Prozent», das er nur ausüben könne, weil er es sich als Geschäftsführer einer St. Galler Firma zeitlich einrichten könne. Pro Jahr behandeln die drei Ausserrhoder Vermittler rund 300 Fälle, gut die Hälfte davon erfolgreich. Keiner von ihnen hat eine juristische Ausbildung, was sowohl Vor- als auch Nachteile habe. «Als Nicht-Jurist», findet Christian Rechsteiner, «ist ein Vermittler vielleicht etwas <näher bei den Leuten>». Er empfindet das Amt nicht nur als interessant, sondern auch als wertvoll, da das Angebot sehr niederschwellig sei.

«Jeder fühlt sich im Recht»

«Zu viel erwarten darf man allerdings nicht», warnt Christian Rechsteiner. Streitereien, die sich über Jahre aufgebaut haben und emotional sehr belastend sind, liessen sich kaum in einer oder zwei Stunden auf eine vernünftige Art lösen. In solchen Fällen besteht die Möglichkeit, das Vermittlungsverfahren zugunsten einer Mediation zu sistieren. «Da hier aber beide Parteien zustimmen und einen Weg der Kostenaufteilung finden müssen, scheitert dieser Weg leider oft schon zu Beginn.» Das habe auch viel damit zu tun, dass sich jeder im Recht fühle und keinen Grund für eine Mediation sehe.

Apropos Kosten: Je nach Streitwert fallen Gebühren von 130 bis 400 Franken an, welche vorerst der Kläger zu berappen hat. Alle arbeitsrechtlichen Vermittlungen hingegen sind gebührenfrei.

www.ar.ch/Gerichte/Vermittler. Hier findet sich auch das Formular für ein Vermittlungsbegehren.

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