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Nun werden Gründe für die Ablehnung des Parkierungsreglements gesucht

Einen Tag nach der Abstimmung rätselt man in Herisau über die Gründe für das Abstimmungsergebnis. Während man bei der Gemeinde finanzielle Ursachen vermutet, ortet der Gewerbeverein Unzufriedenheit.
Karin Erni
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«Man hätte vielleicht mehr in Sachen Kommunikation machen müssen», sagt Gemeindepräsident Renzo Andreani einen Tag nach der verlorenen Abstimmung über das Parkierungsreglement von Herisau. Es sei offenbar nicht vollumfänglich gelungen, den Stimmbürgern im Vorfeld klar zu machen, dass einige der Punkte, die das Referendumskomitee ins Feld geführt hat, gar nicht im Reglement, sondern in Verordnungen geregelt sind. Er nennt als Beispiel die Bewirtschaftung des Schwimmbadparkplatzes. Diesen will die Gemeinde nun ungeachtet des Abstimmungsresultats während der Badesaison von den Dauerparkierern befreien und ihn für die Badegäste zugänglich machen. Dies sei praktisch nur mit einer Bewirtschaftung zu erreichen und eine solche sei auch mit dem bestehenden Parkierungsreglement möglich, so Andreani.

Letztlich hätten vor allem finanzielle Argumente den Ausschlag für das Abstimmungsresultat gegeben, vermutet Andreani. «Die Abschaffung des Gratisparkierens über Mittag und die höheren Parkierungskosten haben wohl zum Nein geführt.» Er verhehlt nicht, dass er über das Abstimmungsresultat enttäuscht ist. «Herisau hätte es verdient, endlich ein zeitgemässes Reglement zu erhalten, wie es andere Gemeinden in der Region auch haben.» Das Reglement sei politisch praktisch unbestritten gewesen. Es hätte die Parkzonen vereinheitlicht und übersichtlicher gemacht, so der Gemeindepräsident. Es hätte auch die Forderung des Gewerbes erfüllt und mehr Kurzzeitparkplätze geschaffen. «Eine marktwirtschaftliche Anpassung der Tarife ist notwendig, denn sie wurden seit 1993 nicht mehr verändert.»

Wie es mit dem Parkierungsreglement weitergehe, werde die Analyse durch den Gemeinderat zeigen, so Andreani. Eine sichtbare Veränderung wird es sicher geben: Bis Mitte nächsten Jahres werden die Parkuhren in der Gemeinde auf Geräte der neusten Generation umgerüstet.

Reglement beim Gewerbe umstritten

Nicht ins gleiche Horn stösst Herisaus Gewerbevereinspräsident Aldo Carrera. Er vermutet, dass die Bevölkerung schon länger unzufrieden ist mit der Parkplatzsituation. «Das Thema ist für viele Leute ein rotes Tuch.» Im Vorfeld der Abstimmung habe er auch die politischen Parteien nicht gespürt, sagt Carrera. «Niemand hat sich öffentlich für das Parkierungsreglement eingesetzt.» Der Vorstand habe den Mitgliedern des Gewerbevereins keine Abstimmungsempfehlung abgegeben. «Die Bedingungen sind für jede Firma anders, je nachdem ob sie im Zentrum oder an der Peripherie gelegen ist.»

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