Deponiestreit: Kein Ende absehbar

Das Rekursverfahren in Sachen geplante Deponie Spitol bei Neu St. Johann ist noch beim kantonalen Baudepartement hängig. Eine Firma möchte an der Schwägalpstrasse eine Deponie für nicht verschmutzten Aushub erstellen.

Martin Knoepfel
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NEU ST. JOHANN. Am 6. Juni war bekannt geworden, dass die Deponie Spitol AG gegen den ablehnenden Entscheid des Gemeinderats Nesslau Rekurs eingelegt hatte (Bericht im Toggenburger Tagblatt vom 7. Juni). Der Gemeinderat habe das Gesuch abgelehnt, ohne ein Bewilligungsverfahren zu eröffnen. Das hatte der Verwaltungsratspräsident der Deponie Spitol AG, der Wattwiler Jacques Grob, erklärt.

Der Standort der geplanten Deponie befindet sich im Gebiet Spitol, oberhalb von Neu St. Johann. Wenn man vom Dorf auf der Schwägalpstrasse bergwärts fährt, käme die Deponie auf der rechten Seite zu liegen.

Unklar, ob es Lokaltermin gibt

Wie weit ist nun das Verfahren rund ein Vierteljahr später? Beim Rechtsdienst des kantonalen Baudepartements wollte man sich gestern nicht festlegen, wann ein Entscheid über den Rekurs fallen oder wie dieser Entscheid lauten wird.

Ein erster Schriftenwechsel sei erfolgt und amtsinterne Stellungnahmen seien eingegangen, hiess es. Momentan laufe der zweite Schriftenwechsel, was noch einige Wochen erfordere. Dann müsse man die Stellungnahmen prüfen und entscheiden, ob ein Augenschein am Ort der geplanten Deponie nötig sei oder nicht.

Initianten legen sich nicht fest

Grob wollte sich gestern gegenüber dem Toggenburger Tagblatt nicht festlegen in der Frage, ob die potenziellen Deponiebetreiber angesichts der Dauer des Verfahrens das Interesse an ihrem Projekt verlieren könnten. Grob sagte lediglich, die Initianten der Deponie hätten im Juni Stellung genommen. Damals hatten die Promotoren der Deponie dem Gemeinderat unter anderem vorgeworfen, er verletze das Baurecht, da er das Baugesuch für die Deponie ohne Prüfung abgelehnt habe.

Weiter hatten die Initianten in ihrer Mitteilung geschrieben, der Gemeinderat setze sich über den kantonalen Richtplan (siehe Zusatztext) hinweg, obwohl dieser für die Behörden verbindlich ist. Die Firma behalte sich einen Weiterzug ans Verwaltungsgericht vor, wenn das Baudepartement nicht in ihrem Sinne entscheide.

Gemeinde sagt nichts

Werner Bollhalder, Bauverwalter der Gemeinde Nesslau, wollte sich nicht weiter zu den Argumenten der Initianten und zu den Beweggründen für den Entscheid der Gemeinde äussern. Als Grund nannte er, dass das Verfahren hängig sei.

Kurt Alabor ist Leiter der Deponieplanung beim kantonalen Amt für Umwelt und Energie. Die Deponieplanung sei ein Werk für Generationen, sagt er. Er nennt Starkenbach einen genialen Standort für eine Deponie, weil dort keine Häuser in der Nähe sind. Seiner Erfahrung nach ist für die Anwohner nicht die Deponie das Problem, sondern der Verkehr, den sie verursacht. Das gelte bei Deponien, die nur für unverschmutztes Material benutzt werden.

Aushub nach Nassen?

Starkenbach sei nur eine kurzfristige Lösung, sagt Alabor. Er vermutet, dass heute schon Aushub aus der Region Wattwil in Richtung unteres Toggenburg oder in die Deponie Nassen in der Gemeinde Neckertal transportiert wird. Man rechne als Faustregel damit, dass pro Einwohner und Jahr zwei Kubikmeter Aushub anfielen. Das hatte Alabor im Juni gesagt und angefügt, dass dieser Wert für das mittlere und obere Toggenburg vielleicht zu hoch gegriffen sei.

Offen ist zudem, wie sich die Umsetzung der Zweitwohnungs-Initiative auf die Bautätigkeit auswirkt. Weniger Bautätigkeit bedeutet auch weniger Aushub, der deponiert werden muss.