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Deponie nimmt weitere Hürde

Diskussionslos verabschiedet der Grosse Rat die Richtplanänderung für den Deponiestandort Kaies im Bezirk Gonten. Gleichzeitig spricht er sich für den dazugehörigen Nutzungsplan aus.
Jesko Calderara
Das Gebiet für die Deponie Kaies liegt an der Enggenhüttenstrasse in Rapisau gegenüber der Kiesgrube (hier links im Bild). (Bild: Karin Erni)

Das Gebiet für die Deponie Kaies liegt an der Enggenhüttenstrasse in Rapisau gegenüber der Kiesgrube (hier links im Bild). (Bild: Karin Erni)

APPENZELL. Zwei Voraussetzungen zur Erteilung einer Baubewilligung für die geplante Deponie Kaies im Bezirk Gonten sind erfüllt. Der Grosse Rat hat am Montag einer entsprechender Richtplanänderung einstimmig zugestimmt. Zudem genehmigte er den kantonalen Nutzungsplan Kaies. Hinter dem Vorhaben, in der Rapisau unverschmutztes Erdmaterial zu lagern, steht die Reconterra AG mit Sitz in Haslen.

Zu wenig Deponievolumen

Im Grossen Rat war die Vorlage unbestritten. «Bis auf weiteres muss das verfügbare Angebot an Deponievolumen im inneren Landesteil als knapp bezeichnet werden», sagte Grossrat Ruedi Ulmann, Präsident der Kommission für öffentliche Bauten, Verkehr, Energie, Raumplanung und Umwelt, bei der Vorstellung der Richtplananpassung. Zurzeit stehen mit knapp 10 000 Kubikmetern weniger als die in der kantonalen Abbau- und Deponieplanung geforderten 50 000 Kubikmeter Volumen für das Deponieren von unverschmutztem Aushub zur Verfügung. Das Projekt Kaies umfasse ein Deponievolumen von 190 000 Kubikmeter, sagte Ulmann. Er bezeichnete den Standort als ideal. Allerdings liege dieser in einer Landschaftsschutzzone des Bezirks Gonten. Grundsätzlich sind Deponien unter diesen Umständen nicht zulässig. Bei ausserordentlichen Verhältnissen und wenn keine öffentlichen und nachbarlichen Interessen erheblich beeinträchtigt werden, sind Ausnahmen möglich. Laut Ulmann hält die Abbau- und Deponieplanung des Kantons aus dem Jahr 1999 denn auch fest, dass die Realisierung der Deponie Kaies im Gebiet Enggenhütten-Schlatt möglich sei. «Voraussetzung ist, dass keine die Landschaft prägende Rippe zerstört wird.» Aufgrund der bestehende Knappheit im Bereich Aushubentsorgung, erteilte die Standeskommission eine Ausnahmebewilligung.

Umweltanliegen berücksichtigt

Ein Nutzungsplan ist zwingend für Deponien mit einem Volumen über 50 000 Kubikmeter oder für jene mit einer mehr als dreijährigen Betriebsdauer. Ein Standort wiederum muss im Richtplan festgelegt werden. Der Nutzungsplan umschreibe, was im Perimeter zulässig sei, sagte Ruedi Ulmann. Die vorliegende Planung trage mit einer gut in die Rippenlandschaft eingepassten Endgestaltung sowie den Vorschriften im Nutzungsplanreglment den Forderungen des Natur- und Landschaftsschutzes Rechnung, betonte Ulmann.

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